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Schlagwort: Österreich

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40/2021: Erste Oktober-Plenartagung in Strasbourg

    Plenum in Strasbourg: Gaspreise, Steueroasen, USA, Belarus, Massenüberwachung – Kampf gegen Antisemitismus – Anhörung zum Migration-Act – EYE: Jugend in der Politik – Tschechien hat gewählt – Polen und Österreich

    Im Oktober tagt das Europaparlament gleich zweimal in Strasbourg. In der ersten Plenarwoche standen u. a. das Verhältnis der EU zu den USA und zu Belarus auf dem Programm. Die wachsende Energiearmut und die steigenden Gaspreise wurden zum Thema im Plenarsaal, ebenso die absolut mangelhafte Rolle der EU beim Kampf gegen sogenannte Steueroasen...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39/2019 - Was hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?

    Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - Türkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - Österreich wählt - Urheberrecht

    Alle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Brüssel, um die Delegationen der EU mit Drittländern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. Özlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-Türkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere Herausforderung in konfliktreichen Zeiten ...
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Left MEPs slam Austria’s ”baby-faced Orbán” for toxic migration fear-mongering

    The alarming policies pursued by the far-right Austrian government has been roundly condemned by Left MEPs at a debate on the country’s upcoming EU presidency, with one branding Chancellor Sebastian Kurz “baby-faced Orbán and Salvini” - the latter name in reference to the hard-line Italian interior minister.

  • Österreichische Ratspräsidentschaft: Angriff auf soziale EU-Standards

    Also available in English.

    Nach dem heutigen Gespräch der Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments mit dem österreichischen Kanzler Kurz in Wien, zeigte sich Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, bestürzt über die Pläne des Kanzlers, Arbeitszeiten in Österreich zu verlängern:
    • Gabi Zimmer

    Trauriger Tag für solidarischere EU

    also available in English

    Zum vorläufigen Endergebnis der Wahl in Österreich sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: „Das vorläufige Wahlergebnis in Österreich muss alle in der EU aufschrecken lassen. Sebastian Kurz rückt die ÖVP klar nach rechts, bedient Vorurteile gegenüber Migranten und Muslimen und gewinnt so die Wahlen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2017

    Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in Österreich

    In dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den Nationalratswahlen und Kurz gewinnt gegen Kern.
    • Gabi Zimmer

    Van der Bellens Wahlsieg als Warnung verstehen

    Also available in English

    Please find English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, zum Wahlausgang bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen:   "Ich gratuliere Alexander Van der Bellen zu seinem Wahlerfolg. Bei diesem Wahlgang haben glücklicherweise deutlich mehr Menschen für ihn gestimmt als für den Rechtsausleger Hofer ...

  • Presseschau: Italien sagt Basta!

    Eine kleine Presseschau zum Ergebnis des Verfassungsreferendums in Italien

    In Italien wurde am Wochenende (04.12.2016) in einem Referendum der Vorschlag einer Verfassungsänderung und einem Abbau der Demokratie eine Absage erteilt. Die Mehrheit der Bevölkerung sprach sich gegen den Vorschlag von Ministerpräsident Mario Renzi aus. Fabio De Masi hatte sich in einer Pressemitteilung zum Referendum geäußert ...
    • Cornelia Ernst

    Bundespräsidentenwahl in Österreich: Trotzdem kein Weiter so!

    Den Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich und den Wahlsieg Alexander van der Bellens kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Drei Anläufe hat es gebraucht bis die eine Hälfte Österreichs ihr Wunschergebnis erhalten hat. Sollte es keine neuerlichen Anfechtungen geben, wird Alexander Van der Bellen nun doch der neue Bundespräsident Österreichs, einer der einflussreichsten seines Rangs in der EU ...
    • Gabi Zimmer

    Van der Bellen vor riesiger Aufgabe

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Wahlsieg von Alexander Van der Bellen in Österreich. „Ich gratuliere Alexander Van der Bellen zu seinem Wahlsieg. Nach diesem knappen Erfolg liegt die riesige Aufgabe vor ihm, Österreich zu einen und eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 20/2016

    Informationsgesellschaft – Kulturelle Vielfalt – Immunitätsaufhebung in der Türkei – Rojava – Österreich wählt

    Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft Zu Beginn der Woche – medial seltsamerweise ziemlich vernachlässigt – war der Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft. Oft wird das riesige Themenspektrum der modernen Informationsgesellschaft auf das Marktgeschehen der großen Telekommunikationsanbieter, der Plattformen und des Onlinehandels verkürzt ...
    • Cornelia Ernst

    Griechenland soll für Menschenrechte bestraft werden

    Aufgrund von Druck aus Österreich und einigen anderen südosteuropäischen Staaten hat die Regierung von Mazedonien entschieden, die Grenze zu Griechenland nun auch für Menschen aus Afghanistan zu schließen. Damit können nur mehr Menschen aus Syrien und dem Irak passieren. Gleichzeitig hat die österreichische Regierung zu einer 'Westbalkan-Konferenz' geladen, an der ausgerechnet Griechenland nicht teilnehmen darf ...

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