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Schlagwort: EU-Fördermittel

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Europaabgeordnete prüfen Nutzung von EU-Fördermitteln

     Martina Michels war in dieser Woche mit einer Delegation des Ausschusses für regionale Entwicklung unterwegs, um zu erfahren, wie EU-Förderfonds im französischen Überseedepartment La Réunion durch die Regionalregierung eingesetzt werden.   Erste Station: ein Besuch bei der Verwaltungsbehörde und beim Bürgermeister der Stadt Port ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Fact Finding Mission: Europäischer Mehrwert EU-geförderter Projekte

    REGI-Delegation reist in eine der ärmsten EU-Überseegebiete

    Martina Michels reist als Mitglied einer offiziellen Delegation des Europaparlamentes in der kommenden Woche zur französischen Insel Réunion. Vom 17. bis 21. September sind die Europaabgeordneten unterwegs, um vor Ort den Mehrwert zu bewerten, den die Investitionen aus den EU-Strukturfonds geschaffen habe und sich ein Bild über den künftigen Bedarf von EU-Hilden in einer der ärmsten Regionen der EU zu machen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2018

    Brüssel - Berlin - Kiel: Handel ohne Demokratie - Breitbandausbau - Folgen von Asyl- und Sparpolitik vor Ort - Kiel ganz europäisch

    Diesmal fangen wir die Woche von ihrem "Ende" ein. Samstag, kurz nach Mitternacht steuerte Martina Berlin an. Sie kam vom Kieler Sommerfest, veranstaltet vom Kreisverband der LINKEN. Kurz nach 22 Uhr, irgendwo vor Prenzlau hielten wir an und bestaunten den Mond, der gerade wieder aus eine Vollschatten hervortrat. Wir rekapitulierten die Woche, Junckers Selbstbeweihräucherung im Internationalen Handel, die Lage in Griechenland und wie wir Abstimmungen (Copyright und Digital Europe) im September vorbereiten.
    • Martina Michels

    Brexitbeben für Brandenburg & Co

    Ostdeutschland droht aus der EU-Regionalförderung zu fallen / Widerstand im EU-Parlament

      "[...] Im EU-Parlament, aber auch in den ostdeutschen Landeshauptstädten ist man alles andere als begeistert. Ein Einbruch bei der Strukturfondsförderung, zitiert die »Sächsische Zeitung« Noch-Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU), wäre ein harter Rückschlag nach der »großzügigen Unterstützung« in der Vergangenheit ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Städtische Agenda der EU: Webseite online

    Ein knappes Jahr nach der feierlichen Verkündung des Pakt von Amsterdam (wir berichteten), in es soweit: Auf der Webseite "Futurium" wirbt die EU-Kommission seit März 2017 für die EU-Städteagenda. Europäische und internationale Vernetzung von Städten und städtischen Räumen im Rahmen von Partnerschaften ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2017

    Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in Frankreich

    Martina Michels fuhr nach dem Maifest am Mariannenplatz in Berlin nach Brüssel, absolvierte Treffen zu laufenden Berichten des Kulturausschusses, traf sich mit Gamedevelopern, hatte am Donnerstag Vormittag eine Sitzung des Kulturausschuss und nutzt den Wochenrückblick für einige Tipps zur EU-Förderpolitik ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2016

    Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab

    100 Sahdes of Light: Lux-Film-Preis begeht sein 10jähriges Bestehen Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss (CULT), er hatte diesmal auch besondere Gäste: Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Der "Pakt von Amsterdam" - Roadmap mit Hindernissen für die Stadtpolitik in der EU

    Feierlich besiegelt wurde in dieser Woche der „Pakt von Amsterdam“: Er soll dazu beitragen, dass die Städte in der EU zu urbanen Themen künftig enger mit anderen Städten, aber gerade auch mit den EU-Institutionen zusammenarbeiten. Gerade wenn es um Herausforderungen wie Inklusion, Migration, Bekämpfung von Armut und Wohnungsnot - ein Viertel der städtischen Bevölkerung in der EU ist lt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19/2016

    Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul

    EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen … Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen und Korrekturen sind nötig, damit die Probleme keinen Stau verursachen ...
    • Thomas Händel

    Eine ganze Generation könnte Glauben an Europa verlieren!

    Thomas Händel, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Frau Präsidentin, Frau Ministerin, Herr Kommissar! Was Sie hier verkünden, klingt zwischen Pfeifen im finsteren Wald und Schönfärberei. Wir haben eine Menge Programme aufgelegt, um diese Misere zu beenden. Die Wirkung ist beschämend, fast nicht vorhanden ...
    • Martina Michels

    Umsetzung der EU-Förderpolitik: Europaparlament drängt auf Vereinfachung und Zuverlässigkeit

    Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds  (2014-2020) läuft inzwischen seit zwei Jahren. Zeit, eine erste Bestandsaufnahme vorzunehmen, kleine Korrekturen gleich anzugehen, Wege zur langfristigen Behebung größerer Schwierigkeiten zu diskutieren . Die Regionalpolitiker*innen im Europaparlament stellten der EU-Kommission in dieser Woche zu diesem Zweck nicht nur eine Reihe von Fragen, sondern machten auch gleich konstruktive Vorschläge ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17/2016

    Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. Mai

    Und noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem Lieblingskind der Kommission - der städtischen Dimension der Politik - zu berichten, hatte sich EuranetPlus nach Erdoğans Klageflut erkundigt und Freitag tagten in Berlin die europapolitischen SprecherInnen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 14_2016

    Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im Workshop

    Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Sozialer Zusammenhalt in der EU als Kernstück der Regional- und Strukturpolitik muss gestärkt werden

    Auftaktdebatte der GUE/NGL-Fraktion zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020

    Unter der Ko-Schirmherrschaft der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels lud die GUE/NGL Fraktion am 3. März 2016 zum Hearing "Zukunft der Kohäsionspolitik" ein.   In einem ersten Panel wurden Erfahrungen insbesondere aus so genannten Kohäsionsländern - hier speziell Griechenland, Irland und Spanien - ausgetauscht ...
    • Martina Michels

    Die moderne integrationsfähige Stadt wird zur Zeit auf den Bahnhöfen ausdiskutiert

    Das Europäische Parlament hat heute den Bericht "Die städtische Dimension der EU-Politikfelder" (2014/2213(INI) nach der gestrigen Debatte zur Kohäsionspolitik angenommen.

    Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss, erklärt dazu:  Heute wurde der Bericht der Sozialdemokratin Kerstin Westphal, der sich mit der städtischen Dimension Europäischer Politikfelder beschäftigt, angenommen. Zwar hat der Berichterstatterin liebstes Kind, eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann für Städte, den Bericht nicht überlebt, doch tut auch diese Entscheidung dem Bericht durchaus gut ...
    • Martina Michels

    Haushaltskompromiss ist unseriös!

    Europaparlament billigt Sparpaket für Strukturfonds, Bildung und Kultur

    Zur Abstimmung über den EU-Haushalt 2015 erklärt Martina Michels, regional- und kulturpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament: "De facto bedeutet der Haushaltskompromiss, dass 2015 wieder weniger Geld für die Kohäsionspolitik, also die Strukturfonds sowie für die Bildungs- und Kulturförderprogramme Erasmus+ und Kreatives Europa zur Verfügung stehen wird ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Infoblatt EU-Haushalt 2015

    Wieder weniger Geld für Kohäsion, Bildung und Kultur

    Das Plenum des EU-Parlaments wird am Mittwoch dieser Woche darüber abstimmen, ob es den Kompromiss zum EU-Haushalt 2015 billigt. De facto würde dann 2015 weniger Geld als 2014 für die Kohäsionspolitik (Strukturfonds) sowie auch Bildungs- und Kulturpolitik (Erasmus+, Kreatives Europa) zur Verfügung stehen ...
    • Martina Michels

    Wöchentlicher Newsletter KW 48 von Martina Michels

    Plenartagung des Europaparlaments in Strasbourg

    Auch diesmal war die Tagesordnung der Plenarwoche mit wichtigen Themen gefüllt. Gleich am Montag sprach unsere Berliner Europaabgeordnete in der Plenardebatte zu den Verzögerungen bei den Programmstarts in der neuen EU-Strukturförderperiode und den gescheiterten Haushaltsverhandlungen. Am Dienstagnachmittag ...
    • Martina Michels

    Fehlstart in der neuen EU-Förderperiode

    EU-Kommission muss Fehler beim Anlauf der Kohäsionspolitik 2014-2020 einräumen

    Die regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, Martina Michels, nimmt Kommission und Regierungen der Mitgliedstaaten für Verzögerungen in Verantwortung: "Gerade einmal die Hälfte der Operationellen Programme wird bis Ende 2014 genehmigt oder zur Genehmigung bereit sein. Unbezahlte Rechnungen für bereits durchgeführte Projekte in den Mitgliedstaaten türmen sich auf ...
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