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Schlagwort: Freihandel

    • Helmut Scholz

    Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt

    In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden ...
  • Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

    8. Juli 2016 SPUTNIK Fabio De Masi: Freihandelsabkommen führt zum EU-Zerfall, das Interview führte Anne-Kathrin Glück "Das Brexit-Votum droht nicht nur Europa zu zerspalten, sondern rüttelt auch heftig an der Existenz des Königsreiches. Mit dem Europaparlamentsabgeordneten der Delegation DIE LINKE (sic!), Fabio de Masi hat Sputnik die Zukunft Großbritanniens analysiert ...
  • Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

    8. Juli 2016 SPUTNIK Fabio De Masi: Freihandelsabkommen führt zum EU-Zerfall, das Interview führte Anne-Kathrin Glück "Das Brexit-Votum droht nicht nur Europa zu zerspalten, sondern rüttelt auch heftig an der Existenz des Königsreiches. Mit dem Europaparlamentsabgeordneten der Delegation DIE LINKE (sic!), Fabio de Masi hat Sputnik die Zukunft Großbritanniens analysiert ...
    • Helmut Scholz

    Brexit: EU-Canada trade agreement must now be frozen before Commission meeting on July 5

    Considering the major role of the United Kingdom in the new EU-Canada trade agreement, GUE/NGL has called on Commissioner Malström to freeze the agreement before the July 5 meeting of the European Commission which is scheduled to approve it.                      One third of Canada's trade with the European Union is with the United Kingdom ...
  • Presseschau: Handelsvertrag mit USA: EU-Parlament sieht kaum noch Chancen für TTIP

    28. Juni 2016 SPIEGEL ONLINE Handelsvertrag mit USA: EU-Parlament sieht kaum noch Chancen für TTIP, von Markus Becker "TTIP steht offenbar vor dem Scheitern: Der Verhandlungsführer des EU-Parlaments glaubt nicht mehr an einen Erfolg unter der Regierung von US-Präsident Obama. Danach würde es noch schlechter aussehen ...
  • Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang über Freihandel

    Starökonom gegen TTIP - Teil I & Teil II

    Starökonom gegen TTIP Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-Ökonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen über Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA -  TTIP -  sowie über die Krise der EU. Hiermit veröffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP ...
  • Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang über TTIP

    Starökonom gegen TTIP - Teil II

    Starökonom gegen TTIP Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-Ökonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen über Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA -  TTIP -  sowie über die Krise der EU. Hiermit veröffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP ...
    • Helmut Scholz

    Drohenden Handelskrieg EU - China abwenden

    Das Europäische Parlament sprach sich am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit für die vorläufige Beibehaltung der gegenwärtigen Sonderregelungen hinsichtlich des Nicht-Marktwirtschaftsstatus Chinas aus. Angesichts wachsender Überkapazitäten und schwieriger Wettbewerbsbedingungen für zahlreiche Wirtschaftszweige ...
    • Helmut Scholz

    Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!

    An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. Die Grundlage der Gespräche stamme aus einer Zeit, in der es noch nicht einmal den Euro gegeben habe, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion ...
  • Presseschau: TTIP-Leaks durch Greenpeace

    2. Mai 2016 KURIER AM SONNTAG Greenpeace hatte am Montag (02.05.2016) die Verhandlungsdokumente zum Freihandelsabkommen TTIP veröffentlicht. Der Kurier am Sonntag aus Emmerich berichtete und führte ein kleines Gespräch mit Fabio De Masi darüber. Wir dokumentieren den Artikel aus presserechtlichen Gründen nur in Auszügen ...
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz

    Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer

    21. April 2016 GÖTTINGER TAGEBLATT Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Darüber wurde bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wissenschaftlern und Gerwerkschaftern in der Alten Mensa debattiert ...
    • Helmut Scholz

    EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!

    English version below. Der Europaabgeordnete Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA): "Der Text des CETA-Abkommens sei nun fertig überarbeitet, wurde uns heute verkündet. Nach dem enormen öffentlichen Druck und Mahnungen des Europaparlamentes, hatte sich die EU-Kommission gezwungen gesehen, das Kapitel zum Investorenschutz umzuschreiben ...
  • Die EU verkommt zu einer Freihandelszone mit Parlament

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für den Tagesspiegel

    "Die EU befindet sich im Stresstest. Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU ist dabei nur ein Symptom für das kranke Europa. Wer dieser Tage EU sagt, denkt Krise. Die Hütte brennt. Und das hat Gründe. Die europäische Einigung versprach einst Frieden, Wohlstand und soziale Sicherheit ...
    • Thomas Händel
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    TiSA bedroht uns wie TTIP

    Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden TiSA-Verhandlungen mit breiter Mehrheit der Fraktionen ...
  • Presseschau: Das Europaparlament positioniert sich gegenüber den Verhandlungen um TiSA

    2. Februar 2016 POLITICO (Brussels) European Parliament backs global services trade pact: MEPs set some “red lines” on regulation and transparency, by Hans von der Burchard The European Parliament voted Wednesday to endorse a trade pact between the bloc and 22 countries on services from e-commerce to banking, though it set some demands including protection of governments’ right to regulate ...
    • Helmut Scholz

    Kein Platz für Forderungen der Kommunen und Zivilgesellschaft im TiSA-Bericht

    Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat in seiner Plenarrede zum Dienstleistungsabkommen TiSA gewürdigt, dass die Berichterstatterin Viviane Reding eine Reihe der Forderungen der Linken in ihren Bericht aufgenommen hat. Diese Forderungen seien das Ergebnis einer breiten gesellschaftlichen Mobilisierung gegen TiSA, so der Abgeordnete am Montagabend ...
    • Helmut Scholz

    Ecuadors Bevölkerung durch Handelsabkommen gefährdet?

    Europaparlament fordert Anstrengungen der EU zum Erhalt der sozialen Fortschritte in Ecuador, wenn das Land dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beitritt. Die Regierung von Ecuador hat mit der EU Kommission ein Protokoll über den Beitritt des Landes zum Freihandelsabkommen der EU mit Peru und Kolumbien ausgehandelt ...
    • Helmut Scholz

    Ecuador tritt dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru bei

    Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Die Regierung Ecuadors hat beschlossen, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beizutreten. Sie hat damit auch dem wirtschaftlichen Zwang nachgegeben, der aus Zollvorteilen der konkurrierenden Nachbarn im EU-Handel und der zeitgleichen Streichung der GSP-plus-Vorzüge für Ecuador durch die EU entstanden ist ...
    • Thomas Händel

    TTIP: die Skepsis bleibt

    Hearing für Sozialpartner in Brüssel: Thomas Händel stellt Bedingungen

    Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten waren am Dienstag dieser Woche zur TTIP-Konferenz nach Brüssel eingeladen. Thomas Händel (Die LINKE.), Vorsitzender des Beschäftigungs- und Sozialausschusses (EMPL), bekräftigte in einem Statement seine Skepsis: "Globalisierter Handel darf nicht zum grenzen- und gnadenlosen Freihandel werden ...
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