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Schlagwort: Diyarbakır

    • Martina Michels

    EU muss liefern, statt sich von Erdoğan die Preise bestimmen zu lassen

    Gestern tagte der EU-Türkei-Sondergipfel in Brüssel. Er konnte keine Beschlüsse fassen, aber den Verhandlungsstand fixieren, mit dem die Mitgliedstaaten in den Ratsgipfel am 17. und 18. März 2016 gehen. Die EU hat neue Forderungen der Türkei auf dem Tisch.  Sie will mindestens 6 Mrd. Euro für die Integration ihrer 2,7 Millionen Flüchtlinge im Land und besondere Regelungen und Finanzierung der Rückführung von Flüchtlingen, sowie  eine beschleunigte Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen ...
    • Martina Michels

    3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa

    Nach wochenlanger Blockade stimmte am Mittwoch auch Italien seinem Beitrag an der geplanten Flüchtlingsfazilität für die Türkei zu. Die dazugehörigen Pläne hatte die Europäische Kommission am 24. November 2015 vorgelegt. Aus dem EU-Budget sollen nun 1 Mrd., von den Mitgliedstaaten 2 Mrd. Euro kommen ...
    • Martina Michels

    Demokratischer Erdrutsch: Wahlen in der Türkei - Ein Reisebericht*

    Letzten Samstag wurde in der Türkei gewählt - Martina Michels war vor Ort

    *Vom 5. - 8. Juni reiste Martina Michels als Wahlbeobachterin nach Diyarbakir. An dieser Stelle folgt ein kurzer Reisebericht, der keine umfassende Wahlauswertung ersetzen kann. Am Freitag, dem 5. Juni, zwei Tage vor der Wahl, reiste ich, wie über Hundert andere auch, auf Einladung der HDP nach Diyarbakir zur selbstorganisierten unabhängigen Wahlbeobachtung in den Südosten der Türkei ...

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)