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Schlagwort: Meinungsfreiheit

    • Cornelia Ernst

    Angriff auf die Kunst- und Meinungsfreiheit

    Europäische Kommission muss gegenüber der Intervention der Türkei gegen ein Projekt der Dresdner Sinfoniker standhaft bleiben

    Wie die Dresdner Neuesten Nachrichten heute (Samstag) auf Seite 1 berichten, verlangte die Ständige Vertretung der Türkei bei der Europäischen Union von der EU-Kommission, die Unterstützung des Konzertprojekts „aghet - ağıt“ der Dresdner Sinfoniker einzustellen. Dieses von der EU geförderte Konzertprojekt thematisiert den Genozid an den Armeniern ...
  • Presseschau: Erdoğan, die Bundesregierung und Böhmermann

    18. April 2016 INTERNATIONALE POLITIK UND GESELLSCHAFT (IPG) Im Rampenlicht, von Yasar Aydin "Erdoğan zu dämonisieren, nützt ihm mehr als es ihm schadet. ...Als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Staatanwaltschaft zum Strafverfahren gegen den Satiriker Böhmermann ermächtigte, sprach Fabio de Masi, Europaabgeordnete der Linkspartei, der Zeitung Neues Deutschland gegenüber von einem „Dirty Dancing“ mit dem „Terrorpaten“ Erdoğan ...
    • Martina Michels

    Türkei kein "Sicherer Drittstaat"

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments, kommentiert am Vortag der Grundsatzdebatte im Europäischen Parlament zum EU-Türkei-Deal, Veröffentlichungen der Tagesschau zu einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das die Sicherheit des Drittstaates Türkei in Frage stellt ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Einreiseverweigerung für AntifaschistInnen

    16. März 2016 JUNGE WELT Riga macht sich nazifein, von Frank Brendle "Lettische Regierung bereitet sich auf SS-Gedenkmarsch vor – und nimmt deutsche Antifaschisten in Abschiebehaft. ... Die Linke-Politikerinnen Ulla Jelp­ke und Sabine Lösing warfen der Regierung in Riga vor, sich schützend »vor die ewig gestrigen Anhänger der Waffen-SS« zu stellen ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Einreiseverweigerung für Antifaschisten

    16. März 2016 STADTRADIO GÖTTINGEN Göttinger Europaabgeordnete Sabine Lösing kritisiert lettische Einwanderungsbehörden, von Jeanine Rudat "Anlässlich der heutigen Kundgebung am Freiheitsdenkmal der lettischen Hauptstadt Riga zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS, hat die Göttinger Europaabgeordnete Sabine Lösing die lettischen Einwanderungsbehörden kritisiert ...
    • Martina Michels

    Parlament nimmt vor dem März-EU-Gipfel gegenüber der Türkei kein Blatt vor den Mund

      Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation, fasste im Folgenden die wichtigsten Bestandteile des Berichts zusammen: Der größte Ausschuss des Europäischen Parlaments hat sich gestern zum verspätet veröffentlichten Fortschrittsbericht zur Türkei 2015, den die Kommission nach den Wahlen im November veröffentlichte, positioniert ...
    • Martina Michels

    Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation zu den Verhaftungen von türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern:   Als erste Reaktion auf den "Aufruf für den Frieden", der die Formen staatlicher Gewalt, die nicht rechtsstaatlich gedeckten Aussperrungen ganzer Stadtviertel, ...
    • Martina Michels

    Verleihung des Sacharow Preises 2015 an Raif Badawi

    Die Partnerin, Ensaf Haidar, sprach heute im Europäischen Parlament und war in der Fraktion zu Gast

    Ensaf Haidar, die Partnerin des Bloggers Badawi, dem heute der Sacharowpreis des Europäischen Parlaments verliehen wurde, war am späten Nachmittag in unserer Fraktion zu Gast. Ihrem Mann, Raif Badawi, der in Saudi Arabien zu 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde, hat heute den Sarachovpreis des Europäischen Parlaments erhalten ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Presseschau: Telekommunikations-Paket: Netzneutralität und Roaming

    Am 27.10. stimmte das EP letztmalig über den Text zur Telekommunikations-Verordnung ab

    27. Oktober 2015 NETZPOLITIK.ORG, von Thomas Rudl "...Im Zweifel ist davon auszugehen, dass mit Verweis auf „Fair Use“ Deckelungen eingeführt werden, sodass bloß eine limitierte Zahl von Gesprächsminuten oder Megabytes ohne Aufschlag nutzbar bleiben. Davor warnte etwa die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst (DEI LINKE ...
    • Cornelia Ernst

    Wie frei sind die BügerInnen, wenn sie rundum überwacht werden?

    "Frau Präsidentin! Nicht nur, dass die NSA munter weiter spioniert, herumspioniert, Millionen Menschen ausspäht – auch in den nationalen Staaten sieht es nicht besser aus. Im Juni 2015 beschloss der Bundestag eine Gesetzesänderung, so dass der BND fortan legal den Internetknoten Frankfurt überwachen darf ...
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