Menü X

Schlagwort: Aufrüstung

  • Grünes Licht für Killerroboter & Co.

    also available in English: New mega subsidy for arms companies approved amid cuts to social programmes

    Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kommentiert die finale Plenarabstimmung zum EU-Rüstungsprogramm ‚Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich‘ (EDIDP)
    • Sabine Lösing

    Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den NATO Gipfel 2018

    Demonstration und Gegengipfel am Wochenende in Brüssel

    Make Peace Great Again! In einer Welt, die jeden Tag gefährlicher wird, nimmt auch die Notwendigkeit von Friedensaktionen immer weiter zu. Der wachsende Militarismus lässt weltweit den Ruf der Menschen nach Alternativen lauter werden – nach neuen Alternativen in den Bereichen Justiz, Nachhaltigkeit und Frieden. Seit dem letzten NATO Gipfeltreffen 2017 eskalierte die Rhetorik zwischen Trump und Nordkorea in einer Weise, die auch die Möglichkeit eines (atomaren) Dritten Weltkrieges nicht ausschließt. Dies ist eine Situation, die wir als Menschheit nicht hinnehmen dürfen! Wir, die Menschen dieser Welt, lehnen es ab, im Schatten von Vernichtung und Kriegshetze zu leben!
    • Sabine Lösing

    EU-Friedensfazilität: Außer-budgetliche Kriegskasse

    „Den neuen Fonds als ‚Friedensfazilität‘ zu bezeichnen, ist allerdings grob irreführend, schließlich geht es darum, hierüber EU-Militäreinsätze, Operationen ‚befreundeter Drittstaaten‘ und die Aufrüstung verbündeter Länder (oder Rebellengruppen) finanzieren zu können. Hierfür sollen für einen Zeitraum von sieben Jahren insgesamt 10,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden.“
    • Sabine Lösing

    EU macht Weg frei für Förderung von Killer-Robotern

    Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, kommentiert das vorläufige Ergebnis der Trilog-Verhandlung zum EU-Rüstungsprogramm EDIDP:
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Kreative Aufrüstung

    Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner für die Junge Welt

    Der jüngst vorgestellte EU-Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 sieht steigende Ausgaben für Rüstung und militärische Infrastruktur vor. Dazu werden geschickt bestehende Regularien umgangen
    • Sabine Lösing

    Ein Haushalt für das Europa der Rüstung

    Zum gestern vorgelegten Entwurf für den nächsten EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 (Mehrjähriger Finanzrahmen, MFF) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments.
    • Sabine Lösing

    Das EU-Rüstungsprogramm: Subventionen für die EU-Rüstungsindustrie

    Was verbirgt sich hinter dem EU-Rüstungsprogramm? Hinter dem Kommissionsvorschlag, der vollständig als „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ (EDIDP) betitelt ist, verbirgt sich nichts anderes als ein Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen ...
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Sabine Lösing

    Atomwaffen verbieten. Konsequent Abrüsten.

    Gestern (10.01.2018) fand in Brüssel eine Konferenz der Linksfraktion GUE/NGL zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag statt, organisiert von João Pimenta Lopes (MdEP, Partido Comunista Português), Merja Kyllönen (MdEP, Vasemmistoliitto) und Sabine Lösing (MdEP, DIE LINKE.).
    • Sabine Lösing

    Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerüstete Union

    Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), erklärt zur 'Gemeinsamen Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik‘ und zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg:
    • Sabine Lösing

    Grüne Friedenspolitik heißt effizienter Krieg führen

    „Blieb einst schon nur die Idee eines drei Liter Panzers als Grüne friedenspolitische Perspektive, so geht es ihnen jetzt im Europäischen Parlament sogar nur noch um mehr ‚bang for the buck‘ [dt. mehr Ballern fürs Geld] - das heißt, effizienter Krieg zu führen“, so Sabine Lösing (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE).
    • Sabine Lösing

    A European Defence Budget in a Legal Vacuum

    Guest blog article from Sabine Lösing, MEP, and Jürgen Wagner

    It is the prevalent perception in Brussels that if the EU wants to establish itself as a veritable global player within the group of major powers, the construction of a powerful military establishment is inevitable. Great Britain has blocked such a development for many years. This explains why a number of EU politicians perceive the Brexit as an opportunity rather than as a problem.
    • Sabine Lösing

    Kein Kerneuropa der Großmächte!

    Heute wurde die ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrats im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (Rüstungs-) Bedingungen gekoppelt sind.
    • Sabine Lösing

    Ein europäischer Rüstungshaushalt im rechtsfreien Raum

    Ein Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner bei EurActiv

    Der Weg, sich als globaler Akteur in der Riege der Großmächte zu etablieren, führt für die EU nur über den Aufbau eines schlagkräftigen Militärapparats, so zumindest die aktuell vorherrschende Sichtweise in Brüssel. Allerdings wurde dessen Ausbau viele Jahre lang von Großbritannien aus Sorge um seine militär- und machtpolitische Beinfreiheit blockiert ...
    • Sabine Lösing

    Konsequent abrüsten! Atomwaffen verbieten!

    Jedes Jahr findet vom 24. bis 30. Oktober die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt. Ihr Ziel ist es, auf die Wichtigkeit von Abrüstung aufmerksam zu machen. Die derzeit angespannte globale Lage ist geprägt von nuklearen Kriegsdrohungen und einer hartnäckigen Ablehnung des neu verhandelten Atomwaffenverbotsvertrags.
    • Sabine Lösing

    PESCO: Der Euro der Verteidigungspolitik

    Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE), kommentiert die Diskussion zur ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘ (PESCO) des heute beginnenden EU-Gipfels in Brüssel:
    • Sabine Lösing

    “Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”

    Anlässlich der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Tallinn (Estland) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):
    • Sabine Lösing

    Friedenspolitische Bankrotterklärung

    Committee vote to further militarise EU ‘morally bankrupt’

    „Dieser Quantensprung der Militarisierung muss große Beachtung finden!“ Zum Ausgang der heutigen Abstimmung zur Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) erklärt Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL):
Blättern:

Alle Schlagwörter:

Aktuelle Link-Tipps

  • EU-Fördermittel
  • Wegweiser europapolitik
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)