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Schlagwort: Migration

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Frischer Wind in Europa

    Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im Europaparlament

    Am Ende des Jahres, kurz vor Weihnachten geht es immer sehr „busy“ zu im Europaparlament. Alle Gespräche, Veranstaltungen, Abstimmungen, Verhandlungen usw. sollen noch über die Bühne gehen, bevor endlich etwas Ruhe einkehrt. Die beste Gelegenheit also,  auf einen Schlag möglichst viele und vielfältige Eindrücke über Europapolitik zu sammeln ...
  • Presseschau: EU-Parlament fordert einen Stopp der Türkei-Beitrittsgespräche

    Das Europaparlament hat sich in einer Resolution für einen Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen.   24. November 2016 BILD.DE EU-Parlament fordert: Beitrittsgespräche mit Türkei einfrieren "[...] EU-Parlamentarier Fabio de Masi (36, Linke) stimmte zwar für die Resolution, hält sie aber für absolut unzulänglich ...
    • Martina Michels

    Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Also available in English

    Please find English version below.   Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments heute das Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei unter Erdoğan. Dazu Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes ...
    • Sabine Lösing

    GUE/NGL blasts ‘shameful’ EU blackmail of Afghan asylum seekers

    GUE/NGL MEPs denounced in strong terms the EU agreement with the Afghan government that allows member states to deport an unlimited number of the country’s asylum seekers, and obliging the Afghan government to receive them. A memo leaked earlier had shown that the EU threatened to strip Afghanistan of aid if the country rejected the deal ...
    • Cornelia Ernst

    Ensuring safe and legal pathways to Europe is the only way to respect refugee children's rights

    In the European Parliament today, GUE/NGL MEPs have condemned the EU's continued failure to support refugee children and called for safe and legal pathways into Europe. During an oral question on the topic of EU policies and actions to protect children in the context of migration, GUE/NGL MEPs highlighted the hypocrisy of talking about respecting children's rights while implementing policies that do not respect their rights at all ...
    • Cornelia Ernst

    "Es gibt keinerlei Schutz & Hilfe für Kinder auf der Flucht"

    Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE.) in der Debatte des Straßburger Plenums zu "Kinderschutzpolitik und -maßnahmen der EU im Zusammenhang mit der Migration" (26. Oktober 2016): "Im letzten Jahr war unsere Fraktion in mehreren Ländern zur Flüchtlingsthematik unterwegs, fast immer waren das mehrheitlich Kinder ...
    • Sabine Lösing

    Schon wieder ein Abschiebe-Deal

    Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für Äußere Angelegenheiten (AFET), am 26. Oktober im Straßburger Plenum:   "Schon wieder ein Abschiebe-Deal à la EU-Türkei, der zeigt worum es gehen soll. Der „Gemeinsame Weg nach vorne bei Migrationsfragen“ hat das Ziel: Die EU-Staaten sollen künftig deutlich einfacher geflüchtete Menschen nach Afghanistan zurückschicken ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2016

    CETA auf den Straßen und beim Regierungsgipfel - Friedenspreis des Deutschen Buchhandels

    „Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit“ - Carolin Emcke spricht zur Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels Wenn es an diesem Wochenende eine Art politische "Pflichtlektüre" gibt, dann ist es die Rede der Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Carolin Emcke. Die ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Gipfel verweigert echte Lösungen

    Also available in English

    Find English version below   Zu den CETA-Verhandlungen sagt Gabi Zimmer: „Die EU stellt sich bei CETA immer noch taub für berechtigte Sorgen und Bedenken der EU-Bürgerinnen und -Bürger. Die Kommission sollte ihre Verantwortung und die Kritik vieler Regionen und Organisationen ernst nehmen. Dazu müsste sie sich gegenüber Kanada für einen echten Schutz der Bevölkerung in der EU stark machen ...
    • Cornelia Ernst

    Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!

    Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Maßnahmen der Abschottung und Auslagerung ihrer menschenrechtlichen Verantwortung. Neben Jordanien und dem Libanon fallen nun fünf afrikanische Staaten ganz konkret in den Fokus ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. - 27. Oktober

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen ...
    • Gabi Zimmer

    Referendum failed, now EU must examine legality of Hungarian asylum legislation

    Following Hungary's failed referendum on refugees yesterday, GUE/NGL President Gabi Zimmer calls on the Commission to examine whether the referendum and Hungarian asylum legislation are in line with EU law and international obligations. GUE/NGL President, Gabi Zimmer, comments: "Orbán has shot himself in the foot ...
    • Cornelia Ernst

    Referendum in Ungarn: Das war wohl nichts!

    Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán ließ heute in einem Referendum nach der Zustimmung zu einer künftigen EU-Verteilungsquote für Schutzsuchende und MigrantInnen fragen. Ein Schlüssel hierfür wurde im letzten Jahr von der EU-Kommission vorgeschlagen und hätte für Ungarn mit seinen 9,9 Millionen Einwohnern weniger als 1 ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober I

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober I Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 3. - 6. Oktober 2016   GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: ‚Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr „In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5 ...
    • Martina Michels

    Türkei: Premiumpartner der EU beendet Demokratie

      Gestern wurden 28 gewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, vorrangig Mitglieder der HDP, im Südosten der Türkei abgesetzt. Weiterhin tauchen Videos auf, die die Ermordung des armenisch-türkischen Schriftstellers und Journalisten Hrant Dink vor beinahe 10 Jahren neu beleuchten. Überdies wurden am Samstag die Journalisten Ahmet Altan und Mehmet Altan von sogenannten Anti-Terroreinheiten festgenommen ...
  • Presseschau: Gerechte Verteilung von Asylsuchenden/Geflüchteten innerhalb der EU

    Der MDR berichtet über die Forderung von Europaabgeordneten

    Der MDR berichtet über die Forderung von Europaabgeordneten, die osteuropäischen Staaten stärker an der Aufnahme von Flüchtlingen zu beteiligen. Im Bericht des MDR kommt auch Fabio De Masi zu Wort.   11. September 2016 MDR - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK Keine Flüchtlingsaufnahme - kein Geld mehr ...
    • Martina Michels

    Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche

    Gestern gab es den ersten offiziellen politischen Besuch höheren Ranges von Seiten der EU seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor sieben Wochen. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) traf bei seiner Reise mit dem türkischen Premierminister Binali Yildirim sowie mit Präsident Erdoğan zusammen ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)