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Schlagwort: ECOFIN

    • Fabio De Masi

    Ecofin: Good Banks statt Bad Banks

    Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) und in der Arbeitsgruppe Bankenunion des Europäischen Parlaments, kommentiert die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister über einen Aktionsplan zum Abbau der Risiken durch faule Kredite im europäischen Bankensektor:
    • Fabio De Masi

    ECOFIN: Schwarze Liste oder schwarze Löcher?

    "Die EU-Steueroasen haben wieder erfolgreich sabotiert. Ohne harte Kriterien im Screening und Sanktionen bleibt die schwarze Liste der Steueroasen ein Papiertiger. Die Verbesserungen bei hybriden Steuertricks bleiben noch bis 2022 unwirksam", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi

    Gruppe Verhaltenskodex: Finanzminister müssen Blockade bei Steuergerechtigkeit beenden

    Also available in English

    Gruppe Verhaltenskodex: Finanzminister müssen Blockade bei Steuergerechtigkeit beenden Die britische Tageszeitung The Guardian veröffentlichte zusätzliche Recherchen auf Grundlage von Drahtberichten der Bundesregierung mit detaillierten Informationen aus der Ratsarbeitsgruppe Verhaltenskodex zur Unternehmensbesteuerung der EU-Mitgliedstaaten ...
    • Fabio De Masi

    Unternehmensbesteuerung: Schwarze Liste oder schwarzes Loch?

    Also available in English

    Find English evrsion below, please   Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Europaparlaments zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und -Vermeidung (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE.), kommentiert das EU-Finanzministertreffen zur Gesamtkonzernsteuer (CCCTB) sowie zur schwarzen Liste der Steueroasen ...
    • Fabio De Masi

    Defizitverfahren: Der Trümmer-Euro

    „Schäuble und Dijsselbloem schieben den Euro weiter über die Klippe. Die Defizitverfahren sind ein Schmierentheater um in Spanien und Portugal rein zu regieren. Strafen für vermeintliche Defizitsünder sind ohnehin so absurd wie Koma-Patienten Blut abzuzapfen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi

    Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht

    "Die Eurozone verdankt ihr verlorenes Jahrzehnt der Kürzungspolitik bzw. den Maastricht-Regeln. Diese haben auch im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet. Dass die Kommission nach der Brexit-Entscheidung ein Strafverfahren gegen Portugal und Spanien einleitet, zeugt von unglaublichem Realitätsverlust ...
    • Fabio De Masi

    ECOFIN: Aktenzeichen Steuergerechtigkeit XY ungelöst

    Brüssel, 17. Juni 2016 - "Den Finanzministern fehlt der Wille, den Steuertricksern von Google & Co. das Handwerk zu legen. Fast ein Jahrzehnt nach der Finanzkrise gibt es zudem keine Finanztransaktionssteuer, die den Namen verdient. Die Wettbewerbsausschüsse bedrohen die Tarifautonomie und würden die Depression in Europa durch Druck auf die Löhne weiter vertiefen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Fabio De Masi
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Wettbewerbsausschüsse sind Rutschbahn für Löhne

    Die taz berichtet über die Einigung des ECOFIN-Rats

    17. Juni 2016 TAZ - Die Tageszeitung Am vergangenen Freitag (17.06.2016) trafen sich die EU-Finanzminister in Brüssel und einigten sich auf die Einführung sogenannter "Wettbewerbsausschüsse". Zum Treffen der EU-Finanzminister äußerte sich Fabio De Masi in einer Pressemitteilung. Die taz berichtete über das ECOFIN-Treffen, deren Artikel "Einigung vermieden" von Eric Bonse wir hier in Auszügen dokumentieren: "[ ...
    • Fabio De Masi

    ECOFIN: Schattenboxen gegen Google & Co.

    "Die Finanzminister veranstalten Schattenboxen gegen Steuerdiebstahl. Die Maßnahmen sind zu löchrig, um Gewinnverschiebungen wirksam einzuschränken und würden Steuertricks, wie die von Google, unzureichend einschränken", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Diskussion des Rats der Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin) zur sogenannten Anti-BEPS Richtlinie gegen Gewinnverschiebungen und Steuervermeidung sowie Medienberichte über mündliche tax rulings durch Luxemburg ...
    • Fabio De Masi

    EP-Sonderausschuss (TAX2): Kommission schwärzt weiter Dokumente

    Also available in English.

    English version below "Die Aufklärung von Steuerdumping in der EU wird weiter behindert. Dokumente werden dem Parlament vorenthalten und politische Verantwortung wird nicht benannt" kritisiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Ergebnisse des Treffens der Koordinatoren des Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden und Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAX2) im Europäischen Parlament ...

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