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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Fabio De Masi

    Griechenland: Chaos mit Methode

    Pressemitteilung von Fabio De Masi zum Umgang der Institutionen mit dem griechischen Referendum

    „Mit Gewalt wollen die Institutionen ein "Ja" beim griechischen Referendum erzwingen. Die Eurogruppe verweigert eine rein formale Verlängerung des Programms um wenige Tage, der IWF erklärt sofort den Zahlungsausfall Griechenlands und die EZB-Beschränkung hält die griechischen Banken am Rande des Zusammenbruchs ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Wir werden Heuchler, Heuchler nennen!

    Wir für euch im Europaparlament!

    ...
    • Fabio De Masi

    Die Griechenland-Lüge: Der Faktencheck

    Fabio De Masi: "Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit. Gegen die griechische Bevölkerung wird ein Wirtschafts- und Lügenkrieg geführt. Denn hat die griechische Regierung Erfolg und schafft sie es die Wirtschaft wieder aufzubauen, ohne dass die kleinen Leute die Zeche zahlen, könnte sich auch in anderen Ländern wie Spanien oder Irland der Wind gegen die Mächtigen drehen ...
    • Gabi Zimmer

    Schicksalstag der Europäischen Union

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament

    Gabi Zimmer: „In diesem historischen Moment appelliere ich als Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament an die EU-Regierungschefs, jetzt zu handeln. Auf technischer Ebene muss schnell eine tragbare Vereinbarung gefunden werden, in der ein klares Bekenntnis zu einem Entschuldungsplan enthalten sein muss ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 11

    Straßburg - Reisevorbereitungen - Treffen der Europapolitischen SprecherInnen in Berlin

    Woran merkt mensch, dass ein Bericht zur Gleichstellung von Frauen in Straßburg zur Abstimmung steht? Das ist ganz einfach. Die Mailpostfächer werden von Lebensschützern und erzkonservativen Mahnern geflutet, die eine - zum Glück längst nicht mehr existierende - Ordnung zusammenstürzen sehen, wenn Frauen die gleichen Rechte garantiert werden sollen, die Männer seit Jahrhunderten exklusiv beanspruchen und durchsetzen ...
    • Martina Michels
    • Konstanze Kriese

    TTIP-Unterschriften aus Tschechien in Berlin übergeben

    Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen die TTIP Verträge geht weiter

    Am heutigen Freitag, dem 20. Februar 2015, übergab Martina Michels fast 6000 Unterschriften gegen TTIP, dem geplanten Freihandelsvertrag zwischen der EU und den USA. Diese großartige Sammlung hatte unsere Fraktionskollegin, Kateřina Konečná aus Tschechien, in der vergangenen Woche in Strasbourg Martina Michels übergeben, damit sie sie wohlbehütet zu Michael Efler vom "Mehr Demokratie e ...
    • Martina Michels

    Griechenland nach den Wahlen

    Diskussionsabend am Die, den 24. Februar 2015, in Berlin

    "Der Konflikt um Griechenland und die Kürzungsauflagen sowie Deregulierungsbedingungen der Gläubiger ist einer um das neoliberale Prinzip. Im Kern geht es nicht um Summen oder Fristen für die Rückzahlung von Krediten, sondern um die Legitimation einer Politik, die Glauben machen will, dass Sozialabbau, Privatisierung und weniger Rechte für Beschäftigte ein Wachstum im Interesse aller befördern könnten ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Griechenland hat gewählt.

    Griechenland hat Merkel abgewählt. 36,25% der griechischen Wahlberechtigten haben ihren Stimme SYRIZA gegeben und sich damit auch gegen das europäische Austeritätsregime entschieden. Eine Auswahl der Presseberichterstattung, in der auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament zu Wort kommt: EuranetPlus, 29 ...
    • Fabio De Masi
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    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Herzlichen Glückwunsch, Syriza!

    Griechenland hat gewählt – Solidarität beginnt jetzt!

    "Wir begrüßen das beeindruckende Wahlergebnis unserer Schwesterpartei Syriza und gratulieren allen Genossinnen und Genossen, die in den vergangenen Wochen rund um die Uhr im Einsatz waren und diesen Sieg möglich gemacht haben! Die Menschen in Griechenland haben sich klar für einen Neustart entschieden ...
    • Fabio De Masi
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    "Stürzt die Götter vom Olymp"

    Manolis Glezos begeisterte Berlinerinnen und Berliner

    Fünf Tage vor den Wahlen in Griechenland ist Unruhe im Blätterwald. Die Angst von Merkel, Schäuble & Co ist seit Wochen unüberhörbar. Griechinnen und Griechen werden dreist belehrt, wie sie zu wählen haben und dass Alexis Tsipras und die SYRIZA die blanke Unvernunft für das tapfer sparende Europa seien ...
    • Fabio De Masi
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    Für eine reale Alternative in Griechenland

    DIE LINKE. im Europäischen Parlament unterstützt einen Aufruf von über 300 Intellektuellen, GewerkschafterInnen, AktivistInnen und KünstlerInnen und fordert die deutsche Bundesregierung auf, jede Einflussnahme gegenüber der griechischen Bevölkerung vor den Wahlen zu beenden.  Die ökonomische Erpressung und die Missachtung der Souveränität der Menschen in Griechenland seitens der der Staats- und Regierungschefs der EU, der Troika und der Finanzinstitutionen sind vollkommen inakzeptabel ...
    • Fabio De Masi

    Grexit: Drohung ist Offenbarungseid der Bundesregierung

    "Die Bundesregierung lässt die Hosen runter. Es ging nie um den Euro, sondern um die Rettung der Finanzhaie, die griechische Staatsanleihen hielten. Die Griechen haben das Recht, Depression und korrupte Eliten abzuwählen" kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Drohung der Bundesregierung, im Falle eines Wahlsieges der griechischen Linken Syriza bei den Neuwahlen und einer Abkehr von der Kürzungspolitik den Euro Austritt Griechenlands zu erzwingen ...
    • Fabio De Masi

    2015 gibt es viel zu tun!

    Fabio De Masi zieht Bilanz.

    Zum Jahresende zieht Fabio De Masi Bilanz: Luxleaks, Bankenabgabe, Spardiktate - 2015 gibt es viel zu tun. "Europa steht am Scheideweg", meint das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, "wir werden weiter kämpfen gegen die unsozialen und wirtschaftlich dummen Kürzungsdiktate, für ein gerechtes Steuersystem in Europa und für Frieden in den internationalen Beziehungen ...
    • Gabi Zimmer

    Der Ruf "Reißt die Mauer nieder!" sollte auch heute gelten

    "Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist auch wichtig, anlässlich des 9. Novembers 1989, unseres Gedenkens an diesen Tag, zu sagen, was letztendlich dazu geführt hat, dass es ein geteiltes Europa, ein gespaltenes Deutschland gegeben hat. Es gab einen Krieg, der von Hitler-Deutschland, vom faschistischen Deutschland ausgegangen ist und der Millionen von Menschen das Leben gekostet hat ...
    • Fabio De Masi

    Wie weiter mit Europa?

    Fabio De Masi nahm am 19.September 2014 an einer Podiumsdiskussion mit der Wirtschaftsredakteurin der taz, Ulrike Herrmann unter dem Motto "Wie weiter in Europa" auf Einladung der Hellen Panke/ Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin teil. Den Mitschnitt der Veranstaltung am 19. September 2014 in der Reihe „Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik“ können Sie hier anhören ...
    • Martina Michels

    Kein Neustart für die EU-Politik

    Martina Michels über die Europäische Kommission unter Jean-Claude Juncker

    Am 1. November 2014 nimmt die neue EU-Kommission unter ihrem Präsidenten Jean Claude Juncker offiziell ihre Arbeit auf. Das Plenum des Europaparlaments hatte in der vergangenen Woche dafür unter hohem Zeitdruck den Weg frei gemacht. Bei 423 gegen 209 Stimmen und 67 Enthaltungen kann jedoch kaum von breitester Zustimmung gesprochen werden ...
    • Gabi Zimmer

    Wenig ambitionierter Klimaschutz: Wir regen uns weiter auf!

    Der Europäische Rat hat sich heute Nacht auf ein EU-Klimapaket mit Zielen bis 2030 geeinigt. Dazu Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: „Die Ergebnisse der Verhandlungen zeigen, dass wieder eine Chance für einen ehrgeizigen Klimaschutz vertan wurde. Die Staats- und Regierungschefs haben ein wenig ambitioniertes und von faulen Kompromissen gespicktes Paket beschlossen ...
    • Gabi Zimmer

    Union européenne Le Parlement dit oui à la Commission Juncker

    Artikel in: "L'humanité" von Gaël de Santis

    (....) Les seules voix dissonantes à gauche proviennent de la Gauche unitaire européenne (GUE-GVN) où siègent les députés Front de gauche, qui ont voté contre. Les socialistes espagnols et suédois ont penché du côté de l’abstention, tout comme quatre des treize socialistes français. (....) Les dix années de José Manuel Barroso, qualifiées par celui-ci d’«exceptionnelles» dans son discours mardi, sont-elles achevées? Pas vraiment, estiment les députés de la GUE ...
    • Cornelia Ernst

    GroKo nickt EU-Kommission ab

    Artikel von Eric Bonse in "die tageszeitung"

    BRÜSSEL taz | Europa hat eine neue Große Koalition – und eine neue EU-Kommission. Mit den Stimmen von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen (allerdings ohne die FDP) hat das Europaparlament am Mittwoch in Straßburg die Kandidatenliste von Kommissionschef Jean-Claude Juncker bestätigt. 423 Parlamentarier stimmten dafür, 209 waren dagegen, 67 enthielten sich ...
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