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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Helmut Scholz

    40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen

    Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und Nichteinmischung, sondern auch zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zur Idee wirtschaftlicher Zusammenarbeit im Sinne umfassender Sicherheitspolitik ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 29

    Digitale Welten - Besuchergruppen - Griechenland

    Nun ist schon wieder Montag und wir bereiten gerade eine Klausur von Martinas Abgeordnetenbüro vor, wollen Bilanz des letzten halben Jahres ziehen und einen guten Start Ende August vorbereiten, wo gleich zu Beginn mehrere Veranstaltungen in Wien zum Pressefest auf dem Programm stehen. Martinas schönstes Ereignis der letzten Woche war ganz klar: Sie ist Oma geworden ...
    • Gabi Zimmer

    We need a European Germany, not a German Europe

    After yesterday's vote in the Greek Parliament and in the run-up to the votes in some Member States' parliaments, GUE/NGL President Gabi Zimmer said:

    GUE/NGL President Gabi Zimmer: "If I had been a member of the Greek Parliament I would have voted in favour of the agreement with the creditors because a no vote would mean a de-facto exit from the Eurozone for Greece. Such an exit would have catastrophic consequences for the people, the economy, and the political landscape in Greece ...
    • Fabio De Masi

    EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden

    "Die EZB muss ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und die Liquidität des griechischen Bankensystems garantieren. Die EZB erhöht durch ihr technisches Waterboarding die Kosten der vermeintlichen Griechenland-Rettung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die anstehenden geldpolitischen ...
    • Fabio De Masi

    5 Präsidenten: Der Schäuble-Euro

    „Schäubles Trümmer-Euro hat keine Zukunft. Weitere Jahre der Depression und Arbeitslosigkeit in Europa bedeuten die Gemeinschaftswährung isch over", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Beratungen der Finanzminister im Ecofin-Rat zu den Plänen von Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Jeroen Dijsselbloem, Mario Draghi und Martin Schulz zur Reform der Europäischen Währungsunion ...
    • Gabi Zimmer

    Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

    After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all ...
    • Fabio De Masi

    Neun von zehn Euro gingen an die Banken

    Nur ein Bruchteil der öffentlichen Kredite an Griechenland kam dem Staatshaushalt zu Gute

    "...Übrigens geht neben Yanis Varoufakis auch der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi davon aus, dass etwa 90 Prozent der Kredite für Athen an die Banken weitergereicht wurden. Demnach wurden insgesamt 75,1 Milliarden für Tilgungen, 58,2 Milliarden direkt für die Stabilisierung des Bankensektors und 40,1 Milliarden für die Zahlung von Zinsen verwendet ...
    • Fabio De Masi

    Genug ist genug

    Bleibt Berlin der »Zuchtmeister« einer deutsch-dominierten EU? Was macht Paris, was Italien? 
Aus dem Fall Griechenland ist längst eine Causa Europa geworden. Rückblick auf eine entscheidende Woche

    "...Von einem »Spätzle-Massaker« spricht der linke Europaabgeordnete Fabio de Masi. Schäuble wolle eine »Diktatur der Depression unter deutscher Führung«..." Der vollständige Artikel des Neuen Deutschlands findet sich hier.
    • Martina Michels

    Wir brauchen ein europäisches Deutschland kein deutsches Europa

    Schäubles Grexit-Pläne sind eine abenteuerliche Spaltung Europas

    Nach Veröffentlichung der Grexitpläne der Bundesregierung, vorbei an Parlamentsentscheidungen, erklärt Martina Michels:  „Die Bundesregierung versucht vorbei am Parlament eine EU unter deutscher Vormacht zu etablieren. Nachdem gestern ein „non-paper“ der Bundesregierung auftauchte, dessen Kenntnis ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 28

    Alexis Tsipras im Europaparlament - Straßburg mit TTIP, Copyrightreform und Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Und ein schwerer und heiterer Abschied von Manolis Glezos

    Tsipras im Europaparlament: Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt Und Gleichwertigkeit Die letzte Plenumswoche des Europaparlaments vor der Sommerpause wurde gerahmt von dem deutlichen Ergebniss des Referendums in Griechenland und von fortwährenden Europagipfeln zur Lösung der Eurokrise, wie sie mit Griechenland akuter nicht sein kann ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Depression oder Demokratie ?

    Fabio De Masi: Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!" Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
    • Martina Michels

    Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt und Gleichwertigkeit

    Martina Michels: Heute - am Vormittag - sprach der griechische Premiers Alexis Tsipras. Die anschließende Debatte hat die bisherigen Vorschläge zum Kommissionsarbeitsprogramm 2016 eigentlich ad absurdum geführt. Noch immer versuchen insbesondere die Konservativen vom Scheitern eines Politikkonzepts abzulenken, dass an allen Investitionen für die Zukunft spart ...
    • Gabi Zimmer

    Handelsblatt: >>Auftritt im EU-Parlament: „Tsipras zieht wie ein Popstar"

    Gabriele Zimmer (DIE LINKE.)

    "...Beeindruckt kommt Gabriele Zimmer (Linke) aus der Sitzung des Parlaments, auf der der griechische Premier gesprochen hat. „Alle Vertreter der EU-Insitutionen – nicht nur Herr Tsipras – haben von Wortwahl, Gestik und Tonlage her sehr deutlich gemacht, dass sie keinen Austritt Griechenlands aus dem Euro wollen“, sagte die Linken-Abgeordnete dem Handelsblatt ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Euro-Fighter erpressen ein Volk

    “Die Griechinnen und Griechen haben in ihrem Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Wenn Juncker, Tusk und Merkel das griechische Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen. Tsipras soll jedoch entweder eine Unterschrift unter ein Programm für eine neue Rezession setzen oder das griechische Volk soll mit dem unkontrollierten Grexit bestraft werden ...
    • Martina Michels

    Nein zur Sparpolitik ist ein Ja zu Europa

    Martina Michels: „Im Finale zum Referendum in Griechenland haben nicht nur Martin Schulz in unerhörter, antidemokratischer Art und Weise Partei ergriffen, auch die Grünen und die SPD in Deutschland veröffentlichten in einer griechischen Tageszeitung ein belehrendes JA und fielen damit sogar im Falle der Grünen ihrer griechischen Partnerpartei in den Rücken ...
    • Cornelia Ernst

    Griechenland hat entschieden, das müssen die Institutionen akzeptieren

    Presseerklärung von Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament, zum griechischen Referendum

    „Die große Mehrheit der Griechinnen und Griechen sprach sich gegen das Spardiktat und zugleich für einen Verbleib im Euro aus. Mit der Mehrheit der OXI!, also mit nein stimmenden Bevölkerung, erhält der griechische Premierminister Alexis Tsipras Rückendeckung von der Mehrheit der Menschen Griechenlands ...
    • Gabi Zimmer

    Herzlichen Glückwunsch, europäische Demokratie!

    Gabi Zimmer, Präsidentin der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: Herzlichen Dank an die Griechinnen und Griechen. Ich habe einen riesigen Respekt vor dem Mut der griechischen Bevölkerung, beim Referendum mit Nein zu stimmen. Trotz der beispiellosen Angstkampagne der regierenden Eliten in der EU, trotz der Drohung mit dem Euro-Rausschmiss, trotz der Unsicherheit, wie es weiter geht ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Sieg der Demokratie

    „Die Griechen haben ‚Oxi‘ zu Angst und Depression gesagt. Das ist ein Sieg der Demokratie für Europa. Der IWF hat Recht: Die griechische Schuldenlast ist untragbar. Die Versuche, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen, haben nicht gefruchtet. Wenn Merkel und Co. das Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen ...
    • Gabi Zimmer

    Martin Schulz missbraucht seine Rolle als Parlamentspräsident

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer (Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament) und Dimitrios Papadimoulis (Vize-Präsident des Europaparlaments)

    Gabi Zimmer: „Martin Schulz mischt sich unzulässig und einseitig in das griechische Referendum ein. Er positioniert sich offen gegen die demokratisch gewählte Regierung Griechenlands und missbraucht damit seine Rolle als Präsident des Europäischen Parlaments.  Er stellt sich hinter die Gläubiger, die ihr gescheitertes Kürzungsdiktat fortführen wollen, obwohl es Griechenland in eine humanitäre Krise und eine schwere Rezession getrieben hat ...
    • Cornelia Ernst

    Die Glaubwürdigkeit des Parlamentspräsidenten hat einen Tiefpunkt erreicht!

    Martin Schulz muss seine Aussagen öffentlich korrigieren oder von seinem Amt als Parlamentspräsident zurücktreten

    Nach Schulz' Diffamierungen gegenüber SYRIZA und Premierminister Tsipras, erklärt Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament: Mit seinen inakzeptablen Auslassungen gegen die gewählte griechische Regierung, überschreitet der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) einmal mehr seine Kompetenzen! Er mischt sich in die inneren Angelegenheiten Griechenlands ein und schadet der Glaubwürdigkeit des höchsten Amtes im EU-Parlament ...
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