Schlagwort: Brasilien

• 08.07.2020

  • Helmut Scholz

  #EU2020DE: Stoppen Sie EU-Mercosur!

  

  „Es ist höchste Zeit, die Aufgabenstellung der Handelspolitik zu ändern. Wir müssen den Erfolg unserer Politik künftig daran bemessen, ob sie eine Unterstützung für die Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsziele bis 2030, eine Förderung des sozial-ökologischen Umbaus in der EU und in anderen Regionen der Welt liefert. Profitgier ist ein schlechter Ratgeber. Wir brauchen Handelspartnerschaften, die aufbauen statt ausbeuten.“
• 19.06.2020

  • Helmut Scholz

  Abholzung von Regenwäldern: Deutsche Ratspräsidentschaft steht in der Pflicht

  

  „Seit Amtsantritt Präsident Bolsonaros ist im brasilianischen Amazonasgebiet so viel Regenwald vernichtet worden wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Aus einem, erst auf Gerichtsbeschluss veröffentlichten Video einer Kabinettssitzung, wissen wir, dass sein Umweltminister vorschlug, alle Regulierungen zu ändern, die Minengründungen und Landwirtschaft in Schutzgebieten verhindern. Und laut dem Minister geschehe dies am besten, solange die Medien noch mit Corona beschäftigt seien.“
• 15.01.2020

  • Helmut Scholz

  Trump-Deal mit China: Viel Leid für wenig Ergebnis

  

  „Der Handelskrieg, den Donald Trump mit China vom Zaun gebrochen hat, gefährdet weltweit Millionen von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche Entwicklung. Trotz des Vertrages bleiben die US-Sanktionen in Kraft. Das Damoklesschwert neuer Sanktionen schwebt weiter über der verunsicherten Wirtschaft.“
• 12.09.2019

  • Özlem Alev Demirel
  • Cornelia Ernst
  • Martina Michels
  • Martin Schirdewan
  • Helmut Scholz

  Plenarfokus September 2019

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

  

  „Boris Johnson sucht offensichtlich den Crash-Out-Brexit um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, das auf der einen Seite soziale Standards und Umweltschutz verschlechtert und auf der anderen Seite Steuerdumping Tür und Tor öffnet. Was für ein Irrweg. Anstelle dessen gilt es jetzt, soziale Rechte zu schützen und ein Wiederaufflammen des irischen Bürgerkrieges - also den Hard-Brexit - zu vermeiden. Alles andere ist unverantwortliche Politik“
• 20.06.2019

  • Özlem Alev Demirel
  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Martin Schirdewan
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Call by MEPs, not to conclude the EU-Mercosur Agreement

  

  We - recently elected MEPs and MEPs of the outgoing period - consider it our obligation to accompany the negotiations in permanent contact with the negotiators of the Commission. We insist on receiving regular updates during the final phase of the negotiations, in order to provide for an informed debate in the European Parliament and the specialised committees and working groups.
• 26.11.2015

  • Helmut Scholz

  Nach Nairobi – aber mit neuen Konzepten im Gepäck!

  

  Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die Entschließung „Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz“ angenommen. „In Nairobi muss der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden", kommentiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz ...