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Schlagwort: Corona-Virus

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Nora Schüttpelz
    • André Seubert

    Martinas Woche 04_21: Von neuen Impfstoffen, neuen Präsidenten und alten Problemen

    Plenartagung in Brüssel – Regional- Kulturpolitik – EU-Impfstrategie und Gipfel – USA mit neuem Präsidenten – CDU mit neuem Vorsitz – Veranstaltungs-Tipps, Meme-Star der Woche: Bernie Sanders

    In der letzten Woche fand die erste Plenartagung des Europäischen Parlaments 2021 in Brüssel und – wie immer für die meisten Abgeordneten – online statt... Überdies gibt es Neues aus dem Regional- und Kulturausschuss, einen kritischen Kommentar zur EU-Impfstrategie und einen erhellenden Kommentar zum neuen CDU-Vorsitzenden. Außerdem gibt es Veranstaltungstipps...
    • Martina Michels
    • André Seubert

    Kritik an der EU-Impfstrategie

    Ein Kommentar von Martina Michels und André Seubert

    Stellt Euch vor, ein Konzern wie Microsoft würde Geld von Euch einsammeln, um ein neues Programm zu entwickeln. Dann möchte Microsoft noch Geld, um genug Server zu kaufen, von denen Ihr das Programm später auf Eure Rechner laden könnt. Ihr macht mit, gebt das Geld. Irgendwann steht die Software bereit. Was würdet Ihr sagen, wenn Microsoft sich dann das fertige Programm noch von Euch bezahlen lassen möchte? Wahrscheinlich würden die meisten empört die Software kostenlos fordern, sie haben ja ihr Geld bereits vorher in die Entwicklung gesteckt. Oder Ihr wollt Euer Geld zurück und bestellt nie wieder bei dieser Firma... Ein unrealistisches Beispiel, glaubt Ihr? Falsch...
    • Martin Schirdewan

    Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit

    „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle, die geimpft werden wollen, auch so schnell wie möglich geimpft werden können. Hier hinkt die EU aber weit hinter anderen Regionen zurück. Und deshalb muss die Kommission gerechtfertigte Kritik aushalten, die offenen Fragen beantworten und schleunigst für Transparenz sorgen.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung

    Am 1. Juli 2020 übernimmt die Bundesregierung für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspräsidentschaft vorgestellt. … Die #EU2020DE bietet eine Chance, die EU wieder an die Bedürfnisse der Einzelnen und nicht an die Interessen der Konzerne der großen Mitgliedstaaten anzupassen. DIE LINKE im EP fordert die Bundesregierung auf, diese Chance nicht zu verspielen.
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan

    Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft

    10. Dezember 2020: 18 Uhr - online-Veranstaltung

    Am 31.12.2020 endet die halbjährlich andauernde deutsche Ratspräsidentschaft. Sie hatte sich neben den laufenden Herausforderungen, wie dem Abschluss des Mehrjährigen Finanzplans für die Jahre 2021 - 2027, dem Green New Deal, der Digitalisierung, dem Brexit, internationalen Handelsbeziehungen, einer humanen Flüchtlingspolitik u ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2020: Patentschutz verhindert gerechte Pandemie-Bekämpfung

    Jagd nach Impfstoffen – Europäische Bürgerinitiative für gerechte Verteilung – Urheberrecht – Medienpolitik – Strategie – Veranstaltungen

    Großbritannien prescht bei der Impfstoff-Zulassung gegen Covid-19 im Alleingang nach vorn. Doch die Schatten eines erbitterten Standortwettkampfes bei der Pandemie-Bekämpfung reichen viel weiter als zwischen Insel und Festland, Brexit und EU. Sie treffen ins Herz internationaler Handelsverträge, die das geistige Eigentum schützen, allerdings alleinig, um Profit zu erwirtschaften und dies auf Kosten des (Über-)Lebens im globalen Süden ...
    • Martin Schirdewan

    ECOFIN: Macht endgültig Schluss mit den Fiskalregeln

    „Die Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen der EU müssen die Soforthilfe für Arbeitnehmer*innen und Erwerbssuchende, Haushalte und kleine Unternehmen umgehend erhöhen. Auch die sparsamste Regierung sollte mittlerweile erkannt haben, dass der Wiederaufbaufonds angesichts der anhaltenden Pandemie zu niedrig ist und die Finanzhilfen erhöht werden müssen.“
    • Martina Michels
    • André Seubert

    Wie die zweite Corona-Welle auch über das Europaparlament schwappt

    Lange befürchtet, seit Wochen absehbar, aber am liebsten verdrängt: die zweite Welle der Corona-Pandemie ist da. Seitdem die Temperaturen sinken, schießen die Infektionszahlen in die Höhe. In den meisten EU-Ländern haben sie Hürden übersprungen, die in der ersten Welle im Frühjahr nicht erreicht wurden ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2020: Zweite Corona-Welle erfasst auch das Parlament

    Lockdowns – Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen – Die EU und die Schulden

    Heute ist in Belgien Feiertag und schon deshalb sind die Straßen etwas leerer. Doch genau das soll auch nach dem Feiertag eine Weile so bleiben. Gestern berichtete der SPIEGEL, dass in Belgien "Knuffel"-Monogamie herrscht. „'Knuffelen' bedeutet kuscheln oder schmusen – und genau das sollten die Belgier in der zweiten Corona-Welle nur noch mit ausgewählten Personen tun.“ ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS September II

    REGI-Ausschuss zu Wiederaufbaufonds und kommunalen Krediten für Strukturwandel; Veranstaltungstipps: Conrona und danach?; Europäische Woche der Regionen und Städte

    REGI-Ausschuss will 3. Säule des Just Transition Mechanismus stärken ... Die EU soll Klima-Zwischenziele für 2030 sowie die Klimaneutralität bis 2050 als klare Ziele benennen. Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der Minderheitenrechte soll Bedingung für den Zugang zu EU-Mitteln sein, „LGBTI-freien Zone“ dürften nicht auch noch gefördert werden ...
    • Martin Schirdewan

    EU2020DE: Frau Merkel, zweite Chance nicht verspielen

    „Die Herausforderungen, vor denen die EU steht, wurden nicht durch die Corona-Pandemie ausgelöst, sondern nur verschärft. Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzlerin Merkel müssen mit der Kürzungs- und Sparpolitik brechen. Andernfalls verschlimmern sie die soziale und wirtschaftliche Situation der Mitgliedsländer im Süden der EU.“
    • Martin Schirdewan

    Mit Ansage ergebnislos

    „Die Bewohner*innen der EU brauchen endlich Entscheidungen und keine ergebnislosen Gipfeltreffen. Dennoch lassen die Regierungen ihre Bevölkerung warten. Schon vor dem heutigen Treffen war klar, dass in den entscheidenden Fragen der Ausgestaltung des Recovery-Instruments und des Mehrjährigen Finanzrahmens die untereinander zerstrittenen Regierungen keine Ergebnisse präsentieren werden können.“
    • Helmut Scholz

    Der Globale Süden muss vor dem wirtschaftlichen Ruin gerettet werden

    Mehr als 300 Parlamentarier*innen schließen sich einem Brief von Bernie Sander und Ilhan Omar an die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds an

    „Die Verlierer der Corona-Krise werden – wieder einmal – die ärmsten Länder der Welt sein. Ohne internationale Hilfe droht ihnen eine unvorstellbare Zunahme von Armut, Hunger und Krankheit. IWF und Weltbank müssen diese Staaten unterstützen. Gerade angesichts der UN-Entwicklungsziele ist es nicht nur eine moralische, sondern auch die politische Pflicht, ausreichend Hilfe bereitzustellen. Das haben wir in dem Brief an IWF und Weltbank nachdrücklich bekräftigt.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Das Heilmittel heißt Solidarität

    Neue Wege für Europa nach der Pandemie

    Ein Pakt für nachhaltige Entwicklung und Beschäftigung und eine Europäische Zentralbank, die für Menschen und den Planeten arbeitet, gehören zu den Vorschlägen für ein Europa nach der Pandemie, das die Linksfraktion im Europäischen Parlament in dieser Woche vorgelegt hat.
    • Özlem Alev Demirel

    50 Millionen Menschen in Kurzarbeit dürfen nicht in Armut fallen

    „In vielen EU-Mitgliedstaaten wird das Instrument des Kurzarbeitsgeldes angewandt, um Entlassungen zu verhindern. Zudem hat die EU-Kommission jetzt ein neues Instrument (SURE) geschaffen, um Mitgliedstaaten hierbei zu unterstützen. Die Rahmenbedingungen und Höhe des Kurzarbeitsgeldes sind in den EU-Staaten jedoch sehr unterschiedlich geregelt.“
    • Cornelia Ernst
    • Lorenz Krämer

    Corona-Apps: Fussfessel oder wirksame Hilfe?

    Position zu Anforderungen an Corona-Apps (wird fortlaufend ergänzt)

    Im Zuge der Bemühungen, die Covid-19-Pandemie einzudämmen, wird seit einigen Wochen allseits der Einsatz von sogenannten „Corona-Apps” diskutiert. Dabei geht es in Europa hauptsächlich um Smartphone-Apps, die durch contact oder proximity tracing, also das Zurückverfolgen von Kontakten, ermöglichen sollen, dass Infektionsketten gezielt unterbrochen werden können ...
    • Martina Michels

    EU-Gipfel: Corona-Krise muss warten

    „Merkel stellt sich weiter stur und riskiert so die Zukunft der EU. Selbst die Warnungen von EZB-Präsidentin Lagarde vor einem Absturz der europäischen Wirtschaft macht den Regierungsspitzen kein Feuer unterm Hintern. Die Bundesregierung will alte Werkzeuge, die schon in der Finanzkrise die Staatsschulden explodieren ließen.“
    • Martin Schirdewan

    Virtueller Rat im Realitätscheck

    „Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang nicht den Eindruck, als hätten sie die Dimension ihrer Verantwortung begriffen. Auf die Pandemie wird ein beispielloser Corona-Schock der europäischen Wirtschaft folgen, der nur durch geeintes, solidarisches Vorgehen bewältigt werden kann.“
    • Martin Schirdewan

    Corona-Krise: Corona-Bonds oder Schuldenspirale

    "Der derzeitige Vorschlag des sogenannten recovery fund soll am Donnerstag im Rat besprochen werden. Er sieht vor, dass sich die Kommission, besichert mit dem EU-Budget, Geld über die Kapitalmärkte besorgen und dieses dann als Kredite an Mitgliedstaaten verteilen kann. Mit diesem Vorhaben werden jedoch keine ausreichenden Mittel bereitgestellt werden können und noch dazu werden den Mitgliedstaaten damit unnötigerweise neue Schulden aufgebürdet.“
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