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Schlagwort: Deutschland

    • Alban Werner

    Deutsches Ergebnis, europäisches Problem

    Gegen das autoritäre Europa von oben hilft nur das radikaldemokratische Europa von unten.

    Wenn sich die aktuellen Hochrechnungen bestätigen, haben die Deutschen einen Bundestag gewählt, der gegenüber dem vorherigen nochmals nach rechts gerückt ist. Nicht nur zieht die radikal rechte Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag ein und liegt weniger als zehn Prozentpunkte hinter der einst stolzen SPD. Selbst wenn man die Schwächung der Unionsparteien unter Angela Merkel mit einpreist, ist in diesem Bundestag keine Mehrheit für eine fortschrittliche Europapolitik denkbar.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38_2017

    Wahlspezial: Bundestagswahl aus europäischer Perspektive mit einem Gastkommentar von Alban Werner

    „Voll muttiviert“-Schilder fluteten die CDU-Zentrale in Berlin heute Abend und täuschten darüber hinweg, dass neben der SPD auch die CDU eine herbe Quittung von Wählerinnen und Wählern in Deutschland bei den Bundestagswahlen 2017 erhalten hatte. Eine Quittung wofür ist auch bei den Konservativen die eigentliche Frage und andererseits bewegt, ob der zweistellige Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag mehr und anderes bedeutet als ein verspäteter trauriger Anschluss an Europäische Normalität.
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Marianne Grimmenstein - Bundesverdienstkreuz

    24. August 2017 HEISE ONLINE Wer erhält das Bundesverdienstkreuz? von Christian Kliver "Weshalb die Initiatorin der Klage gegen das Handelsabkommen CETA nach Ansicht von Schwarz-Gelb in NRW nicht ausgezeichnet werden soll Ab wann macht man sich in Deutschland um Republik und Bürger verdient? Diese Frage bewegt derzeit Oppositionspolitiker und Aktivisten in Nordrhein-Westfalen (NRW) ...
    • Fabio De Masi

    Autobahn-Privatisierung: Teurer Mist

    Der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, Fabio De Masi, kommentiert die Klage des Betreiberkonsortiums A1 Mobil im Streitwert von 640 Millionen Euro gegen die Bundesrepublik Deutschland.
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Der größte Heimbetreiber gehört künftig einem Hedgefonds

    16. August 2017 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Der größte Heimbetreiber gehört künftig einem Hedgefonds, von Marco Carini "Zum Eigentümerwechsel wurden Beruhigungspillen gereicht: „Der Investor hat die Zusage gemacht, sich an die Tarifverträge zu halten und kein Personal zu entlassen“, sagt Hamburgs Verdi-Chef Berthold Bose ...

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