Menü X

Schlagwort: Corona-Virus

    • Martin Schirdewan

    Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU

    "Wenn die EU selbst inmitten dieser schrecklichen Pandemie nicht dazu im Stande ist, solidarisch zu handeln, wird sie es niemals sein. Es geht bei dem heutigen Treffen der Eurogruppe um nicht weniger als um die Zukunft der Europäischen Union."
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EU-Investitionspaket plus - ein weiterer Tippelschritt

    Nachdem das Europaparlament am 26.3. einem ersten Krisenbewältigungspaket zugestimmt hatte, legte die Europäische Kommission in dieser Woche einen Ergänzungsvorschlag vor, damit Gelder aus den Europäischen Strukturfonds leichter und unbürokratischer einsetzbar wird.  Der Regionalausschuss des Europaparlaments hatte vorab am Dienstag seine Anforderungen an die Weiterentwicklung des Investitionspakets der EU vorgestellt ...
    • Özlem Alev Demirel

    Erntehilfe: Spargel statt Menschenleben?

    „Das Agieren der Bundesregierung ist an Zynismus nicht zu überbieten. Einerseits verhindert sie, dass wenigstens 1.500 Menschen aus den Hotspots in Griechenland in Deutschland Hilfe finden können und begründet dies mit Infektionsschutzgründen in der Corona-Krise. Andererseits können 40.000 Saisonarbeitskräfte nun nach Deutschland einreisen, weil sonst die Spargelernte gefährdet sei."
    • Özlem Alev Demirel

    Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen

    „Grundsätzlich rächt sich in dieser Krise, dass die EU bisher im Bereich der Sozialpolitik keine weitergehenden Mechanismen entwickelt hat. Hier handelt es sich um einen ersten kleinen Schritt und es bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung nicht, wie in der Diskussion um ‚Corona-Bonds‘, diesen Plan blockiert, denn es wird ein einstimmiger Beschluss im Rat erforderlich sein."
  • Rechtsstaat in Zeiten von Corona: Orbán bleibt allein, vorerst

    Während Orbán mit Stechschritten gen ein-Personen-Staat marschiert und von seinen Parteifreund*innen aus der EVP nicht wirklich daran gehindert wird, setzt der slowenische Innenausschuss der repressiven Bestrebung der nächsten EVP-geführten Regierung ein Ende und verhindert, dass der Antrag das Plenum erreicht.
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Petition mitzeichnen: Kultur- und Kreativsektor ist massiv von der Coronakrise betroffen

    Offener Brief an die Kommission und die Mitgliedstaaten zum Erhalt der kulturellen Vielfalt Europas

    77 Abgeordnete, darunter Martina Michels und Cornelia Ernst, haben bis heute Mittag einen offenen Brief an die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten unterzeichnet, indem umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der kulturellen Vielfalt in Europa gefordert werden. Zusammengefasst hat die Unternehmung, Niklas Nienaß von den Grünen in einer Petition, die mitgezeichnet werden kann und soll ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?

    EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als Lebensmittel

    Wir erinnern heute an den Griechischen Antifaschisten Manolis Glezos. Das Europaparlament hat umfangreiche Hilfsprogramme beschlossen. der Europäische Rat hat sich - mit Deutschland an der Spitze - vorerst gegen Eurobonds vertagt. Die GUENGL hat eigene Antworten auf die Corona-Krise vorgelegt, die auch eine neue Finanzkrise verhindern sollen. Medien, Grundrechte, Kultur - alle haben sie ihre Bedeutung in schwierigen Zeiten.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Maßnahmen der EU als Antwort auf die Corona-Pandemie

    Stand 30.3.2020

    Änderungen bestehender Rechtsakte, um vorhandene EU-Mittel für die akute Krisenbewältigung zu nutzen:   Diesen drei von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen haben Rat (am 23.3.) und  Europaparlament (am 26.3.2020) zugestimmt:   „Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise” in Höhe von 37 Mrd ...
    • Helmut Scholz

    Earth Hour: Licht ausschalten als Zeichen für Klima- und Umweltschutz!

    Auch in der von COVID-19 geprägten alle Menschen vor enorme Herausforderungen stellende Ausnahmesituation kann fast jede und jeder solidarisch von zu Hause aus ein Zeichen für globalen Klima- und Umweltschutz setzen. Denn noch immer gehen die ergriffenen Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene nicht weit genug. Die jüngst auf den Weg gebrachten Klimagesetze sind unzureichend. Eine Umsetzung der Pariser Klimaziele sowie der UN-Agenda 2030 mit seinen 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung braucht energischere und verbindliche internationale wie nationale Verpflichtungen.
    • Martin Schirdewan

    COVID-19: Zeit für einen europäischen Marshall-Plan

    „Es darf kein Wiederaufleben der katastrophalen Maßnahmen geben, die nach 2008 eingeführt wurden. Keine neuen Kürzungsmaßnahmen im Gewand von Rettungsaktionen! Wenn der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) in dieser Krise eingesetzt werden soll, dann muss er so umgestaltet werden, dass ausreichende Kredite ohne Bedingungen vergeben werden können, um damit einen europäischen Marshall-Plan zum Schutz von Arbeitnehmer*innen, Selbstständigen und der Wirtschaft sowie zur Bekämpfung des Klimawandels zu finanzieren.“
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Martin Schirdewan

    Unser Sofortprogramm: Rettung von Leben, Arbeit und Einkommen

    Fraktion GUE/NGL des Europäischen Parlaments stellt 10-Punkte-Sofortprogramm in der Corona-Krise vor.

    Die Corona-Krise ist eine gesellschaftliche Krise. Diese wollen wir solidarisch bewältigen. Corona kann mit darüber entscheiden, in was für einer Gesellschaft wir leben: Wird die soziale Spaltung drastischer oder tun wir das Richtige und stellen wir die Menschen in den Mittelpunkt und stärken die Strukturen der Solidarität?
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2020: Europa muss umdenken! Solidarität.

    Corona: Politik, Parlamente & Alltag - Menschen auf der Flucht - Solidarität

    EU und Corona-Virus, jeder macht, was er will, außer die EZB? Schreiben wir das Ende des Stabilitätspakt- und Wachstumspakts, doch für welchen Preis? Wo sind Soforthilfen, wie arbeiten wir in Brüssel, im Homeoffice? Wie leben wir, zu Hause und wie leben die, die ein zu Hause brauchen? Auch wir können gerade nicht alle Fragen beantworten, doch Solidarität brauchen wir an allen Ecken und Enden...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst

    COVID-19: Menschenrechte werden zuerst geopfert

    "Diese Ankündigung ist ein humanitärer Supergau und macht mich fassungslos. Ein Land, wie die Bundesrepublik Deutschland mit all seinen Kapazitäten und Ressourcen verwehrt in einer Situation wie der jetzigen hilfesuchenden Menschen die Unterstützung. Das ist nicht nur Bruch geltenden Rechts, es ist auch vorsätzlich unterlassene Hilfeleistung!"
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2020: Don’t Panic und danke für Solidarität und Vernunft!

    Verkürzte Plenarwoche - Naturgewalten: Corona-Virus global - Von Menschen gemacht: Flüchtende ohne Rechte - Jugendkarlspreis

    „Der Virus ist unsichtbar, aber Hilfe ist sichtbar“, sagte ein Düsseldorfer Pfarrer an diesem Sonntag in seiner Online-Predigt, die er in seiner leeren Kirche aufnahm. Der Corona-Virus hat Europas Politik fest im Griff, obwohl die meisten Entscheidungen und praktischen Koordinationen derzeit auf den Schultern der Kommunalpolitikerinnen und -politiker liegen, und vor allem auf den Schulter der Beschäftigten im Gesundheitswesen ...
    • Özlem Alev Demirel

    Defender 2020: Corona in Camouflage

    „Manchmal frage ich mich, ob ich in einem schlechten Film bin. Halb Europa befindet sich quasi im Ausnahmezustand wegen des Corona Virus‘, ganze Landstriche werden unter Quarantäne gestellt, aber das Militärmanöver Defender 2020 mit bis zu 37.000 Soldat*innen, die quer durch Europa an die russische Grenze verlegt werden, soll weiter stattfinden!"

Alle Schlagwörter:

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)