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Schlagwort: Diskriminierung

    • Cornelia Ernst

    "Das ist gelebte Apartheid!"

    "Meine Damen und Herren, vor ein paar Stunden wurde bei der Verleihung des LUX-Preises gesagt, dass Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit Säulen der Europäischen Union sind. Aber wie verträgt sich das mit der Tatsache, dass rassistische Gewalt gegen Roma ein ungebrochener Zustand in vielen Mitgliedsstaaten ...
    • Cornelia Ernst

    Druck auf die Regierungen ausüben!

    Verletzung der Grundrechte von Roma muss beendet werden.

    Die Mitglieder des Europäischen Parlaments diskutierten heute über die Lage von Roma in Europa. Dazu erklärt Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im Europäischen Parlament: "Worauf warten Rat und Kommission? Warum wird zugeschaut, wenn in einigen Mitgliedstaaten Roma nur auf "Sonderschulen" gehen dürfen, wenn es zu Ausschreitungen und Übergriffen z ...
    • Cornelia Ernst

    Jeder Siebte leidet Hunger

    Roma gehören in der EU zu den Ärmsten der Armen.

    Die Roma, die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union, gehört in den Staaten Mittel- und Osteuropas buchstäblich zu den Ärmsten der Armen. Eine Studie der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2003 zeigt, dass in Bulgarien und Rumänien mehr als drei Viertel aller Roma unterhalb der Armutsgrenze leben ...
    • Thomas Händel
    • Gabi Zimmer

    "Freizügigkeit und Gleichstellung sichern, statt Konkurrenz zu provozieren"

    Im Europäischen Parlament wurde heute ein Bericht zur Förderung der Mobilität von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abgestimmt. Hierzu die Sprecher der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE, Gabi Zimmer und Thomas Händel:

      "Als Mitglieder der Delegation DIE LINKE haben wir heute im Plenum gegen diesen Bericht gestimmt. Die Übergangsregelungen für Arbeitnehmer aus Bulgarien und Rumänien und die Ausgrenzung von Drittstaatenangehörigen können wir nicht akzeptieren. Durch sie werden Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt ...
    • Cornelia Ernst

    Frontex

    Europaparlament verabschiedet erweitertes Frontex-Mandat

    "Frontex ist und bleibt der Mittelpunkt einer völlig verfehlten Politik der Bekämpfung von Migration", erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) zum heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Mandat für die so genannte europäische Grenzschutzagentur Frontex. Das Mitglied im Ausschuss ...
    • Cornelia Ernst

    Filmscreening: "Willkommen zuhause"

    Dokumentarfilm über die Abschiebung von Roma aus Deutschland in das Kosovo

    DIE LINKE. Brüssel veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Europaabgeordneten Cornelia Ernst (GUE/NGL) sowie dem Vorsitzenden der europäischen Linksfraktion GUE/NGL Lothar Bisky am 7.September 2011 einen Filmabend zum Thema Abschiebung von Roma aus Deutschland in das Kosovo. Für die Dreharbeiten waren die Filmemacher 14 Monate im Kosovo unterwegs ...
  • EU knickt bei Jedermann-Konto ein

    von Werner Balsen, Frankfurter Rundschau

    Rund 30 Millionen EU-Bürgern ist der Zugang zu einem Bankkonto derzeit noch verwehrt. EU-Kommissar Michel Barnier wollte das eigentlich mit einem Gesetz ändern, doch nun macht er einen Rückzieher. „Das soziale Europa betonen“ lautet eine beliebte Formel, mit der Politiker der zunehmenden EU-Unlust der Bürger begegnen wollen ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Rahmenstrategie für Roma ohne Biss

    Kommission ignoriert Romafeindlichkeit

    Heute stellt die EU-Kommission den lange erwarteten EU-Rahmen für die nationalen Roma-Strategien vor. Dazu erklärt Cornelia Ernst, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:   "Die Kommission hat wohl übersehen, dass sich das Europaparlament in seiner Entschließung vom 9 ...
  • Kombinierte Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis

    EU-Parlament verpasst Chance Ausbeutung zu verhindern und Arbeitnehmerrechte zu verteidigen

      Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres erklärt zur heutigen Abstimmung: "Die EU-Abgeordneten haben heute eine einmalige Gelegenheit verpasst. Sie haben einen Bericht angenommen, der die Ausnutzung der Arbeitnehmer aus Drittstaaten fördert und Arbeitsrechte untergräbt ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Plattform gegen Armut in der Wettbewerbsfalle

    Kommentar von Gabi Zimmer, Koordinatorin der GUE/NGL-Fraktion im Auschuss für Beschäftigung und Soziales: Die Schlussfolgerungen des EPSCO-Rates vom 7. März 2011 legen das Desinteresse der EU-Mitgliedsstaaten an den Armutsbekämpfungszielen der EU-2020-Strategie offen. Während die Schlussfolgerungen ...
    • Cornelia Ernst

    Roma-Strategie

    Die Mitgliedstaaten müssen endlich in die Pflicht genommen werden!

    Morgen wird im Plenum des Europäischen Parlaments der Bericht zur Roma-Strategie der EU abgestimmt. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres fordert:   "Wir erwarten von der Kommission, dass sie folgende Ziele in die Roma-Strategie aufnimmt: Schutz gegen Diskriminierung in allen Lebensbereichen, vor allem gegen Mehrfachdiskriminierung, Garantie des Rechts auf Freizügigkeit, Bekämpfung von Stereotypen, Vorurteilen, Rassismus und Stigmatisierung ...
    • Sabine Lösing

    Frauen für Frieden und Sozialismus

    100 Jahre Weltfrauentag

      Anlässlich des am 8. März statt findenden 100. Weltfrauentags betont Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments und dort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, die zentrale Bedeutung des Eintretens von Frauen gegen Krieg und für  Sozialismus in der Geschichte ...
    • Thomas Händel

    Künftig zahlen Frauen und Männer die gleichen Versicherungsprämien

    Europäischer Gerichtshof schließt Schlupfloch hinsichtlich unterschiedlicher Prämien und Leistungen für Männer und Frauen bei Versicherungen

    "Endlich gibt es eine Handhabe, die offene und klare Diskriminierung von Frauen bei Versicherungen - zumindest für die Zukunft - abzuschaffen." kommentiert Thomas Händel, Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales des Europäischen Parlaments diese Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der diese Praxis auch bei betrieblichen Altersvorsorgesystemen anprangert ...
    • Cornelia Ernst

    Zum Überfall der Polizei auf das Haus der Begegnung, dem Sitz der Partei DIE LINKE in Dresden

    Es ist ein großer Erfolg, dass binnen einer Woche ein zweiter Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindert werden konnte. Mehr als 20.000 Menschen aus der Bundesrepublik, Tschechien, Polen, Österreich, den Niederlanden haben gemeinsam mit vielen Dresdnerinnen und Dresdnern - trotz der zugelassenen drei Standorte der Nazis und schwer nachvollziehbarer Gerichtsurteile im Vorfeld - verhindert, dass Dresden zum „Brückenkopf“ der Nazis werden konnte ...
    • Cornelia Ernst

    Anerkennung des Holocaust an den Roma im Zweiten Weltkrieg

    Plenarrede

    Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist eine wirklich wichtige Stunde, weil wir heute erstmalig im Europäischen Parlament der Opfer des Holocaust der Roma und Sinti gedenken. Lassen Sie mich mit dem Abschiedsbrief beginnen, den ein vierzehnjähriger Junge, Robert Reinhard, 1943 vor seiner Deportation aus einem deutschen Kinderheim nach Auschwitz schrieb ...
    • Cornelia Ernst

    Völkermord an Sinti und Roma endlich anerkennen

    Völkermord an Sinti und Roma endlich in allen Mitgliedsstaaten anerkennen Zum 27. Januar, dem "Internationalen Holocaust-Gedenktag" erklärt Cornelia Ernst: "Die Erinnerung darf nicht enden, sie muss auch zukünftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es dürfen keine Unterschiede zwischen den Opfern des Holocaust gemacht werden, allen Opfern muss die ihnen gebührende Achtung entgegengebracht werden ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel

    Europaparlament sagt Nein zu Ungleichbehandlung

      Zur heutigen Ablehnung des Berichts zur kombinierten Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:   "Ich begrüße, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen diese Richtlinie ausgesprochen hat ...
    • Cornelia Ernst

    Europäische Schutzanordnung

    Plenarrede

    Frau Präsidentin! Die Europäische Schutzanordnung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Prinzip muss sein, dass anerkannte Opfer von Gewalt in allen Mitgliedstaaten den gleichen Schutz erhalten. Die beste Lösung wäre die Harmonisierung des Rechts der Mitgliedstaaten in dieser Frage, aber dazu konnten diese sich nicht durchringen ...
    • Cornelia Ernst

    Menschenhandel

    Plenarrede

    Frau Präsidentin!   Vielen Dank vor allem erst einmal den beiden Berichterstatterinnen. Sie haben eine Riesenarbeit geleistet, und es ist wirklich ein deutlicher Fortschritt herausgekommen. Man kann sagen, der Richtlinienentwurf ist von großer Bedeutung für die Hunderttausende von Opfern des Menschenhandels und soll ihre Rechtlosigkeit aufheben ...
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