Schlagwort: EU-Türkei

• 21.11.2018

  • Martina Michels

  Türkei: Freilassung von Demirtaş und anderen inhaftierten Oppositionellen, jetzt!

  

  Gestern hat der der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Freilassung des Oppositionspolitikers und früheren HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş gefordert. Dies kommentiert Martina Michels, Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei:
• 12.04.2018

  • EP-Linksfraktion THE LEFT

  Plight of Greek soldiers in Turkish jail will come before European Parliament

  

  The ongoing case of the two Greek soldiers in Turkish detention since March will be debated in the Strasbourg plenary next week, after GUE/NGL successfully fought to have the issue included during this morning’s Conference of Presidents meeting.    The two-man Greek border patrol was arrested by Turkish forces in early March for allegedly trespassing into the country’s territory by a few metres during inclement weather conditions ...
• 27.04.2017

  • Martina Michels

  Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

  Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

  

  Please find English version below Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig ...
• 16.04.2017

  • Martina Michels

  Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

  

  An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten ...
• 08.10.2016

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 43_2016

  Regionalpolitik in heftigen Konflikten – EU beteiligt sich am Ende der türkischen Medienfreiheit – Juncker und Ban Ki-Moon zu Gast im Parlament

  

  Czarny Protest hieß der Widerstand, der sich am vergangenen Sonntag europaweit gegen die absolute Einschränkung reproduktiver Rechte in Polen formierte – wie es aussieht, mit Erfolg. Auch im Europäischen Parlament wurde sich solidarisiert. Die finanztechnische Ideologie der schwarzen Nullen hingegen treibt wieder neue Blüten: Sanktionen gegen Portugal und Spanien provozierten heftige Debatten im Europäischen Parlament ...
• 21.04.2016

  • Cornelia Ernst

  Von unterlassener Hilfeleistung zum aktiven Morden

  

  "Durch Nichts zu rechtfertigen" nennt Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, die tödlichen Schüsse, die das türkische Militär Medienberichten zufolge bereits am Sonntagabend auf eine Gruppe von Flüchtlingen an der syrischen Grenze abgefeuert hat. "Neben den vielen Leben, die der Syrienkonflikt bis heute gekostet hat, erscheinen die etwa zehn Toten auf den ersten Blick vielleicht wie eine Nebensache ...