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Schlagwort: Atomwaffen

    • Helmut Scholz

    Ein lauter Ruf nach nuklearer Abrüstung - "Klimarettung-Fonds"

    Ein Kommentar zum Jahrestag der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

    Am 6. und 9. August - dem 77. Jahrestag der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki - werden weltweit die Forderungen nach Beseitigung aller Nuklearwaffen erschallen. Sie werden und müssen deutlicher sein als in den vergangenen Jahren, ist doch mit der russischen Aggression in der Ukraine auch die Drohung des Einsatzes von Kernwaffen als militärische Option in die reale Politik zurückgekehrt. Eine produktive Idee deutscher Außenpolitik hätte es in New York sein müssen vorzuschlagen, dass alle Atomwaffen besitzenden, entwickelnden und modernisierenden Staaten die dafür vorgesehenen und geplanten Mittel in die Bekämpfung des Klimawandels stecken - in einen globalen, allen UN-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehenden "Klimarettung-Fonds". ...
    • Özlem Alev Demirel

    Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!

    „Damit nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann, müssen Atomwaffen verboten werden. Dass der Atomwaffenverbotsvertrag morgen in Kraft tritt, ist ein riesiger Erfolg für die weltweiten Bemühungen zur nuklearen Abrüstung. Gratulation an die Friedenbewegung, die einen immensen Beitrag dazu geleistet hat!“
    • Özlem Alev Demirel

    Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde

    “75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzfähige Atomsprengköpfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob französische, britische, US-amerikanische oder russische Atomwaffen - alle Nuklearbomben gehören endlich ausgelöscht, damit eben nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Oktober II 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, Brüssel

    "Europäische Fischereibetriebe und kleine und mittlere Unternehmen werden die ersten sein, die direkt nach dem 1. Januar 2021 die Konsequenzen der politischen Starrsinnigkeit der britischen Regierung spüren werden und deren wirtschaftliche Existenz bedroht ist. Deswegen sollte die Europäische Investitionsbank für den Ernstfall eines harten Brexits einen Brexit-Fonds für sie auflegen. Denn oberste Prämisse sollte nun sein, diese Jobs zu sichern und die Wirtschaft vor größeren Schäden zu bewahren. Dafür muss die EU entsprechendes Geld in die Hand nehmen.“

  • Nukleare Abrüstung

    Über zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Man muss Atomwaffen international verbieten und bestehende Arsenale konsequent vernichten. Ein weiterer Schritt in diese Richtung wurde im Juli 2017 mit dem Atomwaffenverbotsvertrag gemacht, der auch durch die Unterstützung von ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Friedensnobelpreisträger 2017), zustande kam.

  • Starke und klare Positionen des Parlaments für die UN-Sitzung

    MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Aussprache zur Tagung der UN-Generalversammlung

    Mit der Entschließung, über die wir diese Woche abstimmen, erhalten die Hohe Vertreterin und ihre Diplomaten eine starke Empfehlung für ein klares, politisches Agieren. Sie ist präzise in Bezug auf die Lösungen, die wir dringend brauchen, um den gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen, um in Frieden und gegenseitigem Ausgleich miteinander zu leben. Danke, Kollege Freund, für Ihre Arbeit daran.

  • Atomabkommen: Ein Elefant im Mittleren Osten

    US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, seine Entscheidung über die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran bereits am heutigen Dienstagabend bekannt zu geben. Es wird befürchtet, dass Trump Entscheidungen ankündigen wird, die einen Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit der Islamischen Republik Iran zur Folge haben könnten. Dazu Cornelia Ernst, die als stellvertretende Vorsitzende der Irandelegation des Europäischen Parlaments zuletzt im vergangenen Dezember zu Gesprächen in Teheran war:

  • EU must stop foot-dragging on nuclear weapons ban

    Welcoming the address by the International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) to the European Parliament today, GUE/NGL President Gabi Zimmer called on the EU and MEP colleagues to treat this crucial issue with much greater urgency.
    • Sabine Lösing
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Veranstaltung der EP-Linksfraktion zum Atomwaffenverbotsvertrag

    UN Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons - A GUE/NGL conference

    "Ich fürchte, die Atomkriegs-Uhr steht nunmehr auf zwei Minuten vor zwölf. Zwei Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Meiner Ansicht nach, kann dieser Gefahr nur durch ein aufrichtiges und unumstößliches Streben nach Frieden begegnet werden ...
    • Sabine Lösing

    Konsequent abrüsten! Atomwaffen verbieten!

    Jedes Jahr findet vom 24. bis 30. Oktober die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt. Ihr Ziel ist es, auf die Wichtigkeit von Abrüstung aufmerksam zu machen. Die derzeit angespannte globale Lage ist geprägt von nuklearen Kriegsdrohungen und einer hartnäckigen Ablehnung des neu verhandelten Atomwaffenverbotsvertrags.
    • Cornelia Ernst

    Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen

    also available in English

    Einen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Präsident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚Zertifizierung‘, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufkündigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran: „Der schamlosen Annäherung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Weißen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten ...
    • Helmut Scholz

    Martin Schulz‘ Ruf nach Atomwaffenabzug – nur Wahlkampfgeplänkel?

    Martin Schulz hat angekündigt, bei einem Wahlsieg der SPD mit dem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen zu beginnen. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, kommentiert: „Der Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ist überfällig ...
    • Helmut Scholz

    Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!

    Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?

    Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven Verhandlungen einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Mit dem Abkommen verpflichten sich die Länder, 'nie, unter keinen Umständen‘ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern."
    • Helmut Scholz

    "Es braucht Standards zur multilateralen Abrüstung"

    Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Straßburger Plenardebatte "Nukleare Sicherheit und Nichtverbreitung von Kernwaffen", am 26. Oktober 2016: "Danke Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, der schweizer Außenminister Burkhalter hat jüngst ein außenpolitisches Dilemma der EU auf den Punkt gebracht: "Trotz aktueller geopolitischer Krisen, muss die nukleare Abrüstung vorangetrieben werden ...
    • Sabine Lösing

    Wir brauchen verbindliche Maßnahmen zur Abrüstung von Atomwaffen!

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE. - Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL), im Straßburger Plenum, am 26. Oktober 2016. "Der Atomwaffensperrvertrag war die Konsequenz auf den Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki.  Und es ist Fakt, dass die USA und damit heute die führende Macht in der NATO - die als Friedensgarant bezeichnet wird, der einzige Staat war, der jemals Atombomben gegen Zivilisten eingesetzt hat ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. - 27. Oktober

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen ...
    • Helmut Scholz

    Es muss eine politische Lösung für den Konflikt in Nord-Korea gefunden werden!

    Helmut Scholz, (Verfasser), für DIE LINKE. (GUE/NGL): "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Konflikte und Entwicklungen in der Welt, bei denen man sich fragt, warum es die politische Vernunft der Weltgemeinschaft nicht schafft, sie einer politischen Lösung zuzuführen. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel gehört für mich dazu ...
    • Helmut Scholz

    Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomare Abrüstung muss endlich Realität werden!

    Erneut werden in diesen Tagen Hunderttausende Menschen an die Atombombenabwürfe vom 6. und 9. August 1945 auf Hiroshima und Nagasaki erinnern. „70 Jahre nach dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen müssen die Kernwaffenstaaten endlich diesen Ruf nach Beseitigung der Nukleararsenale in die Tat umsetzen,“ so der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz ...
    • Sabine Lösing

    Atomwaffensperrvertrag: Die Stimme der Vernunft gegen die atomare Gefahr

    Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen - auch Atomwaffensperrvertrag genannt - wird regelmäßig auf seine Wirksamkeit überprüft. Die nächste Überprüfungskonferenz findet am 27. April - 22. Mai 2015 in New York statt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der ...

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