Schlagwort: Abrüstung

• 07.03.2022

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine

  Sonderfraktionssitzung – Sonderplenum in Brüssel – Ukraine: Krieg und Flucht – Was denkt der Kreml? – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Vorschau: Plenartagung in Straßburg

  

  Der Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine „180 Grad-Wende“ (Baerbock) in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufrüstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt für die Bundeswehr neben den jährlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat ...
• 21.10.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde

  

  “75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzfähige Atomsprengköpfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob französische, britische, US-amerikanische oder russische Atomwaffen - alle Nuklearbomben gehören endlich ausgelöscht, damit eben nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann.“
• 19.03.2019

  Friedenspolitik und Abrüstung

  ​​​​​​​DIE LINKE gründet ihre internationalistische Politik auf vier Prinzipien: (1) Frieden durch kollektive und gegenseitige Sicherheit, Abrüstung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit. (2) Solidarische Politik der Überwindung von Armut, Unterentwicklung und Umweltzerstörung. (3) Einsatz für eine soziale, demokratische und friedliche Europäische Union sowie (4) eine Reform und Stärkung der UNO.
• 14.11.2018

  • Helmut Scholz

  Dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher kommen

  Debatte 'Europäische Sicherheit und die Zukunft des "Intermediate-Range Nuclear Forces"-Vertrags'

  

  Der INF war und ist ein Meilenstein in der Geschichte atomarer Abrüstung und internationaler Sicherheitspolitik. Er beförderte Vertrauensbildung zwischen den beiden Atomwaffen-Supermächten, USA und Russland; mit weitreichenden positiven Folgen auch für unsere europäische Sicherheit und gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse. Er leistete nicht zuletzt auch einen wichtigen Beitrag hin zu einer notwendigen Denuklearisierung europäischer Sicherheitsstrukturen.
• 24.04.2018

  • Helmut Scholz
  • EP-Linksfraktion THE LEFT

  Five years on: abuses that led to Rana Plaza disaster persist

  

  Today MEPs will hold a hearing to assess the level of progress that has been made to enhance due diligence in the global supply chain of the garment sector. The meeting is organised jointly by the European Parliament Committees on Development and International Trade to coincide with the 5th anniversary of the Rana Plaza disaster. In 2013 1,129 textile workers in Bangladesh died when the garment factory where they were working collapsed. The disaster put the spotlight on unethical practices in the garment sector and underlined the need for tougher legislation to protect workers.
• 21.01.2018

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 1-3_2018

  Iran - Türkei - Syrien - Israel - Europapolitik in Sachsen-Anhalt - Manifest von Ventotene - SPD will in Deutschland Koalitionsverhandlungen aufnehmen

  

  Das Jahr beginnt mit einem neuen Kapitel der völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen in Syrien unter donnerndem Schweigen der EU und der Deutschen Regierung. Letztere erwägt gerade die Aufrüstung türkischer Panzer, statt ihren Premiumpartner Erdogan an die Wiederherstellung von Rechtsstaat und die Garantie von Menschenrechten zu erinnern ...