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Schlagwort: EU-Grundrechtecharta

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Europaparlament debattiert über Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen.

    Linksfraktion begrüßt Dialogverfahren, fordert Ende des polnischen Opt-out zur EU-Grundrechtecharta

    Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo folgte am 19. Januar der Einladung des Europaparlaments zur Debatte über die zur Entwicklung der Rechtstaatlichkeit in ihrem Land. Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche ein Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit gegenüber Polen eingeleitet. Mehrere ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Wir werden Heuchler, Heuchler nennen!

    Wir für euch im Europaparlament!

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    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer
    • Karsten Peters

    Kann (und will) das EU-Parlament der Troika Paroli bieten?

    Zahlreiche Anhörungen, Besuche in Irland, Portugal, Griechenland und Zypern: Abgeordnete des Europäischen Parlaments üben heftige Kritik an der Arbeit der Troika aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und EU-Kommission. Ende vergangenen Jahres entschieden sich die Abgeordneten für ...
    • Cornelia Ernst

    Lage der Roma in Europa

    Rede im Plenum des Europäischen Parlamentes

    Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die so genannte freiwillige Ausreise der Roma aus Frankreich ist ein Fanal der Vertreibung – und zwar der größten und ältesten Bevölkerungsgruppe, die wir hier als Minderheit in Europa haben. Und das leistet den politisch rechten Kräften, den extrem rechten Kräften Vorschub ...

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)