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Schlagwort: Menschenrechte

    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Weltsozialforum

    DIE LINKE im Europäischen Parlament ist in Dakar vertreten

    Das zehnte Weltsozialforum fand vom 6. bis 11. Februar 2011 in Dakar / Senegal statt. Veranstaltungsort war die UCAD (Universität Cheikh Anta Diop). Für DIE LINKE im Europaparlament sind folgende Abgeordnete in Dakar: - Thomas Händel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales - Sabine Lösing, ...
    • Sabine Lösing

    Südsudan steht vor Herausforderungen

    Südsudan: Der jüngste Staat Afrikas steht vor großen Herausforderungen Zur Lage des Südsudans nach dem Referendum erklärt Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:  Knapp 99 Prozent der Abstimmungsberechtigten sprachen sich vor kurzem für einen vom Norden unabhängigen Südsudan aus ...
    • Cornelia Ernst

    Nach dem Straßburger Urteil: Dublin II abschaffen

    Das Straßburger Urteil vom Freitag zeigt, so die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, dass es höchste Zeit ist, das ungerechte Dublin-System abzuschaffen und ein faires europaweites Asylsystem zu schaffen. "Das Urteil bestätigt, dass Griechenland dringend ein menschenwürdiges Asylsystem braucht." Konkret war bei dem Urteil Belgien wegen der Abschiebung eines Asylbewerbers nach Griechenland, wo nach der Dublin II-Regelung die Zuständigkeit für den Asylantrag lag, verurteilt worden ...
    • Cornelia Ernst

    Populistisch und absurd - Die CDU fordert Griechenland aus dem Schengenraum auszuschließen

    "Populistisch und absurd", nennt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst die Forderung aus den Reihen der CDU vom heutigen Donnerstag, dass Griechenland den Schengenraum verlassen sollte, weil Menschen, die Asyl in Griechenland suchen auch nach Deutschland weiterreisen. Cornelia Ernst: "Das Problem besteht hier in erster Linie in der unsolidarischen Dublin II-Verordnung, die regelt, welches Land in der EU für welche Asylanträge zuständig ist ...
    • Gabi Zimmer

    G.M. Tamás zu Besuch in Straßburg

    Bürgerrechte in Ungarn

    Prof. G.M. Tamás ist Journalist und Vorsitzender der Partei Grüne Linke Ungarn. Heute hat er mit dem Fraktionspräsidenten der Europäischen Linksfraktion Lothar Bisky im Europäischen Parlament in Straßburg eine Pressekonferenz zum ungarischen Pressegesetz gehalten. EU-Abgeordnete Gabi Zimmer hat Herrn Tamás seine wichtigsten Punkte zusammenfassen lassen und er beantwortet die Frage, wie sich linke Europaabgeordnete am Besten verhalten können ...
    • Gabi Zimmer

    Bundesregierung des asozialen Verhaltens überführt

    "Bundesregierung des asozialen Verhaltens überführt - in Deutschland und EU" "Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist nach, dass die Bundesregierung Rechnungsgrundlagen des HartzIV-Regelsatzes zum Nachteil der in Armut lebenden Menschen verändert hat. Selbst nach Datenbasis des Ministeriums Frau von der Leyens stünden den Menschen 35 Euro mehr im Monat zu ...
    • Gabi Zimmer
    • Fragen: Agit Boztemur

    Chemiewaffen gegen Kurden

    Interview auf deutsch/ türkisch / kurdisch

    Im August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst ...
    • Cornelia Ernst

    Europäische Schutzanordnung

    Plenarrede

    Frau Präsidentin! Die Europäische Schutzanordnung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Prinzip muss sein, dass anerkannte Opfer von Gewalt in allen Mitgliedstaaten den gleichen Schutz erhalten. Die beste Lösung wäre die Harmonisierung des Rechts der Mitgliedstaaten in dieser Frage, aber dazu konnten diese sich nicht durchringen ...
    • Cornelia Ernst

    Menschenhandel

    Plenarrede

    Frau Präsidentin!   Vielen Dank vor allem erst einmal den beiden Berichterstatterinnen. Sie haben eine Riesenarbeit geleistet, und es ist wirklich ein deutlicher Fortschritt herausgekommen. Man kann sagen, der Richtlinienentwurf ist von großer Bedeutung für die Hunderttausende von Opfern des Menschenhandels und soll ihre Rechtlosigkeit aufheben ...
    • Cornelia Ernst

    Die Europäische Schutzanordnung

    ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

      Heute stimmte das Europäische Parlament für den Bericht über die Europäische Schutzanordnung Dazu erklärt die Abgeordnete des Europaparlaments Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter: "In der jetzigen Form ist die Europäische Schutzanordnung eine wichtige Weichenstellung, denn der Schutz gegen mögliche körperliche oder psychische Gewalt durch Nachstellen, Belästigung und andere Formen der Nötigung wird ausgeweitet ...
    • Cornelia Ernst

    Menschenhandel

    die moderne Sklaverei

      Heute stimmte das Europäische Parlament für den Bericht zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Opferschutz.  Dazu erklärt die Abgeordnete des Europaparlaments Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter: "Menschenhandel, die moderne Form der Sklaverei, ist einerseits eine massive Menschenrechtsverletzung, jedoch für das organisierte Verbrechen ein einträgliches 'Geschäft' ...
    • Cornelia Ernst

    Vorurteile bekämpfen

    Cornelia Ernst für die "Brüsseler Spitzen" im Neuen Deutschland

    Im Zuge einer »Offensive zur inneren Sicherheit« hat die französische Regierung von März bis August die Abschiebung, oder wie oft behauptet, die »freiwillige Rückkehr« tausender Roma, alle EU-Bürger, verfügt. Hauptsächlich wird nach Bulgarien und Rumänien abgeschoben. Allein im August räumte die französische Polizei mehr als 40 »nicht genehmigte« Roma-Siedlungen ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Frauenrechte nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbrauchen

    Pressemitteilung der Europaabgeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst (Die Linke), anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und des 10. Jahrestages der UNSCR 1325  "Die einstimmige Verabschiedung der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates „ Frauen, Frieden und Sicherheit“ vor 10 Jahren war ein wichtiger völkerrechtlicher Schritt, den Frauen aus aller Welt gemeinsam erkämpft haben", so die Europaabgeordneten Lösing und Ernst ...
    • Sabine Lösing

    Westsahara: EU übernimmt Verantwortung

      Mit der Annahme der heutigen Resolution zur Situation in der Westsahara und in der gestrigen einmütigen Plenardebatte dazu spricht sich die überwiegende Mehrheit der Europaabgeordneten dafür aus, dass das Handeln Marokkos gegen die Bevölkerung der Westsahara nicht hingenommen werden darf. Marokko wird aufgefordert die Menschenrechte in der Westsahara herzustellen ...
    • Sabine Lösing

    Jahrestag der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrats

    über die Rolle der Frauen für die Wahrung von Frieden und Sicherheit

    Frau Präsidentin! Frauen und Kinder sind weiterhin überproportional stark von Kriegen und deren Folgen betroffen. Frauenrechte dürfen jedoch nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbraucht werden. Das Beispiel der Republik Kongo zeigt, dass militärische Interventionen nicht zur Wahrung, Sicherheit und Herstellung von Frauenrechten beitragen, sondern leider müssen wir feststellen: Das Gegenteil ist der Fall ...
    • Sabine Lösing

    Kampf gegen die Todesstrafe

    Europaabgeordnete fordern gerechtes Verfahren für Mumia Abu-Jamal

    Vor wenigen Tagen begann vor einem US-Bundesgericht das Berufungsverfahren gegen Mumia Abu Jamal, das über das Strafausmaß – Todesstrafe oder lebenslänglich – entscheiden wird. Dem US-amerikanischen Journalisten droht nach einem rassistisch motivierten und menschenrechtswidrigen juristischen Verfahren die Todesstrafe, seit 1982 sitzt er in der Todeszelle ...
    • Cornelia Ernst

    EU-US Datenschutzabkommen: Zusammenarbeit um jeden Preis?

    „Ich begrüße ein EU-US Datenschutzrahmenabkommen mit dem Ziel, einheitliche Datenschutzregeln festzuschreiben. Allerdings gehe ich dabei nicht der Logik auf den Leim, wonach der sogenannte Kampf gegen den Terrorismus die zunehmende massenhafte, anlasslose Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten bedarf“, erklärt Cornelia Ernst ...
    • Sabine Lösing

    13 Tote in der Westsahara

    Presseerklärung der Europaabgeordneten Sabine Lösing, DIE LINKE., anlässlich der gewaltvollen Räumung des saharauischen Protestcamps durch marokkanische Truppen "Ich verurteile aufs Schärfste die gewaltvolle Besetzung und Zerstörung des saharauischen Protestcamps durch marokkanische Truppen, bei dem mindestens 13 Menschen getötet sowie zahlreiche verletzt wurden ...
    • Helmut Scholz

    Resolution 1325 zum Schutz von Frauen bleibt aktuell

    Mit seiner am 31. Oktober 2000 einstimmig angenommenen Resolution 1325 "Women, Peace and Security" forderte der UN-Sicherheitsrat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf, für eine stärkere Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen der institutionellen Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten Sorge zu tragen ...
    • Sabine Lösing

    Tödliches Drama im Westsahara-Konflikt

    Vergangenen Sonntag trafen Polizeikugeln den 14-jährigen Saharaui Nayem Al-Garhi tödlich, der sich auf dem Weg in das "Protestcamp der Würde" befand. Mindestens sieben seiner Begleiter wurden verletzt. Seit Wochen campieren über 14000 Menschen aus Protest gegen die marokkanische Okkupation in der Nähe von Al-Aaiún in einem Zeltlager ...
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