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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Interkultureller Dialog: Wertedebatten sind keine Nischenthemen

    Bericht zum Interkulturellen Dialog im Ausschuss abgestimmt

    Im September diesen Jahres wurde nicht nur der Bericht zum Interkulturellen Dialog in Europa von der britischen Sozialdemokratin Julie Ward vorgestellt, der Kulturausschuss hatte zugleich eine Anhörung zum Thema auf dem Programm, die sowohl empfindliche Schwachstellen im Wissen um die Europäische Geschichte ...
    • Sabine Lösing

    Tag der Menschenrechte 2015: Schluss mit der Doppelmoral!

    Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Auch 67 Jahre nach der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nehmen weltweit bewaffnete Konflikte, Vertreibungen und Menschenrechtsverletzungen immer weiter zu ...
    • Cornelia Ernst

    Wir brauchen eine fortschrittliche Energiepolitik, um den Klimawandel zu bekämpfen

    Heute nimmt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, am Klimagipfel in Paris teil. Sie wird sich im Rahmen einer von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten Veranstaltung unter dem Titel „Europäische Energieunion - Fossile Energien" mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern über deren Erfahrungen und Ziele, sowie über die Perspektiven der Klimagerechtigkeitsbewegung auf internationaler Ebene austauschen und dabei insbesondere auf die Energiepolitik eingehen ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Schmutziger und nicht durchdachter Deal mit türkischem Türsteher

    Zum gestrigen (ersten) EU-Türkei-Gipfel erklären Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation:   "Gestern gab sich die EU beim Ratstreffen in Brüssel einmal mehr einer Show für die Stammtische hin ...
  • Europäische Energieunion darf keine „Gas-Union" werden

    Energiegenossenschaften brauchen Perspektiven - Anteil erneuerbarer Energien muss steigen   Die EU-Kommission will das Energiesystem in Europa weiter umgestalten. Dazu präsentierte sie am 15. Juli 2015 ihre Vorschläge, die sie 2016 in eine Mitteilung gießen will. Im Rahmen ihrer Strategie für die Energieunion will sie den Energiemarkt u ...
    • Cornelia Ernst

    Die Lage in Europa Q & A

    Cornelia Ernst im Interview mit EuranetPlus zu den Terroranschlägen von Paris (15:13)

    Das Paket besteht aus drei Maßnahmen. Eine davon sind schärfere Kontrollen an den EU-Außengrenzen. Demzufolge werden auch EU-Bürger an den Grenzen automatisch strenger kontrolliert, ihre Daten werden automatisch mit der Fahndungsdatenbank Schengener Informationssystem abgeglichen werden. Weiter soll die Speicherung von Fluggastdaten auf Verbindungen innerhalb Europas ausgeweitet werden, als dritten Punkt will man gemeinsame Standards für Gebrauch und Kennzeichnung von vereinbaren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde"

    Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die Türkei - Ein fortgesetzter Reisebericht

    In acht bis zehn Tagen wird das amtliche Endergebnis der Wahlen in der Türkei erwartet. Eine Art Livestream und erste Auswertungen gab es von Ismail Küpeli, sowie von Florian Wilde beim ND, von Deniz Yücel bei der Welt und Özlem Topçu in der ZEIT.    Diyarbakir zwischen Attentat und Wahlerfolg - Juni 2015 Gleich zweimal in diesem Jahr gingen Bürgerinnen und Bürger der Türkei an die Wahlurnen, einmal am 7 ...
    • Martina Michels

    Mutlose Kommission

    Die Kommission legt ihr Arbeitsprogramm für 2016 vor. Dazu hält Martina Michels fest: "Den vielen brauchbaren Anliegen fehlt das Entscheidende: Die grundlegenden mutigen Schritte für eine soziale, demokratische und weltoffene EU. Ob Flüchtlingspolitik oder Eurokrise, Mutlosigkeit kennzeichnen die Lösungsangebote der Kommission ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42

    Diyarbakir - Berlin/Brüssel - Helsinki

    Eine Woche zwischen Diyarbakir - Berlin/Brüssel - Helsinki Tiefflieger über Trauerfeiern und Tränengas mit Pfefferspray - Diyarbakir im Oktober 2015 Einen Tag nach den entsetzlichen Bombenattentaten in Ankara brach Martina zu einer Reise nach Diyarbakir auf. Die Reise war lange geplant und galt der Vorbereitung der Wahlbeobachtung, die dann Ende den Monats mit einer größeren Delegation der GUENGL-Fraktion unterstützt wird ...
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    ParlaCon 2015 tagt in Helsinki

    Bildung, Migration, Internationaler Handel und strategische Fragen linker Politik im Mittelpunkt

    Zwischen dem 16. und dem 18. Oktober berieten sich 72 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von 16 Parteien aus 13 Ländern, mehrheitlich Parlamentarierinnen und Parlamentarier von regionalen und Landesparlamenten, sowie Abgeordnete aus dem Europaparlament in Helsinki. Gemeinsam mit der Vizepräsidentin der Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL, Merja Kyllönen aus Finnland, sind bei der ParlaCon aus der Delegation DIE LINKE ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: PM Tsipras meets EU Parliament's GUE/NGL group chair Gabi Zimmer

    "Prime Minister Alexis Tsipras on Thursday met the head of the Chair of Confederal Group of the European United Left - Nordic Green Left Gabriele Zimmer in Brussels, where he is attending the European leaders' summit on migration and the refugee issue. According to a press release from the prime minister's office, they confirmed the support of the EuroParliament's Left group for enhancing the EuroParliament's role in the review of Greece's programme ...
    • Helmut Scholz

    Europa wird zum Bittsteller

    Warum der Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP wichtig ist. Ein Gastbeitrag von Helmut Scholz. Berlin wird am 10. Oktober eine starke Demonstration gegen das TTIP-Abkommen erleben. Auch in vielen anderen Städten in der Europäischen Union werden sich Menschen versammeln und ihre Ablehnung dieses neoliberalen Großprojektes zeigen ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Merkel und Hollande in Straßburg

    EURACTIV, "...On behalf of the leftist GUE/NGL group, President Gabriele Zimmer said the German-French engine was stalling, and that the speeches of Merkel and Hollande weren’t inspiring. Zimmer said: "25 years ago your predecessors Chancellor Kohl and President Mitterrand took a joint initiative here to promote the European integration process against the backdrop of democratic movements in Eastern Europe ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41

    Ein Rückblick auf die Plenarwoche in Straßburg

    Beziehungen der EU zur Türkei und die Flüchtlingspolitik Diese Plenarwoche wurde schon im Auftakt von schwerwiegenden Fehlentscheidungen der EU-Institutionen flankiert. Erdogan wurde von Tusk, Juncker und Schulz empfangen und es wurde ein ungewöhnliches Kapitel einer strategischen Partnerschaft der EU mit der Türkei aufgeschlagen ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Le Plan B

    LE PARISIEN, 7. Oktober 2015 "...Le député européen du Parti de gauche était flanqué de l'Allemande Sabine Lösing, des Espagnols Marina Albiol et Javier Couso, du Grec Nikolaos Chountis et du Tchèque Miroslav Ransdorf, tous membres du groupe de la gauche unitaire au Parlement européen. Ils sont également rejoints par l'Allemand Fabio de Masi et la Danoise Rina Kari, selon un communiqué de presse distinct ...
    • Gabi Zimmer

    Für viele repräsentieren Sie in Ihrer Funktion das alte Europa, jenes, das versagt hat!

    MdEP Gabi Zimmer (DIE LINKE.) zur Lage der EU mit Merkel & Hollande, Europaparlament/Straßburgl

    „Frau Merkel hat wesentlich zur Spaltung der EU in ökonomisch und politisch starke und schwache Mitgliedstaaten beigetragen. Sie sagt, die EU habe mehr Wohlstand gebracht. Nein, zuletzt mehr Armut im Süden und die Spaltung der EU!“   Zimmer weiter: „Es ist eine moralische und juristische Pflicht, Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen ...
    • Martina Michels

    Kohäsionspolitik effektiver machen - nicht nur für Griechenland

    Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für Regionalpolitik, zur Annahme der Änderungen zur Strukturfondsverordnung für Griechenland.   "Ich begrüße diese rasche Übereinkunft zwischen Parlament, Rat und Kommission. Trotzdem wäre es falsch zu behaupten, es ginge um Geschenke an Griechenland. Es handelt sich hier vielmehr um eine kurzfristig sinnvolle Korrektur einer ineffektiven EU-Förderpolitik ...
    • Martina Michels

    "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland..."

    Zur Plenumsdebatte um eine vereinfachte Förderpolitik gegenüber Griechenland

    In der Debatte zum Bericht von Iskra Mihaylova (A8-0260/2015) zur veränderten Förderpolitik gegenüber Griechenland im Plenum des Parlaments sprach heute Martina Michels. Sie betonte, dass ein "vernünftiger Vorschlag für unbürokratische Unterstützung der Menschen in Griechenland vor[liegt]". Weiterhin machte sie auf Folgendes aufmerksam: "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche KollegInnen so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Der Plenarfokus für die Straßburg-Woche vom 5.-8. Oktober

    Wir stellen unsere Schwerpunktthemen der Plenarwoche vor

    Gabriele Zimmer, Key Debate, 7.10., 15-17 Uhr Merkel und Hollande wollen für den neoliberalen Vorschlag zur „Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion“ werben. Dieser wird die Probleme der EU und Eurozone nicht lösen. Symptome sollen kuriert werden statt die Ursachen der Krise zu beseitigen. Die Probleme untragfähiger Staatsschulden und exzessiver Exportüberschüsse bleiben außen vor ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)