Schlagwort: EU-Verträge

• 18.09.2023

  • Helmut Scholz

  Zwischen Zeuthen und Brüssel - Was war, was kommt?

  Lage der Union - Abgeordnetenstatut - Änderung der EU-Verträge - Subventionen für chinesische E-Autos

  

  Eine ereignisreiche Plenarwoche liegt hinter uns. Das zentrale Ereignis der vier Tage in Straßburg war sicher die Rede der EU-Kommissionspräsidentin zur Lage der Union. Doch Ursula von der Leyen hatte keine überzeugende Vision für die soziale und zukunftsfeste Weiterentwicklung der Europäischen Union zu bieten. Stattdessen holte sie die altbekannte neoliberale Rezepte aus der Schublade.