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Schlagwort: Atomausstieg

    • Cornelia Ernst

    EU-Förderung von Atomenergie stoppen! 60 Jahre EURATOM sind genug!

    Zum 60jährigen Bestehen des EURATOM-Vertrags erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Seit Bestehen des Lissabon-Vertrags ist EURATOM zwar strukturell aus der EU ausgegliedert, aber jeder Mitgliedstaat ist immer noch verpflichtet, sich über den EU-Haushalt an der finanziellen Förderung von Atomenergieprojekten zu beteiligen ...
    • Cornelia Ernst

    EP-Industrieausschuss stimmt für Kapazitätsmärkte und das Auslaufen von finanzieller Unterstützung von erneuerbaren Energien

    Brüssel, 14. Juni 2016 Heute wurde der Bericht des konservativen Berichterstatters zum Neuen Energiemarkt-Design mit 44 Stimmen bei 13 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir haben diesen Berichtsentwurf abgelehnt, denn er befürwortet Kapazitätsmärkte, die zu einem Ausbau von fossilen und nuklearen Kraftwerken in den Mitgliedstaaten führen werden ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern

    Die EU-Kommission hat angekündigt, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu unterstützen. Fabio De Masi äußerte sich dazu empört, dass der europäische Steuerzahler nun auch noch die private Atomlobby fördern soll (Siehe Pressemitteilung hier) ...
    • Cornelia Ernst

    Neue Zahlen von Eurostat - Augenwischerei beim Ausbau der erneuerbaren Energien in der EU

    Heute veröffentlichte Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, die Zahlen für 2014 über den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch in den einzelnen Mitgliedstaaten. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Neun Mitgliedstaaten haben bereits im Jahr 2014, also sechs Jahre früher, ihre Zielwerte für den Ausbau der erneuerbaren Energien für 2020 erreicht ...
    • Cornelia Ernst

    Energiesicherheit - Industrieausschuss im Europaparlament stimmt für Atomkraft, Fracking, CCS

    Heute stimmte der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im Europäischen Parlament über den Initiativbericht zur Strategie für Energiesicherheit in der EU ab.

    Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss, Delegation DIE LINKE. im EP: "Leider gibt es im Bericht kein Bekenntnis gegen Fracking - ein Antrag, der die Mitgliedstaaten aufforderte, keine neuen Hydrofrackingvorhaben zu genehmigen, fiel ganz knapp mit dreißig zu dreißig Stimmen durch ...
    • Cornelia Ernst

    Deals gehen runter wie Öl

    Trotz Interessenkonflikten: Energiekommissar Cañete wird durchgewunken

    Eine Mehrheit von 77 Abgeordneten in den jeweiligen Ausschüssen im Europäischen Parlament sprach sich soeben für den umstrittenen designierten EU-Kommissar Cañete als künftigen Hüter der EU-Energie- und Klimapolitik aus. 48 Abgeordnete stimmten gegen den spanischen Kommissarsanwärter, 30 Abgeordnete enthielten sich ...
  • Energiewende vorantreiben heißt auch raus aus EURATOM

    Zu den am morgigen Sonnabend, den 22.03.2014, in sechs verschiedenen Städten in Deutschland sattfindenden Energiewende-Demonstrationen erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:   „Als Abgeordnete der LINKEN im Europaparlament unterstütze ich die Energiewende-Demos ausdrücklich ...
  • Konzernklagerecht - ISDS

    Ein Instrument der Handelspolitik sind Verträge zwischen Staaten oder Regionen, in denen der Schutz von Investoren vor Enteignung geregelt wird. Das kann in Investitionsabkommen oder als Kapitel von Freihandelsabkommen erfolgen. Einige Staaten wie Deutschland und die USA haben sehr viele solcher Abkommen ...
  • Klimaschutz

    Das bisherige Wirtschaftsmodell steuert die Welt, an den BürgerInnen vorbei, direkt in die Klimakatastrophe.

    Das bisherige Wirtschaftsmodell steuert die Welt, an den BürgerInnen vorbei, direkt in die Klimakatastrophe. Um die Erderwärmung zu stoppen reicht es nicht aus, dem kapitalistischen Wirtschaftssystem einen "grünen Anstrich" zu geben. Solange Profite an erster Stelle stehen, wird der Klimaschutz hinter der kapitalistischen Forderung nach unendlichem Wirtschaftswachstum stehen ...
  • Protest zeigt Erfolge - Fracking jetzt in Deutschland verbieten!

    Die EU-Kommission will auf ein eigenes Gesetz zur Förderung von Schiefergas (Fracking) verzichten. Hierzu Sabine Wils, DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: "Der Widerstand der Bevölkerungen in vielen EU-Staaten gegen Fracking zeigt Wirkung ...
  • „Noch mehr Geld für noch mehr Risiko? Der EURATOM-Vertrag zur europaweiten Förderung der Atomenergie"

    Ab sofort als Printversion bestellbar: Studie von Patricia Lorenz mit einem Vorwort von Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.

    Der Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) fördert schon über 50 Jahre lang die Atomenergie in Europa. Obwohl es in der EU keine einheitliche Haltung zur Kernenergie gibt und die Anti-Atomkraft-Bewegung seit Jahrzehnten einen europaweiten Atomausstieg fordert, hält die Europäische Union mit dem Atomfördervertrag an der unbeherrschbaren Risikotechnologie fest ...
  • Europa alternativ: Noch mehr Geld für noch mehr Risiko – der EURATOM-Vertrag zur europaweiten Förderung der Atomenergie

    Internet-Talk der LINKEN im Europaparlament vom 7. Januar 2014

    Der EURATOM-Vertrag hat die Staaten der EU zum führenden Erzeuger von Atomenergie und zur Region mit der höchsten Atomkraftwerksdichte in der Welt gemacht. Insgesamt 135 kommerzielle Atomreaktoren werden in 14 der 27 EU-Mitgliedstaaten betrieben. Ein europaweiter Atomausstieg und das Ziel einer dezentralen, sozialen und ökologischen Energiewende hin zu 100% Erneuerbaren Energien widerspricht den Zielen des EURATOM-Vertrags und setzt seine Auflösung voraus ...
  • Energiewende retten: Sonne & Wind statt Fracking, Kohle & Atom

    Energiewende retten: Sonne & Wind statt Fracking, Kohle & Atom Zu der morgigen bundesweiten Großdemonstration "Energiewende retten" in Berlin erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments: "Die Energiewende kann nur in Bürgerhand gelingen - wir müssen gemeinsam gegen die Vormachtstellung der Energiekonzerne angehen ...
    • Hanna Penzer

    ...und Europa sagt: "Adiós, Frau Merkel!"

    Vier weitere Jahre Merkel-Europa sind gefährlicher als gemeinsame Wahlversprechen

    "Merkel no tiene mayoría absoluta: es posible un gobierno de izquierda para cambiar Europa" („Merkel hat keine absolute Mehrheit: eine linke Regierung um Europa zu verändern ist möglich") - diesen Blog-Eintrag hat mir am Montag nach der Bundestagswahl ein junger Spanier in einer etwas holprigen deutschen Übersetzung auf mein Facebook-Profil verlinkt ...
  • Merkel no tiene mayoría absoluta – Merkel hat keine absolute Mehrheit

    Europa schaut auf Deutschland und auf die Mehrheit links der Union

    “Merkel no tiene mayoría absoluta: es posible un gobierno de izquierda para cambiar Europa – Merkel hat keine absolute Mehrheit: eine linke Regierung um Europa zu verändern ist möglich”. So ein Eintrag in dem spanischen Blog “P36 Andalucia” vom 23. September. Der Autor dieses Blog-Eintrags fordert SPD, Grüne und Die Linke in Deutschland auf, ihre Mehrheit zu nutzen und Merkel abzulösen – und damit die für die südeuropäischen Länder desaströse Austeritätspolitik ...
  • AKW-Stresstests Bankrotterklärung der EU-Atompolitik

    Europaparlaments stimmt Entschließung zu AKW-Stresstests ab. Hierzu Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:

    "Die Stresstest-Ergebnisse müssen zu einem Ausschluss der geplanten EURATOM- und EBRD-Kredite an die Ukraine führen", fordert Sabine Wils. "Insgesamt sind zwei Kredite über insgesamt 600 Mio. € für den Weiterbetrieb der ukrainischen Atomreaktoren geplant", ergänzt Wils. "Nach Tschernobyl und Fukushima fordere ich die Kommission auf, ein neues Katastrophenszenario auszuschließen und den Geldhahn für die Atomkonzerne zuzudrehen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    For a European Spring - Europäische Aktionstage gegen Austerität in Brüssel

    13./14. März 2013 - Aktionen und Demonstration

    Die acht Europaabgeordneten der LINKEN unterstützen gemeinsam den Aufruf des Aktionsbündnis für einen Europäischen Frühling. Zum Verbot der Demonstration durch die belgischen Behörden haben die LINKEN im Europäischen Parlament folgenden Aufruf unterzeichnet: "The alliance of social movements called ...
    • Helmut Scholz

    Forderung nach atomarer Abrüstung bekräftigt

    Eine internationale Expertenrunde forderte diese Woche bei einer Anhörung der europäischen Linksfraktion GUE/NGL stärkere Bemühungen um atomare Abrüstung sowie bei der Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen. Hierzu Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE), der die internationale Anhörung organisierte: "Jeglichen nuklearen Militärdoktrinen muss eine klare Absage erteilt werden ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Raus aus Euratom!

    Warum DIE LINKE im Europaparlament die Auflösung des Euratom-Vertrags fordert.

    Auszug der Präambel  des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) "In dem Bewusstsein, dass die Kernenergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt darstellt, In der Überzeugung, dass nur ein gemeinsames ...
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