Menü X

Schlagwort: Östliche Partnerschaft

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 9/10_2023: Energiearmut und Klimawandel bekämpfen

    Energiearmut – Frauenkampftag – Plenum im März – Östliche Nachbarschaft – Regionalpolitik – Filmwirtschaft

    Eine verlängerte Ausschusswoche Ende Februar und Anfang März, viele Einzeltermine, ob mit dem Parlamentarischen Ausschuss EU-Armenien, mit der Filmwirtschaft, der Israel-Delegation im Parlament oder mit dem Vorstand der Fraktion, führte auch direkt in die Vorbereitung des Plenums im März in Straßburg, dass heute am Montagabend beginnt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 6_2021: Kommission muss Impfstrategie offenlegen

    Regionalpolitik – Plenum – Kultur & Urheberrecht – Östliche Partnerschaft – Brexit – Impfungen in Palästina.

    Ab Montag tagt wieder das Europaparlament, schon in gewohnter Weise in einem ziemlich leergefegten Saal in Brüssel. Viele Abgeordnete beteiligen sich nur online. Manche lassen sich dabei aus den ständigen Vertretungen in Hauptstädten der Mitgliedsländer zuschalten, andere bleiben gleich in der häuslichen Umgebung und haben dadurch beinahe nur die Chance, lediglich die Debatten zu verfolgen und online abzustimmen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel

    Corona-Haushalt – Jahr der Schiene – Brexit, aber wie? – Östliche Partnerschaft – Iran – Kultur- und Regionalpolitik – Polen gegen Art. 17 vorm EuGH

    Der EU-Haushalt für die kommenden sieben Jahre steht, die politischen Probleme der EU bleiben: Vertrauenskrise, mangelnde Solidarität, zu wenig Power für den Green Deal, Doppelstandards in der Nachbarschafts- und Außenpolitik und vieles mehr. Das treibt uns um, das werden wir auch im neuen Jahr angreifen, Konflikte transparent machen, eigene Projekte vorschlagen... Jetzt kommt erstmal alle gut ins Neue Jahr, bleibt gesund, neugierig und steht füreinander ein!
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 51_2019: Strasbourg - und mehr Lametta für alle!

    Strasbourg: Grundrechte Charta - Mercosur - Militärausgaben - BI: Housing for all - Iran - EU-Fördermittelplattform - Jugendkarlspreis 2021 - Studien: Copyright - Östliche Partnerschaft - "Früher war mehr Lametta!"

    Die Woche in Strasbourg war eine klassische Plenumswoche mit vielen Verabredungen, umgeworfenen Tagesordnungen, Abschieden für dieses Jahr und Planungen für 2020. Wir bieten diesmal jede Menge Lesestoff, der auch im kommenden Jahr unsere Arbeit begleiten wird, laden zum Surfen auf der Fördermittelplattform ein und wissen jetzt, dass wir ungestört seufzen können: "Früher war mehr Lametta!"
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Studie: Die Südkaukasus-Staaten und ihre Beziehungen zur Europäschen Union

    Uwe Schwarz bringt Licht in ein Kapitel europäischer Nachbarschaftspolitik

    Zum Jahresende veröffentlichen wir hier eine Studie von Uwe Schwarz, die er im Auftrag der GUENGL angefertigt hat, um die weitere Arbeit einer europäischen Nachbarschaftspolitik aus linker Perspektive in gemeinsamen Debatten konkreter zu bestimmen. In der Studie werden Konflikte nachzeichnet, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die neu entstandenen Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan bewegten und bis heute prägen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand

    Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café Sibylle

    Parlament bestätigt neue Kommission und ruft den Klimanotstand aus. Einerseits, so möchte man sagen, wählt das Parlament eine durchwachsene EU-Kommission, bei der man allein schon bei der Aufrüstung weiß, wohin die politische Irrfahrt geht, andererseits zeigt das Parlament mit klarer Mehrheit, dass es eine andere Politik zur Abwendung des Klimawandels will... Die Woche in Strasbourg und Berlin mit Vorausschau auf den 6.12.2019.
    • Helmut Scholz

    Beunruhigende Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft

    „Dazu gehören das Durchsetzen von Rechtsstaatlichkeit und unabhängiger Justiz, die Einbeziehung der Zivilgesellschaft und die Bekämpfung der Korruption ebenso wie die Entwicklung stabiler demokratischer Institutionen, unabhängige Medien und nicht zuletzt die friedliche Beilegung von Konflikten und die Förderung von Frieden, Sicherheit und Stabilität. Angesichts dieser Forderungen sind die aktuellen Entwicklungen in den Ländern der östlichen Partnerschaft jedoch beunruhigend.“
    • Helmut Scholz

    Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung

    Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und Moldau

    Die Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen schaut unser Haus konkret hin, wie die Realität in diesen Ländern aussieht. Im EP besteht eine breite Übereinstimmung, das die Lage besorgniserregend ist, denn trotz gradueller Unterschiede zwischen Moldova und Georgien sind wir weit von den Zielen der Stabilität, der Sicherheit, der wirtschaftlichen und sozialen Prosperität oder einer Modernisierung dieser Länder im Hinblick auf ihre Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entfernt.
    • Helmut Scholz

    Diebe und Manipulatoren persönlich sanktionieren

    Helmut Scholz zur politischen Krise in Moldau im Anschluss an die Annullierung der Wahl des Bürgermeisters von Chișinău

    Man könnte sich fragen, was eigentlich mit dem Musterland der Ost-Nachbarschaft geschehen ist. Meine Antwort ist klar: nichts. Die moldauischen Eliten agieren wie immer mindestens in den letzten zehn Jahren. EU-Diplomaten schätzen das Land als failed state ein, Länderspezialisten charakterisieren es als captured state. Beiden Einschätzungen ist gemein: In Chișinău herrschen Oligarchen-Cliquen, deren Weltbild davon ausgeht, nicht nur die Wirtschaft, sondern jede staatliche Institution habe ausschließlich ihnen privat zu dienen, und jeder Aspekt des gesellschaftlichen Lebens müsse sich ihren Interessen unterordnen.

Alle Schlagwörter:

Termintipp

Aktuelle Link-Tipps

  • Begleitung der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)