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Schlagwort: Friedenspolitik

    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Make it 50/50. Now.

    Video der LINKEN im EP zum Weltfrauentag am 8. März 2013.

     
    • Cornelia Ernst
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    • Hanna Penzer

    Das Schweigen ist gebrochen: EU-Abgeordnete entdecken Kurdenfrage neu

    Wenig hat man in den vergangenen Jahren von den EU-Institutionen gehört, wenn es um die Lage der Kurden in der Türkei ging. Wenig Kritik angesichts der andauernden Versuche der türkischen Behörden, die kurdische Opposition im eigenen Land über Verhaftungen, Einschüchterungen und drakonisch bis lächerliche Gerichtsurteile mundtot zu machen ...
  • Kurdenfrage: Friedensprozess braucht Vertrauen und Verlässlichkeit

    Ich kann zwar jetzt meine Frage an Herrn Tannock nicht mehr stellen, vielleicht darf ich aber eine Sekunde länger reden und zuvor anmerken, dass die BDP -- zumindest mittlerweile, also seit 10 Jahren etwa -- keine Separierung mehr von der Türkei verlangt. Ich finde, das ist wichtig und das sollten wir in der Debatte berücksichtigen, dass es nicht mehr um eine Separierung und eine Zerstörung der Türkei geht ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Gewalt gegen Frauen beenden

    Europaparlament stimmt über Entschließungsantrag der europäischen Linksfraktion ab.

    Europaparlament stimmt über Entschließungsantrag der europäischen Linksfraktion ab. Zur 57. Tagung der Vereinten Nationen fordern die Europaabgeordneten Cornelia Ernst, Gabi Zimmer und Helmut Scholz rechtlich verbindliche Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor Gewalt und Diskriminierung.   Cornelia Ernst: "Alle Arten von Gewalt gegen Frauen müssen bekämpft werden, sowohl physische, als auch sexuelle und psychische Gewalt ...
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    • HÜRRIYET DAILY NEWS

    EU set to put Kurdish issue higher on agenda

    A recent initiative by the Turkish government, the final aim of which is the disarmament of the outlawed Kurdistan Workers’ Party (PKK), will be the key topic of a debate tomorrow at the European Parliament in Strasbourg. (...) “The European Parliament is observing the newly started peace process in ...
  • Wie aus Opfern Täter gemacht werden.

    Zum Mord an Rojbin Fidan Dogan, Sakine Cansiz und Leyla Söylemez

    Wir trauern um die in Frankreich aufgewachsene Kurdin Rojbin' Fidan Dogan, die im Alter von 30 Jahren gemeinsam mit dem Sakine Cansiz und Leyla Söylemez am 9. Januar 2013 in Paris ermordet wurde. ,Rojbin' hatte ihren Anteil daran, dass zwei große Hungerstreiks im letzten Jahr kein tragisches Ende genommen haben, sondern eine Tür zu Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen PKK geöffnet haben ...
    • Sabine Lösing

    Im Fokus: Mali

    Kurzinterview mit Sabine Lösing

     
    • Sabine Lösing

    Mali braucht Dialog, keine militärische Eskalation

    Rede im Plenum von Sabine Lösing

    (Es gilt das gesprochene Wort) "Frau Präsidentin! Die Situation in Mali ist gefährlich, und man wünscht sich keine Ausweitung und Verfestigung islamistischer Herrschaft. Doch es gibt eine Entstehungsgeschichte. Mali ist ein Land mit bedeutenden Rohstoffen und dabei eines der ärmsten Länder der Welt ...
    • Sabine Lösing

    Keine Feuer mit Benzin löschen - friedliche Lösungen für Mali suchen

    Bundesregierung erklärt sich zur Unterstützung des Mali-Einsatzes Frankreichs bereit

    Dazu erklärt Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Deutschland und die Europäische Union dürfen sich nicht am Militäreinsatz in Mali beteiligen, der die humanitäre Lage nur verschlimmert. Die Mali-Krise wird missbraucht, um die Europäische Union weiter zu militarisieren ...
  • Freie Fahrt für Kokain-Kartelle ? Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru könnte organisierter Kriminalität Auftrieb geben

    In der Dezember-Plenarwoche stehen im EU-Parlament alle Zeichen auf Frieden und Menschenrechten. Nicht recht ins Bild wollen dazu zwei neue Freihandelsabkommen passen, über die die EU-Abgeordneten am Montag und Dienstag debattieren und entscheiden. Die Verhandlungen über das Abkommen mit Kolumbien standen wie bei kaum einem Handelsvertrag zuvor in der Kritik von Menschenrechtlern, Gewerkschaftern und Umweltschützern ...
    • Interview mit STADTGESPRÄCHE ROSTOCK

    Drei Kernprobleme einer gerechten Wirtschaftsordnung

    Durch welche Klasse/Gruppe/Partei o.ä. fühlen Sie sich mit ihren Interessen und Hoffnungen am besten vertreten? Bis zur Gründung der WASG 2005 habe ich mich als Sozialpfarrer im Ruhrgebiet sozialpolitisch engagiert. Dabei habe ich viel mit Gewerkschaftlern, Migranten, engagierten Christen und natürlich auch mit Vertretern verschiedener Parteien zusammengearbeitet, beispielsweise beim Aufbau des Herner Sozialforums ...
  • Damit aus Versprechen keine Lügen werden...

    Rede von Jürgen Klute auf der 9. Internationalen Konferenz "Türkeibeitritt und Kurdenfrage" in Brüssel

    Liebe Konferenzteilnehmer, liebe Freundinnen und Freunde, es ist mir eine große Freude, Sie noch einmal sehr herzlich im Namen der Fraktion der Europäischen Linken, aber auch im Namen der Kurdischen Freundschaftsgruppe hier, im Europäischen Parlament zu begrüßen! Dies ist bereits die 9. Konferenz, die wir als GUE/NGL gemeinsam mit dem EUTCC-Netzwerk organisieren ...
    • Gerhard Dilger (TAZ)

    Freihandel Lateinamerika und EU: Erleichterungen für Drogenbosse

    BRÜSSEL taz|Bisher schien alles eine Formsache: Am kommenden Dienstag soll das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Andenländern Kolumbien und Peru vom Europaparlament abgesegnet werden. Trotz der Proteste von MenschenrechtlerInnen, Gewerkschaftern oder Regenwaldschützern zeichnet sich eine breite Mehrheit für den bereits 2010 unterzeichneten Vertrag ab ...
    • Sabine Lösing

    Friedensnobelpreisträger EU kennt nur eine Antwort: Militär

    Zur heutigen Abstimmung der Berichte zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erklärt Sabine Lösing, Außen- und Sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament (EP) und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN: Folgt man den vier heute vom Europäischen Parlament angenommenen Berichten[1], dann gibt es nur eine europäische Antwort auf Katastrophen und Konflikte: das Militär ...
    • Sabine Lösing
    • Mirra Banchón, Deutsche Welle

    Diálogo Colombia-FARC: entre el escepticismo y la esperanza

    Como fuere, la paz es un anhelo del pueblo colombiano, pero “no creemos mucho que la logremos”, afirmaba, invitado a Bruselas por la Coordinación Belga para Colombia Gildardo Tuberquía, representante de la Comunidad de Paz de San José de Apartadó. Esta comunidad de pequeños productores campesinos intenta sobrevivir, con protección internacional, al fuego cruzado entre guerrilla, paramilitares y grandes intereses económicos en la región ...
    • Gabi Zimmer

    Friedensnobelpreis sollte EU mahnen, die eigene Rolle als globaler Akteur zu überdenken!

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL im Europaparlament, zur Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union: "Die Entscheidung des Osloer Komitees, die EU für ihren Beitrag zu 60 Jahren Frieden und Aussöhnung in Europa mit dem Friedensnobelpreis zu ehren, kommt überraschend. Ich freue mich, dass mit dieser Auszeichnung an die positiven Werte der EU erinnert wird, die in der derzeitigen Krise allzu oft keine Rolle mehr spielen ...
    • Sabine Lösing

    Friedensnobelpreis für ein Militärbündnis

    Zur Entscheidung des Nobelpreis-Komitees den Friedensnobelpreis an die Europäische Union zu verleihen erklärt Sabine Lösing Mitglied im Europäischen Parlament und Ansprechpartnerin für Friedenspolitik im Parteivorstand der LINKE:

    Die Entscheidung des Nobelpreis-Komitees ist mir unverständlich. Denn die europäische Union ist keine Friedensunion, sonder eine Union die Ihre Mitglieder zum Aufrüsten verpflichtet, die im Windschatten der NATO den Krieg in Afghanistan flankiert, die sich zum erfolgreichen Rüstungstreiber entwickelt hat, die Entwicklungshilfe für Afrikanische Kriegseinsätze benutzt ...
    • Sabine Lösing

    Militarisierung bekämpfen – in Deutschland und Europa!

    Anlässlich des 55. Antikriegstages erklärt Sabine Lösing, Außen- und Sicherheitspolitische Expertin der LINKEN im Europaparlament und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

    Der diesjährige Antikriegstag steht im Schatten zahlreicher skandalöser Vorgänge, die die Militarisierung Deutschlands weiter vorantreiben. „Herausragend" sind aber vor allem das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Militäreinsätzen im Inneren sowie die schamlosen Versuche, die deutschen Rüstungsexporte in immer neue Rekordhöhen zu katapultieren ...
    • Sabine Lösing

    Konsequent gegen Rüstungsexporte

    von Sabine Lösing

    Am 13.6.2012 wurde im Europäischen Parlament fraktionsübergreifend eine Resolution zu den Verhandlungen auf UN-Ebene über den Waffenhandel  angenommen. So erfreulich es ist, dass es fraktionsübergreifend eine große Übereinstimmung zu geben scheint, Rüstungsexporte wirksam zu beschränken, so fraglich ist es, ob es wirklich auf UN-Ebene eine effektive Regelung geben wird ...
    • Sabine Lösing

    DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER

    Eine Publikation von Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE. im Europäischen Parlament.

    Die EU als Rüstungstreiber Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex für die Weltmacht EUropa INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Sabine Lösing 1. Einleitung 2. Imperium Europa: Politische und wirtschaftliche Interessen an der Militarisierung der Europäischen Union 2 ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)