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Schlagwort: Demokratie

    • Cornelia Ernst

    "Die politische Krise der EU"- Teil 2

    Videomitschnitt der Internetkonferenz „Europa alternativ" am 07.12.11

    Cornelia Ernst, LINKE Europaabgeordnete, diskutiert mit Birgit Daiber und dem Gast Karsten Neumann, Vorstandsmitglied Deutsche Vereinigung für Datenschutz, über eine der Voraussetzungen der freien und demokratischen Gesellschaft: die informationelle Selbstbestimmung. 2. Teil der Internetkonferenz zum Thema "Die politische Krise der EU" ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    "Die politische Krise der EU" - Teil 3

    Videomitschnitt der Internetkonferenz „Europa alternativ"

    Die LINKEN Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Helmut Scholz beantworten Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer der 2. Internetkonferenz. Zu den anderen Teilen des Videomitschnitts: Teil 1 | Teil 2
  • Die Europäische Union für linke Inhalte nutzen

    Ziel ist eine demokratische, soziale, ökologische und Friedensunion.

    Kaum Grund zu Optimismus: Die Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise wird uns voraussichtlich Jahre, vermutlich Jahrzehnte, begleiten. Die Lasten der Spar- und Kürzungspolitik trägt eine Mehrheit - Arbeitnehmer und Arbeitslose, junge und ältere Menschen, Kranke -, während eine Minderheit noch immer Gewinne einsteckt ...
    • Helmut Scholz

    Ein Mehr an Europa, kein Weniger an Demokratie!

      Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) hat am Dienstag vor dem Plenum in Straßburg die Stärkung demokratischer Strukturen und Mechanismen in der EU gefordert. Die Europäische Kommission müsse sich zum Verbündeten der Staaten der Bürgerinnen und Bürger gegen Angriffe des Finanzkapitalismus machen, erklärte er zum Arbeitsprogramm der Kommission ...
    • Gabi Zimmer

    Ein wichtiger Punktsieg für die Demokratie

    Karlsruhe hebt 5-Prozent- Sperrklausel auf

    In einer ersten Reaktion begrüßt Gabi Zimmer, Europaabgeordnete der Partei  DIE LINKE, die Entscheidung der Karlsruher Richterinnen und Richter, die 5-Prozent-Sperrklausel für die Wahlen zum Europäischen Parlament aufzuheben.   "Das Karlsruher Urteil ist ein wichtiger Punktsieg für die Demokratie. ...
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Den Opfern gedenken, Widerstand ermutigen

    Am 9. November jährt sich die Reichsprogromnacht. Die Abgeordneten der Linken im Europaparlament gedenken der Menschen, die vor nunmehr 73 Jahren den Gewaltexzessen der Nazis zum Opfer gefallen sind und würdigen die Leistungen der Bürgerinnen und Bürger, die sich damals und heute dem Faschismus in den Weg stellen ...
  • „Finanzinteressen vor Einheit"

    Die Linke unterstützt Proteste zum G20-Gipfel

    Als Antwort auf die Referendumsankündigung des griechischen Premiers Giorgos Papandreous haben Angela Merkel und Nicolas Sarkozy gestern abend die Aussetzung der Hilfszahlungen an den EU-Partner durchgesetzt und den griechischen Bürgern offen mit dem Ausschluss aus der Währungsunion gedroht. Jürgen Klute, ...
    • evangelisch.de

    Protestbewegungen: Auch Christen sollen sich einmischen

    Die seit geraumer Zeit entstehenden Protestbewegungen in verschiedenen Ländern Europas und den USA – Indignados (die Empörten) in Spanien, Occupy-Bewegung in den USA und in Deutschland – müssen wohl verstanden werden als eine zeitversetzte zivilgesellschaftliche Reaktion auf die Finanz- und Bankenkrise von 2008 ...
  • Eurokrise

    GUENGL-Fraktion fordert Rettungsschirm für Bürger

    Als "finanzpolitischen Trick" bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL), Lothar Bisky, den geplanten Hebel im Euro-Rettungsfonds ESFS. Während der heutigen Debatte im Plenum des Europäischen Parlaments äußerte sich Bisky weiter:   "Wir brauchen statt eines Rettungsschirms für die Banken einen Rettungsschirm für Löhne, Gehälter, Renten und Spareinlagen der Bürger ...
  • "Unsere Herzen schlagen für das Leben"

    Vielen Dank, Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich Ihnen heute den Vorschlag meiner Fraktion für den Sakharov-Preis 2011 vorzustellen. Der Sakharov-Preis soll Menschen ehren und unterstützen, die sich für den Respekt der universellen Menschenrechte einsetzen, und sich in diesem Kampf verdient gemacht haben ...
  • "Europa muss stärker zusammenarbeiten."

    Lothar Bisky, Vorsitzender der europäischen Linksfraktion, rief während der Debatte zur Lage der Europäischen Union mit EU-Kommissionspräsident Barroso zu mehr Solidarität in Europa auf. Während der heutigen mehrstündigen Debatte im Plenum des Europäischen Parlaments wiederholte Bisky die Forderungen linker Politik ...
  • »Europa bräuchte viel mehr Kooperation«

    Interview mit Lothar Bisky

    Am 29. September stimmt der Deutsche Bundestag über die Aufstockung des EFSF-Rettungsschirms ab. Die Bundesregierung muss wegen vieler Euroskeptiker um die Kanzlermehrheit fürchten. Wie beurteilen Sie die Lage der Regierung? Lothar Bisky: Die politische Lage in der EU ist insgesamt extrem kompliziert ...
  • Sakharow-Preis 2011

    Linksfraktion im Europäischen Parlament nominiert kolumbianisches Friedensdorf

    Die GUE / NGL-Fraktion im Europäischen Parlament hat die Friedensgemeinde San José de Apartadó in Kolumbien für den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit nominiert. Lothar Bisky: "Die Menschenrechtslage in Kolumbien ist besorgniserregend. In keinem anderen Land werden so viele Menschen vertrieben ...
    • Cornelia Ernst

    Einsatz von Körperscannern an europäischen Flughäfen

    Linke Europaabgeordnete kritisieren Entscheidung des Parlaments

    Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und Sabine Wils, Mitglied im Verkehrsausschuss sowie im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Initiativbericht ...
    • Cornelia Ernst

    Dänemark führt Grenzkontrollen ein

    Ein NDR Beitrag von Christoph Prössl.

    "Schengen ist eines der wenigen ganz großen Symbole der Europäischen Union. Die Aufhebung von Grenzkontrollen ist etwas, was wir Linken ganz bewusst unterstützen" Hören Sie den vollständigen Beitrag auf den Internetseiten des NDR! Link zum Audio-Beitrag
  • Schocktherapie Governance für Europa

    Lothar Bisky in der EP-Plenardebatte zu den Ergebnissen des EU-Gipfeltreffens vom 22./23. Juni 2011

    Herr Präsident, einen historischen Gipfel für die Zukunft Europas hat mein Kollege Martin Schulz in der vergangenen Woche erwartet. Diese Erwartung hat der Gipfel der ganz offentsichtlich nicht erfüllt.:   ·        Mit dem Europaparlament konnte vorab keine Einigung über das Gesetzespaket zur Economic Governance erzielt werden ...
  • Mehr Macht für Brüssel

    Andreas Wehr für junge Welt

    Eine Wirtschaftsregierung unter der hochtrabenden Überschrift Economic Governance soll die EU retten. Das Europäische Parlament gab am 23. Juni 2011 seine Zustimmung dafür. Doch diese Wirtschaftsregierung wird die Union nicht aus der Krise herausführen, sondern nur noch tiefer hinein. Economic Governance steht zudem für einen beispiellosen Angriff auf das Haushaltsrecht der Parlamente der Mitgliedsländer ...
  • Keine Einigkeit über EU-Wirtschaftsregierung

    Das Europäische Parlament hat heute über die Erweiterung des Stabilitäts- und Wachstumspakts abgestimmt. Trotz eines zweimonatigen Verhandlungsmarathons hatten sich die Berichterstatter jedoch bislang nicht auf einen Kompromiss mit dem Rat einigen können. Die Abstimmungen wurden deshalb heute mittag formal nicht abgeschlossen ...
  • Erst lesen, dann abstimmen!

    Abstimmung über Economic Governance unter chaotischen Bedingungen. Linksfraktion beantragt Verschiebung.

    Das Europäische Parlament soll morgen in erster Lesung über die Erweiterung des Stabilitäts- und Wachstumspakts abstimmen. Die Verhandlungen über die sogenannte europäische Wirtschaftsregierung wurden unter massivem politischem Druck innerhalb von zwei Monaten nach Abstimmung im federführenden Wirtschaftsausschuss zu Ende geführt ...
  • Erfolg: Uribe verlässt Universität Metz

    Monatelanger Druck auf ehemaligen kolumbianischen Präsidenten und Universität wirkt.

    Der ehemalige kolumbianische Präsident Alvaro Uribe hat sein Amt als Dozent an der Universität Metz niedergelegt. Der Europaabgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE) hatte maßgeblich an der Kampagne gegen den umstrittenen Politiker mitgewirkt. Uribe hatte in seiner Zeit als Präsident systematisch schwere Menschenrechtsverletzungen begangen ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)