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Schlagwort: Digitalisierung

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17_2022: Alles neu macht der Mai?

    Frontex – 1. Mai – Plenarfokus – EU und die Ukraine – Digitale Dekade im CULT

    Am heutigen Montag, nach dem Kampf- und Feiertag der Werktätigen, dem 1. Mai, reisen die Abgeordneten wieder quer durch Europa zur zweiten Plenartagung nach Straßburg, die komplett in Präsenz stattfindet. Im Mittelpunkt der Tagung wird die obligatorische Haushaltentlastung stehen. Doch in einem Fall ist schon klar, dass das Parlament eine zweifelhafte EU-Institution nicht so bereitwillig entlasten wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • André Seubert

    Martinas Woche 44_2021: Europa in Deutschland – die Grüne Woche

    Israel – COP26: ein Lesetipp – Fraktionsvorsitzende tagen in Erfurt – Corona-Chroniken im Netz

    Während das katholisch geprägte Belgien alljährlich am 1. und 2. November hohe kirchliche Feiertage begeht und damit auch vielen Konfessionslosen traditionell eine kurze Arbeitswoche verschafft, hatten die Europaparlamentarier*innen eine sogenannte „Grüne Woche“. Das bedeutet, sie sind im Wahlkreis unterwegs, organisieren Veranstaltungen, treffe sich mit Journalist*innen oder haben andere Termin, die sie vor allem – bezogen auf unsere Delegation in Brüssel – in Deutschland absolvieren ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Oktober 2021

    Woche der Städte und Regionen - Regionalförderung für Städte, Digitalisierung, Gesundheit - Energiepreise - Eurobarometer und Regionenbarometer

    Woche der Städte und Regionen Die Europäische Woche der Städte und Regionen ist die größte jährliche Veranstaltung zur Kohäsionspolitik in Brüssel. Als Kommunikations- und Vernetzungsplattform bringt sie Regionen und Städte aus ganz Europa zusammen und will zur Förderung des politischen Lernens und des Austauschs bewährter Verfahren beitragen ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung

    Am 1. Juli 2020 übernimmt die Bundesregierung für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspräsidentschaft vorgestellt. … Die #EU2020DE bietet eine Chance, die EU wieder an die Bedürfnisse der Einzelnen und nicht an die Interessen der Konzerne der großen Mitgliedstaaten anzupassen. DIE LINKE im EP fordert die Bundesregierung auf, diese Chance nicht zu verspielen.
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan

    Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft

    10. Dezember 2020: 18 Uhr - online-Veranstaltung

    Am 31.12.2020 endet die halbjährlich andauernde deutsche Ratspräsidentschaft. Sie hatte sich neben den laufenden Herausforderungen, wie dem Abschluss des Mehrjährigen Finanzplans für die Jahre 2021 - 2027, dem Green New Deal, der Digitalisierung, dem Brexit, internationalen Handelsbeziehungen, einer humanen Flüchtlingspolitik u ...
    • Martina Michels

    COVID-19: Europaparlament fordert soziale und digitale Bildungsreformen

    „Das Europaparlament hat heute einhellig einen kritischen Bericht zur Zukunft der Bildung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie angenommen. Niemand hatte etwas anderes erwartet, doch die Zustimmung darf nicht über zwei Umstände hinwegtäuschen: Erstens sind die Mitgliedstaaten für Bildungsreformen zuständig..."
    • Martin Schirdewan

    Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen

    „Wer über den digitalen Übergang während der Corona-Krise spricht, sollte über Digitalsteuer, Monopole und Plattformarbeit reden. Der Europäische Rat reagiert beim Thema Digitales nur auf Entwicklungen anstatt den Rahmen der Veränderungen vorzugeben. Das Digitale verändert die ganze Gesellschaft, aber die EU kann keine Antwort darauf geben, weil sie keine hat."
    • Martin Schirdewan

    EuGH stärkt Städte vs. booking-Plattformen

    „Der Europäische Gerichtshof stellt in seinem Urteil klar, dass regelmäßige Kurzzeitvermietungen an Genehmigungen geknüpft werden können, wenn Städte gegen Wohnungsmangel vorgehen wollen. Was eine Selbstverständlichkeit ist, musste erst vom EuGH geklärt werden.“
    • Martina Michels

    Probleme erkannt - doch keine Lösungen benannt!

    „Die Kommission hat ambitionierte Ziele für die digitale Zukunft der EU, vom europäischen Supercomputer bis zur digitalen Bildung. Aber der Rat will das wohl nicht bezahlen, wie die vorgeschlagenen Kürzungen des Programms ‚Digitales Europa 2021 - 2027‘ von 9,2 Milliarden Euro auf 6,8 Milliarden Euro zeigen. Damit sind alle Projekte für eine eigenständige europäische Infrastruktur nicht mehr zu bezahlen.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2019 - Europas Geschichte - Europas Grenzen

    Kultur - AdR - NATO - UN-Klimagipfel - Frankreich streikt - EU grenzt aus - Quo vadis SPD? - Europas Geschichte - Digitalkonferenz

    In dieser Ausschusswoche in Brüssel lag der mediale politische Fokus europaweit beim UN-Klimagipfel in Madrid, bei den Massenprotesten in Frankreich und beim Nato-Gipfel in London. In Deutschland wurde vor allem der SPD-Parteitag wild kommentiert. Die Wahl von Esken und Walter-Borjans zum neuen Führungsduo hat die Partei offenbar genauso überrascht, wie die politischen Kontrahenten und die Medien ...
    • Cornelia Ernst

    Uploadfilter gegen terroristische online-Inhalte abgelehnt

    "Ich bin froh, dass uns bei diesem Bericht maximale Schadensbegrenzung gelungen ist. Die Kommission wollte hier ein Gesetz schaffen, mit dem Anbieter von Hosting-Diensten von einer Behörde dazu verpflichtet werden können, Uploadfilter einzusetzen um die Verbreitung von terroristischen Inhalten zu unterbinden. Genau diesen Punkt hat das Parlament heute abgelehnt.“
    • Martina Michels

    EU-Urheberrechtsreform: Fragwürdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte

    Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), sprach in der heutigen Debatte und kommentiert die darauffolgende finale Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie. Der Text von Axel Voss (CDU), gegen den alle sieben DIE LINKE.-Abgeordneten stimmten, wurde mit 348 zu 274 Stimmen angenommen:

  • Digitalisierung und Arbeit

    Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) spielen in unserem beruflichen und privaten Leben eine immer wichtigere Rolle. Digitale Kompetenzen gewinnen für alle an Bedeutung, um leben, arbeiten, lernen und an der Gesellschaft teilnehmen zu können. Heute verfügen aber nur 45% der Europäer*innen über grundlegende digitale Fähigkeiten. In einigen Regionen, wie etwa in Südosteuropa oder in sozialschwachen Gruppen - insbesondere unter Arbeitslosen und Behinderten - sowie bei älteren Menschen sind digitale Fähigkeiten kaum ausgeprägt.
    • Martina Michels

    Upload-Filter: Angriff auf Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz spitzt sich zu

    Die Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechtsharmonisierung regeln soll, fand gestern Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Martina Michels, Unterhändlerin der Stellungnahme zur Urheberrechtsrichtlinie im EP-Kulturausschuss (CULT) kommentiert das Ergebnis:
    • Martin Schirdewan

    Steuergerechtigkeit ist ein Gebot der Stunde

    Martin Schirdewan in der Debatte zu "Gemeinsames System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen"

    Vielen Dank, Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, bei all meinen Terminen in Deutschland werde ich von den Leuten gefragt: Wann kommt denn endlich die Digitalsteuer? Weil die europäische Öffentlichkeit von der Politik erwartet, ihren Teil für mehr Steuergerechtigkeit zu leisten. Ein Beispiel  Im Jahr 2014 hat Apple 50 Euro Steuern auf eine Million Euro Gewinn in Irland zahlen müssen ...
    • Martina Michels

    Papier ist geduldig: Neue europäische Agenda für Kultur

    Die Förderung des Kulturaustauschs in all seinen Facetten und die interkulturelle Kommunikation innerhalb der Länder, in den Städten und Regionen wird zwar anerkannt, doch wenn es konkret wird, wie bei Digitalisierung in den Kulturinstitutionen und bei Kulturproduktionen, kommt dann wenig Substanz."
    • Martina Michels

    Zwischen Neuland und Alltag: Bildung im digitalen Zeitalter

    „Der Initiativbericht der liberalen Abgeordneten Yana Tooms kommt zur rechten Zeit, denn es wird längst über Haushaltsmittel für die digitale Bildung innerhalb der Programmlinie Digitales Europa 2021-2017 verhandelt, doch dort geht es ausschließlich um das Feld der berufsbegleitenden Qualifizierung. In diesem heute angenommenen Bericht werden größere Brötchen gebacken: Es geht um Bildung und Digitalisierung ‚von Anfang an‘ und damit um alles, was in den kommenden Jahren in diesem Feld politisch zu steuern ist.“
    • Martina Michels

    Presseschau: Audiovisuelle Medienrichtlinie

    Am 2. Oktober 2018 votierte das Plenum des Europaparlaments mehrheitlich für eine neue Richtlinie für audiovisuelle Medien (AVMSD-Richtlinie). Die Delegation DIE LINKE. stimmte dagegen.
    • Martina Michels

    Audiovisuelle Mediendienste (AVMD): Halbseiden ins Zeitalter der Medienkonvergenz

    Heute wurde das Trilog-Ergebnis der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD) von einer Mehrheit der Abgeordneten angenommen. Aus unserer Sicht ist das Ergebnis jedoch absolut unbefriedigend. Die Richtlinie soll im Zeitalter der Medienkonvergenz faire Wettbewerbsbedingungen für Fernsehen, Video on Demand und Video-Sharing-Plattformen liefern, indem sie beim Verbraucherschutz und bei der redaktionellen Haftung gegenüber gefährlichen Inhalten, Hassreden, beim Kinder- und Jugendschutz endlich gleichgestellt werden.
    • Martina Michels

    Urheberrechtsreform: Chance verpasst – Freiheit im Netz beschnitten

    438 Abgeordnete haben heute bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen ihre Zustimmung zum Bericht für eine EU-Urheberrechtsreform im digitalen Zeitalter erteilt. Damit liegen nun Ergebnisse, bei denen der Berichterstatter Axel Voss (CDU) sogar gegen den Koalitionsvertrag in Deutschland stimmte, auf dem Tisch.
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