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Schlagwort: Brexit

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2019

    Strasbourg - Berlin - Rheinsberg: Türkei - Brexit - Antiterror-Verordnung - Urheberrecht mit & ohne uploadfilter - fridayforFuture - Regionalfonds & Stadt

    Die vorvorletzte Plenumswoche in Strasbourg brachte diverse Aufregung vor und hinter den Kulissen. Zum einen spürt man die Eile, Verordnungen, die noch vor den Europawahlen im Plenum behandelt werden sollen, flugs durch die Ausschüsse zu bringen. Darunter ist die Verordnung, mit der online terroristische Inhalte bekämpft werden sollen und was begegnet uns da im Artikel 6? Uploadfilter. Weitere Themen der Woche: Brexit, FridayforFuture, mal wieder die Copyright-Richtlinie u.v.a.m.
    • Martin Schirdewan
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Brexit, Theresa May und das britische Unterhaus

    "Am 29. März ist es soweit: Großbritannien ist ab diesem Tag kein EU-Mitglied mehr. Und so wie es aktuell aussieht, droht ein harter Brexit. Denn bei den Verhandlungen über ein Austrittsabkommen gibt es kaum Fortschritte."
    • Gabi Zimmer

    Gegen die Wand

    Plenarrede von Gabi Zimmer zum Brexit und der letzten Entscheidung des House of commons

    Sie kennen ja sicher alle den Film „Und immer grüßt das Murmeltier“. Daran fühle ich mich erinnert, wenn ich auf den bevorstehenden Ratsgipfel denke, der wiederum überlagert werden wird von der Diskussion um die Folgen des Brexit und der Art und Weise wie die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien vorwärtskommen oder eben blockiert werden.
    • Gabi Zimmer

    Britisches Unterhaus verspielt letzte Chance

    Also available in English:

    „Die überwältigende Ablehnung des Brexit-Vertrags im britischen Unterhaus frustriert mich total. Wir haben jahrelang verhandelt, haben uns für unsere Bürger*innen eingesetzt. Wir sind unseren britischen Kolleg*innen jetzt nochmal entgegengekommen, aber sie verspielen diese letzte Chance leichtfertig.“
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus März I 2019

    Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „In der kommenden Förderperiode soll der Fonds für die innere Sicherheit (ISF) deutlich aufgestockt werden, mit 2,5 Milliarden Euro soll das Dreifache des aktuellen Betrags zur Verfügung stehen. Das Geld soll dann unter anderem zum weiteren Ausbau der EU-Datenbanken genutzt werden. Außerdem können daraus auch Projekte in Nicht-EU-Staaten finanziert werden. Als neuer Punkt kommt hinzu, dass auch die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten und der Aufbau einer ‚Intelligence‘-Kultur gefördert werden sollen. Alle diese Punkte lehnen wir strikt ab.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3_2019

    Strasbourg - Berlin: Brexit - Türkei - Regionalpolitik - Europas Zukunft - EU-Urheberrechtsreform

    Das erste Mal im Neuen Jahr ging es zum Plenum nach Strasbourg. Die Deutsche Bahn schien noch nicht so ganz im neuen Jahr angekommen, denn die kannte hin und zurück nur Ersatzzüge ohne reservierte Plätze. Für lange Stunden Reisende ist das Stress, wenn alle Planungen umsonst waren und man sich dem Spiel des Zufalls ergeben muss, ob man auf dem langen Wege zu seinem Ort des Geschehens auch sitzen kann, vom WLAN und Arbeitsmöglichkeiten wollen wir noch gar nicht sprechen ...
    • Gabi Zimmer

    Britische Regierung scheitert kläglich

    Also available in English: Brexit defeat represents huge failure by UK government

    „Dass zwei Drittel der Abgeordneten des britischen Unterhauses das Austrittsabkommen abgelehnt haben, hat eins klar gezeigt: die britische Regierung hat kläglich versagt. Seit Artikel 50 aktiviert wurde, konnte sich Mays Regierung nicht auf den Ernst der Lage einstellen. Jetzt wird ein chaotischer Brexit immer wahrscheinlicher. Wir sind äußerst besorgt, wie sich ein ungeregelter EU-Austritt auf die Lage und die Rechte der Menschen, die am meisten betroffen sind, auswirken wird. Das gilt vor allem für EU-Bürgerinnen und Bürger, die in Großbritannien leben.“
  • May, Europa und drei Lehren

    „Mit dem Nein des britischen Unterhauses zum Vorschlag für den EU-Austrittsvertrag haben nun endgültig alle verloren: die Menschen im Vereinigten Königreich, Premierministerin Theresa May und nicht zuletzt EU-Europa,“ kommentiert Helmut Scholz, Mitglied in den beiden für den Brexit federführenden Ausschüssen des Europaparlaments (AFCO und INTA*), die Abstimmung des britischen Unterhauses.
    • Gabi Zimmer

    Der Austrittsvertrag wird nicht mehr verhandelt!

    „Premierministerin May wächst das Brexit-Chaos in der eigenen Partei über den Kopf. Doch das Austrittabkommen wird nicht mehr verhandelt. Die Briten müssen jetzt entscheiden, ob sie es annehmen oder nicht.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2018

    Brüssel - Magdeburg - Berlin: Kulturausschuss - HDP - Brexit - Israel - Flucht Und Migration - Europa vor der Wahl

    Diese Woche begann mit einem prall gefüllten Kulturausschuss, indem es um das Europäische Kulturerbejahr 2018 und um das Programm Creative Europe für den Zeitraum 2021 - 2027 ging. Martina reiste am Dienstag weiter nach Magdeburg, um mit dem Landesvorstand der LINKEN die europäische Dimension politischer ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2018

    Strasbourg-Berlin: Merkel im Europaparlament - Lux Film Prize - Brexit - Debattenmaterial - Café Sibylle

    In dieser Woche startete Martina Richtung Strasbourg und am Dienstag Abend folgte ihr Kanzlerin Merkel, um in der Debatte zur "Zukunft der EU" alten Wein in geputzten Schläuchen zu verkaufen. Am Dienstag wurde der Lux-Film-Preis vergeben. Der Brexit entwickelt sich zu einem gefährlichen Showdown politischer Verweigerung, was Gabi Zimmer in einem Interview zusammenfasst ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2018

    Strasbourg - Oktober II mit Brexit, Regionalpolitik, Debatte zum EU-Video-Netzwerk u. a.

    Wenn andere in die Herbstferien gehen, läuft das Europaparlament gern zur Hochform auf und so gab es im Oktober gleich immer zwei Plenarwochen. Zum Wochenauftakt rauschte der Steuerskandal mit dem „Cum-Ex“ und Cum-Cum“-Geschäften durch den Blätterwald und war dabei auf auf die EU einen entsprechend dunklen ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Nazi-Vergleich im Europaparlament

    A European Parliament debate on Brexit descended into acrimony between British and EU MEPs on Wednesday after a senior Tory said that Nazis were socialists. Syed Kamall is the leader of the Conservative-dominated European Conservatives and Reformists group in the parliament and once ran to be London mayor.
    • Helmut Scholz

    Brexit-Verhandlungen: Tanz auf der Titanic

    Im Rahmen einer kritischen Bilanzierung der jüngsten Tagung des Europäischen Rats stand am gestrigen Mittwoch im Europäischen Parlament erneut der Stand der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien zur Debatte. Dazu Helmut Scholz, Mitglied im EP-Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO):
    • Gabi Zimmer

    Es gibt keine Bereitschaft, endlich was auf den Tisch zu legen

    Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende in der Debatte zu "Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates am 17. und 18. Oktober"

    Gabi Zimmer äußerte sich zu den Ergebnissen des vergangenen Ratsgipfels: den Brexit-Verhandlungen, den EU-Haushaltsplanungen und - aus der Situation heraus - zu falschen Nazivergleichen durch britische Konservative.
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 22. - 25. Oktober 2018, Straßburg

    „In der Migrationspolitik wiederholen wir unsere Forderungen: eine dringende Reform des Dublin-Systems. Der Rat muss endlich die Position des Europaparlaments respektieren und schnell eine gemeinsame Lösung finden. Wir wollen eine EU, die Menschenrechte von Menschen in Not schützt anstatt sie zu Sündenböcken zu machen. Menschen auf der Flucht brauchen sichere und legale Wege in die EU. “
    • Gabi Zimmer

    May spielt mit Zukunft von Millionen Menschen

    Also available in English

    „Ein weiterer EU-Gipfel, auf dem Theresa May nicht klar zeigen kann, wie sie neue Schlagbäume auf der irischen Insel verhindern will. Die EU-Unterhändler müssen langsam einsehen, dass sie auf einen der ältesten Verhandlungstricks hereingefallen sind. Fünf Monate noch bis zum Brexit und niemand weiß, wie die britische Regierung das Karfreitagsabkommen eigentlich schützen will. Großbritannien verzögert die Verhandlungen offenbar, um Zugeständnisse in der allerletzten Minute zu bekommen.“
    • Gabi Zimmer

    British government unwilling to negotiate Brexit in good faith

    We are reaching a deadlock in the Brexit negotiations and my impression is that the parties are trying to pass the blame away from them, this is particularly true of the British government. I was never one of those who wanted to use the negotiations to punish the British for their democratic decision or make an example of them. However, what we are seeing is a government shaken by internal power struggles of the Tory party, which is unable to present any clear proposals to solve the key problems we face. We are getting all sorts of unclear answers and even awkward statements from British ministers.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2018

    Brüssel - Brüssel - Brüssel & Berlin: Regionalpolitik - Nato-Gipfel - Kulturpolitik - Seehofer, der Brexit und die Flüchtlingspolitik

    Was für eine Juliwoche. Wohl dem, der schon einen Sommerurlaub genießen kann und dahin entschwunden ist. In Brüssel hingegen ist noch immer Politik auf Hochtouren. Im Parlament tagten Ausschüsse, in der Stadt verstopfte der Nato-Gipfel die Verkehrsadern und manch Gehirne. Belgien spielt nun doch gegen England, allerdings um den dritten und vierten Platz bei der Männerfussball-WM und Seehofer sollte endlich zurücktreten.
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