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Schlagwort: EIB - European Investment Bank

  • Euro Bombs: European Investment Bank to be turned into arms bank?

    The EU consistently fails to make crucial public investments in infrastructure, education or healthcare, but seems to have no problem finding the money for military upgrades, writes Fabio de Masi. The Finnish Vice-President of the European Commission, Jyrki Katainen, is not known for his generosity ...

  • Gastbeitrag: Die EU muss in die Zukunft investieren

    Von Fabio De Masi, Guillaume Balas, Emmanuel Maurel und Curzio Maltese

    Gemeinsam mit zwei französischen Europaabgeordneten vom linken Flügel der Sozialdemokratie und einem italienischen Kollegen meiner Fraktion hat Fabio De Masi einen Gastbeitrag für eine "goldene Investitionsregel" und gegen weitere Kürzungsdiktate in der EU verfasst. "...Die EU droht zu scheitern. Die Wirtschaftskrise wird als "verlorenes Jahrzehnt" in Europas Geschichte eingehen ...

  • Presseschau OMT-Urteil bestätigt EZB-Schattenregierung

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute das OMT-Programm der Europäischen Zentralbank gebilligt. Dazu hat sich Fabio De Masi in einer Pressemitteilung geäußert. Auch die Presse berichtet über das Urteil. Hier eine kleine Presseschau:   23. Juni 2016 STUTTGARTER ZEITUNG "[...] Der Finanzexperte der Linken im Europaparlament, Fabio De Masi, hält das Urteil weder ökonomisch noch rechtlich für haltbar: Wegen der „Kürzungsdiktate“ lande das „billige Geld“ nicht in der realen Wirtschaft ...

  • OMT-Urteil - EZB-Schattenregierung bestätigt

    Brüssel, 21. Juni 2016 - „Die EZB darf geldpolitische Maßnahmen wie Anleihekäufe von Auflagen wie Lohn- und Rentenkürzungen abhängig machen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die EZB somit als Co-Gesetzgeber – ganz ohne demokratische Wahlen. Dies widerspricht internen rechtlichen Gutachten, welche die EZB selbst beauftragt hat“ kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) ...

  • Juncker-Plan (EFSI): Nachspielzeit für Juncker-Voodoo?

    Straßburg, 8. Juni 2016. "Junckers Voodoo zündet nicht. Die Investitionslücke klafft trotz EFSI weiter. Bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen. Der Hebel von 15 Euro Investitionen pro ein Garantie-Euro wurde nicht erreicht. Die EU braucht dringend ein echtes öffentliches Investitionsprogramm statt Nachspielzeit für das Juncker-Voodoo", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...

  • Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

    "Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo, die Investitionslücke besteht weiter. Der Hebel von 15 wurde nicht erreicht und bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Jahresbilanz des Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) ...

  • Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?

    „Die Euro-Zone braucht eine andere Wirtschaftspolitik, keine Treuepunkte für Lohn- und Rentenkürzungen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über einen Vorschlag zur Schaffung einer Fiskalkapazität des Euro-Währungsgebiets im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) sowie im Haushaltsausschuss (BUDG), der er krankheitsbedingt nicht beiwohnen kann ...

  • Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

    "Der IWF ist mit Schäubles Milchmädchenrechnung nicht zufrieden. Es ist nicht Aufgabe des IWFs, die Wählertäuschung des Bundesfinanzministers zu finanzieren", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Unklarheiten über ein weiteres Engagement des Internationen Währungsfonds (IWF) am Griechenland-Programm ...

  • Griechenland: Wahnsinn mit Methode

    "Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden bedient werden. Kredite, die zu 95 Prozent der Bankenrettung und dem Schuldendienst dienten ...

  • EZB: Öffentliche Investitionen statt Negativzinsen

    "Die EZB steht mit dem Rücken zur Wand. Negativzinsen und immer mehr QE verpuffen, weil die Kürzungspolitik die Investitionen bremst. Schäuble und Co. heucheln jedoch ein Herz für Rentner, weil Riestern bei Nullzinsen offensichtlich sinnlos ist. Wenn die Bundesregierung etwas für die Rentnerinnen und ...

  • EZB: Hubschraubereinsatz statt Strafzinsen

    "Eine Ausweitung der Negativzinsen auf Bankreserven wird nichts bringen. Die Banken reichen die Negativzinsen über höhere Gebühren an die Kunden weiter", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heutigen Zinsentscheid der Europäischen Zentralbank (EZB). Das Mitglied im Ausschuss ...

  • Federal Reserve: Die Stunde der Wahrheit

    "Die erste Erhöhung des Leitzinses durch die Federal Reserve seit neun Jahren setzt auch die Eurozone unter Druck. Bei freiem Kapitalverkehr drohen Währungskrisen in Schwellenländern, da die Zentralbanken keine Wechselkursziele vereinbart haben", erklärte der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...

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