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Schlagwort: Brexit

    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus September 2017

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 11. - 14. September 2017, Straßburg MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede zur Lage der Union‘ (Key Debate), Mittwoch, 13. September 2017, ab 9 Uhr „Ohne Grundsanierung wird die EU das verlorene Vertrauen nicht wieder aufbauen können ...
    • Helmut Scholz

    Nordirischer Friedensprozess und Brexit-Verhandlungen sind kein Kuhhandel!

    Also available in English

    Den Vorstoß der britischen Regierung, in den Brexit-Verhandlungen die Frage nach der künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland mit den künftigen Handelsbeziehungen zu verknüpfen, kommentiert Helmut Scholz, handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied im konstitutionellen Ausschuss (AFCO):
    • Fabio De Masi

    Presseschau: London will beim Brexit Trennung auf Raten

    15. August 2017 SÜDDEUTSCHE ZEITUNG London will beim Brexit Trennung auf Raten, von Daniel Brössler "Nach dem Brexit Ende März 2019 will Großbritannien für eine Übergangszeit in einer Zollunion mit der Europäischen Union verbunden bleiben. Das geht aus einem Strategiepapier der Regierung hervor, das in Auszügen am Dienstag in London veröffentlicht wurde ...
    • Helmut Scholz

    BREXIT - and now...?

    Videoaufzeichnung eines Gesprächs von Abgeordneten der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament

    In diesem aufgezeichneten Gespräch diskutieren mit dem Journalisten Eric Bonse drei Mitglieder der GUE/NGL-Fraktion - Martina Anderson (Nordirland) von Sinn Féin, Barbara Spinelli, parteilose Abgeordnete aus Italien und Helmut Scholz (DIE LINKE.) - mögliche Konsequenzen für die EU, ihre Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich und Nordirland im besonderen, für mögliche Szenarien der BREXIT-Verhandlungen. (Englisches Original ohne Untertitel)
  • Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, zu den Schlussfolgerungen des Ratsgipfels

    GUE/NGL President’s statement on EU Council summit

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: Zum Thema Migration sagt Gabi Zimmer: „Statt für Menschen in Not sichere und legale Wege in die EU zu schaffen, setzen die Regierungschefs ihre Hoffnung auf die libysche Küstenwache, die Geflüchtete von der EU fern halten soll. Jeder Euro an Libyen ist Profit für Milizen, die die Küstenwache organisieren und Haftzentren für Flüchtlinge betreiben ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Europa verändern - aber wie?

    Europäischer Salon am 16. Juni 2017 in Berlin

    Die Lösung der noch immer schwelenden Finanzkrise, die demokratischen Defizite der EU, der mangelnde Austausch und das blockierte europäischen Denken, das - wie Gregor Gysi zu Recht betonte mit Internationalismus verknüpft bleiben muss -, hat noch immer viele Leerstellen, auch in der gesellschaftlichen Linken... Ein Bericht über den ersten Europäischen Salon.
    • Gabi Zimmer

    Keine May ist besser als eine schlechte May

    Theresa May must heed the will of the British people on Brexit and social justice

    Gabi Zimmer erklärt zum Ausgang der britischen Unterhaus-Wahlen: "Die britische Premierministerin May hat sich beispiellos verspielt. Erst rief sie völlig unnötig Neuwahlen aus, weil sie aus einem Umfragehoch maximalen Gewinn ziehen wollte. Und dann trifft sie diese Entscheidung wie ein Bumerang. Sie büßt ihre knappe Regierungsmehrheit ein, obwohl sie sich eine satte Mehrheit für ihre Brexit-Strategie verschaffen wollte. Damit straft die britische Bevölkerung Mays Mantra 'Kein-Deal ist besser als ein schlechter Deal' ab. (...)"
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 21/22_2017

    "Sachsen-Anhalt" war in Brüssel zu Besuch - Hans Modrow war in der Fraktion und der Delegation zu Gast - Martina aktiv in den Ausschüssen, im Plenum, in Berlin und am Werbellinsee: Neben vielen Grundsatzdebatten ging es auch um Whistleblowerschutz, grenzüberschreitendes online-TV und die wütende Filmindustrie. Diesmal haben wir auch einen Ausblick mit zwei Veranstaltungsterminen zum Mitdiskutieren in Berlin.
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Mai 2017

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, Straßburg

    MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: ‚Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29. April‘ (Key Debate), Mittwoch, 17. Mai, ab 9 Uhr Wir begrüßen das gemeinsame Auftreten der 27 EU-Mitgliedstaaten bei den Brexit-Verhandlungsrichtlinien und die Bereitschaft des Rates, bei den Prioritäten mit dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    Roter Faden für Brexit-Verhandlungen: Interessen der Bürger müssen Priorität haben

    Nach dem heutigen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschef*Innen mahnen die Europaabgeordneten Helmut Scholz und Cornelia Ernst an, den Interessen der Bürger*Innen in den Verhandlungen höchste Priorität einzurämen: "Es ist zu begrüßen, dass auch die Leitlinien zu den Gesprächen mit London diese Prämisse setzen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 14_2017

    Straßburg mit: Brexit - Fake News - Roaming - Berlin: Treffen der europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum

    Natürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz ...
    • Fabio De Masi

    Brexit: Barnier hat recht

    Der Europaabgeordnete (DIE LINKE.) und stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi, kommentiert die Äußerungen des Brexit-Chefverhandlers der EU, Michel Barnier:    „Die Forderung des Brexit-Chefverhandlers Barnier nach einem Ausschluss Großbritanniens von Verhandlungen über Handelsabkommen mit Drittstaaten ist richtig aber unzureichend ...
    • Gabi Zimmer

    An der Art und Weise, wie wir miteinander verhandeln werden, entscheidet sich die Zukunft der EU

    Also available in English

    Please find English version below   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, in der heutigen Plenardebatte zum Antrag Großbritanniens, aus der EU auszutreten: „Die Zeit, in der sich die Streitenden die Waffen zeigen, ist vorbei. Die Zeit der verantwortungslosen Demagogen wie Herrn Farage ist ebenso vorbei ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL adds name to Parliament’s Joint Resolution on Brexit

    GUE/NGL group has announced that it has signed up to the European Parliament’s Joint Resolution on Brexit. Commenting on the decision, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: “We signed the Joint Resolution as we want to send a strong signal for the support of the peace process in Ireland and the rights of EU citizens in the UK and vice-versa ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2017

    Brüssel: Brexit - Roaming - Israel mit neuer Bewegung - Lesetipp Türkei - Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen

    Point of no return? Thema der Woche: Brexit Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. "In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden ...
    • Fabio De Masi
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    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus April 2017

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    3. - 6. April 2017, Straßburg Pressekonferenz, Dienstag, 4. April 2017, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal, u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL   MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich in Folge des Austrittsgesuchs Großbritanniens aus der EU‘ (Key Debate), Mittwoch, 5 ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?

    Martina Michels trifft Spitzenvertreter/innen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

    Einen Tag nachdem der "Brexit-Brief" tatsächlich angekommen war, empfing Martina Michels eine 15-köpfigen Delegation von Spitzenvertreter/innen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes im Europaparlament. Unter der Leitung des Vorsitzenden des Paritätischen Gesamtverbandes, Professor Rolf Rosenbrock befanden sie sich auf einer Informationsreise in Brüssel ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)