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Schlagwort: Asylpolitik

    • Cornelia Ernst

    Weltflüchtlingstag: Aus den Augen, aus dem Sinn

    Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstags (20. Juni) und des anstehenden EU-Ratsgipfels am Donnerstag und Freitag, erklärt Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Dezember 2016

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)   Gabi Zimmer, Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates, 14. Dezember, ab 9 Uhr Die EU will Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Das ist eine totale Fehleinschätzung der Situation vor Ort. Außerdem setzt die Kommission auf ein völlig untaugliches Instrument ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Gerechte Verteilung von Asylsuchenden/Geflüchteten innerhalb der EU

    Der MDR berichtet über die Forderung von Europaabgeordneten

    Der MDR berichtet über die Forderung von Europaabgeordneten, die osteuropäischen Staaten stärker an der Aufnahme von Flüchtlingen zu beteiligen. Im Bericht des MDR kommt auch Fabio De Masi zu Wort.   11. September 2016 MDR - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK Keine Flüchtlingsaufnahme - kein Geld mehr ...
    • Martina Michels

    Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche

    Gestern gab es den ersten offiziellen politischen Besuch höheren Ranges von Seiten der EU seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor sieben Wochen. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) traf bei seiner Reise mit dem türkischen Premierminister Binali Yildirim sowie mit Präsident Erdoğan zusammen ...
    • Cornelia Ernst

    Kommission: Das Dublin-System ist tot, lang lebe das Dublin-System!

    Heute debattierte das Plenum des Europaparlaments die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems, dazu erklärt Cornelia Ernst, asylpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Wie immer stellt sich die Frage: Möchten die Spitzen der EU die Situation der Menschen auf ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Türkei-Gipfel: Gabriele Zimmer im Interview

    Phoenix-Reporter Alexander Kähler spricht im EU-Parlament mit Gabriele Zimmer über die Ergebnisse des EU-Türkei-Gipfels, die heute auch im Parlament debattiert werden.
    • Sabine Lösing

    NATO zementiert die Festung EUropa

    Zur gestrigen Entscheidung, einen NATO-Flottenverband unter deutscher Führung in die Ägäis zu entsenden, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):   Gestern wurde die Entsendung des ständigen maritimen Einsatzverbandes der NATO im Mittelmeer in die Ägäis beschlossen ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Flucht - Migration und Asyl

    16. Oktober 2015 HANDELSBLATT, von Thomas Ludwig "...Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, warnte, es dürfe „keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen.“ Natürlich müsse die EU die Türkei unterstützen, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen ...
    • Cornelia Ernst

    Ein beschämender Abwärtstrend europäischer Migrationspolitik

    Cornelia Ernst zur aktuellen Asylrechtsverschärfung durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz „Die im Eilverfahren durchgeboxte Verschärfung des Asylrechts wird die Probleme nicht lösen. Noch wird zumeist planlos agiert, werden strukturelle Provisorien geschaffen. Viele Kommunen werden sich selbst überlassen, Fehlkommunikation verschärft die Probleme zusätzlich ...
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    • Gabi Zimmer

    Der Plenarfokus für die Straßburg-Woche vom 5.-8. Oktober

    Wir stellen unsere Schwerpunktthemen der Plenarwoche vor

    Gabriele Zimmer, Key Debate, 7.10., 15-17 Uhr Merkel und Hollande wollen für den neoliberalen Vorschlag zur „Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion“ werben. Dieser wird die Probleme der EU und Eurozone nicht lösen. Symptome sollen kuriert werden statt die Ursachen der Krise zu beseitigen. Die Probleme untragfähiger Staatsschulden und exzessiver Exportüberschüsse bleiben außen vor ...
    • Cornelia Ernst

    Wir müssen Jordanien helfen

    Die Linken-Politikerin Cornelia Ernst spricht über die Not in den Flüchtlingslagern.

    Interview mit Cornelia Ernst, Frankfurter Rundschau, 29. September, geführt mit Peter Riesbeck: Die Linken-Politikerin Cornelia Ernst spricht über die Not in den Flüchtlingslagern.   Frau Ernst, Sie kommen gerade aus Jordanien zurück und haben dort das Flüchtlingslager Zaatari besucht. Es gilt mit knapp 80 000 syrischen Flüchtlingen als das größte der Welt ...
    • Cornelia Ernst

    Ein Schritt vorwärts, drei Schritte zurück

    Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt:

    Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., kommentiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt: „Weitere Verschärfungen im Asylrecht und Einschränkungen wie sogenannte sichere Drittstaaten, werden insbesondere zu mehr Bürokratie und längeren Verfahren führen und nicht zuletzt dadurch die unmittelbaren Lebensumstände von Flüchtlingen in Deutschland verschlechtern ...
    • Cornelia Ernst

    Langfristige und würdige Lösungen statt Flucht in Grenzkontrollen!

    Vor dem heute stattfindenden sogenannten Flüchtlingsgipfel in Deutschland, kommentiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., die Ergebnisse des gestrigen europäischen Gipfeltreffens zur Asylpolitik: "Die Ergebnisse dieses kurzfristig anberaumten Gipfels zeigen, wie weit die europäischen Regierungen in der Flüchtlingspolitik von der Realität entfernt sind ...
    • Cornelia Ernst

    Ohnmacht gegenüber den Regierungen

    Die LINKE-Europaabgeordnete Cornelia Ernst zur EU-Flüchtlingspolitik und den Kampf des Kommissionspräsidenten um eine Verteilungsquote Die Bemühungen um eine »gerechte Verteilung« der Flüchtlinge in der EU kommen kaum voran - für die Europaabgeordnete Cornelia Ernst muss die Migrations- und Asylpolitik auf eine »völlig andere Basis« gestellt werden ...
    • Gabi Zimmer

    "We need more democracy in Europe"

    "We need more democracy in Europe" Gabi Zimmer im Interview mit Sigmalive (8 min 43): "...We need a legal access to the European Union, we need a permanent process for the resettlement of people coming to the EU. We have toi find solutions that they find jobs, that the children can go to school and that we bring families together ...
    • Martina Michels

    Die moderne integrationsfähige Stadt wird zur Zeit auf den Bahnhöfen ausdiskutiert

    Das Europäische Parlament hat heute den Bericht "Die städtische Dimension der EU-Politikfelder" (2014/2213(INI) nach der gestrigen Debatte zur Kohäsionspolitik angenommen.

    Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss, erklärt dazu:  Heute wurde der Bericht der Sozialdemokratin Kerstin Westphal, der sich mit der städtischen Dimension Europäischer Politikfelder beschäftigt, angenommen. Zwar hat der Berichterstatterin liebstes Kind, eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann für Städte, den Bericht nicht überlebt, doch tut auch diese Entscheidung dem Bericht durchaus gut ...
    • Cornelia Ernst

    Zu wenig, zu spät

    In Anwesenheit der Kommissare Timmermans und Avramopoulos wird das Europäische Parlament heute die schreckliche Situation von Flüchtlingen in Europa diskutieren. Zuvor ist schon Kommissionspräsident Juncker in seiner Rede zur Lage der EU auf das Thema eingegangen. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE ...
    • Cornelia Ernst

    Constitutional Changes Cannot Solve Migration Crisis in Germany – Lawmaker

    Constitutional changes will not help Germany better cope with the surging flow of migrants, Cornelia Ernst, a German lawmaker in the European Parliament told Sputnik on Tuesday

    "The current crisis is not a crisis of migration, it is one of providing proper first reception infrastructure. So it is inconceivable how a change in the constitution would remedy that," Cornelia Ernst told Sputnik. You can find the full text article here.  
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)