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Schlagwort: Atomvertrag

  • EURATOM

    Am 25. März 1957 wurde der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) unterzeichnet. Er stellt eine massive Förderung der europäischen Nuklearenergie dar. Bis heute blieb der EURATOM-Vertrag mit seinen Bestimmungen praktisch unverändert und ist weiterhin ein eigenständiger Vertrag.
    • Cornelia Ernst

    Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen

    MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem Iran

    Ich habe ziemlich lange überlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Präsident Trump Zeichen zur Beendigung des Krieges und zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel, was wir natürlich begrüßen, und andererseits kündigt er einen Vertrag zur Denuklearisierung mit dem Iran. Er unterzeichnet eine Erklärung des G7-Gipfels, um sich wenige Minuten später davon loszutwittern. Er tanzt vergnügt mit dem saudischen Despoten beim Staatsbesuch in Riad und beschimpft die Länder, die ihm nicht passen, als Drecksländer. Die US-amerikanische Außenpolitik ist unberechenbar geworden und damit auch beliebig. Die Vereinigten Staaten sind als seriöser Partner nur noch schemenhaft wahrnehmbar, und ihre Führungsrolle, auf die sie immer wieder pochen, haben sie längst verloren.
  • "Eine Krise des Vertrauens in internationale Verträge"

    MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum USA-Austieg aus dem Iran-Atomabkommen

    Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns zu dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran verständigen. Wenn man sich das insgesamt anschaut, muss man sagen, dass mit diesem Ausstieg auch die Kriegsgefahr in dieser Region gefördert wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns als Parlament verständigen.
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Sabine Lösing

    Atomwaffen verbieten. Konsequent Abrüsten.

    Gestern (10.01.2018) fand in Brüssel eine Konferenz der Linksfraktion GUE/NGL zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag statt, organisiert von João Pimenta Lopes (MdEP, Partido Comunista Português), Merja Kyllönen (MdEP, Vasemmistoliitto) und Sabine Lösing (MdEP, DIE LINKE.).
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Sabine Lösing

    Veranstaltung der EP-Linksfraktion zum Atomwaffenverbotsvertrag

    UN Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons - A GUE/NGL conference

    "Ich fürchte, die Atomkriegs-Uhr steht nunmehr auf zwei Minuten vor zwölf. Zwei Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Meiner Ansicht nach, kann dieser Gefahr nur durch ein aufrichtiges und unumstößliches Streben nach Frieden begegnet werden ...
    • Helmut Scholz

    Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!

    Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?

    Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven Verhandlungen einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Mit dem Abkommen verpflichten sich die Länder, 'nie, unter keinen Umständen‘ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern."
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. - 27. Oktober

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen ...
    • Helmut Scholz

    Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomare Abrüstung muss endlich Realität werden!

    Erneut werden in diesen Tagen Hunderttausende Menschen an die Atombombenabwürfe vom 6. und 9. August 1945 auf Hiroshima und Nagasaki erinnern. „70 Jahre nach dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen müssen die Kernwaffenstaaten endlich diesen Ruf nach Beseitigung der Nukleararsenale in die Tat umsetzen,“ so der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz ...
    • Cornelia Ernst

    Deals gehen runter wie Öl

    Trotz Interessenkonflikten: Energiekommissar Cañete wird durchgewunken

    Eine Mehrheit von 77 Abgeordneten in den jeweiligen Ausschüssen im Europäischen Parlament sprach sich soeben für den umstrittenen designierten EU-Kommissar Cañete als künftigen Hüter der EU-Energie- und Klimapolitik aus. 48 Abgeordnete stimmten gegen den spanischen Kommissarsanwärter, 30 Abgeordnete enthielten sich ...
  • Energiewende vorantreiben heißt auch raus aus EURATOM

    Zu den am morgigen Sonnabend, den 22.03.2014, in sechs verschiedenen Städten in Deutschland sattfindenden Energiewende-Demonstrationen erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:   „Als Abgeordnete der LINKEN im Europaparlament unterstütze ich die Energiewende-Demos ausdrücklich ...

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