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Schlagwort: Energie

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Dezember 2022

    REPowerEU: Zusammenhalt, erneuerbare Energien, Energiearmut; Zukunft er Kohäsionspolitik

    REPowerEU: Parlament und Rat einigen sich auf Inhalt und Finanzierung Mit dem REPowerEU-Plan will die EU den Mitgliedstaaten helfen, ihre Abhängigkeit von russischen Importen fossiler Brennstoffe zu beenden. Energiesparen, Erzeugung sauberer Energie und zur Diversifizierung unserer Energieversorgung sind Kernelemente ...
    • Martina Michels

    Zusammenhalt in der EU langfristig stärken, auch mit Regulierung der Energie- und Gasmärkte

    Martina Michels in der Plenardebatte zum 8. Kohäsionsbericht

    Ja, es stimmt, wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam vieles richtig gemacht und mit europäischer Regionalpolitik ein solidarisches Krisenbewusstsein bewiesen. Aber wo war denn zum Beispiel heute in der typischen Ankündigungsrede unserer Kommissionspräsidentin der radikale Eingriff in den Energiemarkt?
    • Martina Michels
    • Cornelia Ernst

    Energiegemeinschaften im Kampf gegen Energiearmut

    Bericht vom Online-Round Table am 31.03.2021

    Die globale Klimakrise zwingt uns in allen Bereichen zum Umdenken. In Europa sind es vor allem Bürger*innen, die den Wandel im Energiesektor durch gemeinschaftliche Energieprojekte vorantreiben und dabei die Produktion erneuerbarer Energien oder damit verbundener Dienstleistungen selbst in die Hand nehmen ...
    • Martina Michels
    • Cornelia Ernst

    Neue EU-Strategie für Kreislaufwirtschaft

    Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin der Delegation DieLINKE., äußert sich heute zur Plenardebatte

    Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin der Delegation DieLINKE., äußerte sich heute zur Plenardebatte: „Die europäische Strategie für eine Kreislaufwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil des europäischen Grünen Deals und zielt darauf ab, Materialien und Produkte so lange wie möglich wiederzuverwenden, reparieren, aufzuarbeiten und zu recyceln, sowie das Abfallaufkommen zu verringern ...
    • Cornelia Ernst

    UNEP Emissions Gap Report 2020

    „Kohlenstoffarme Pandemie-Erholung ist die letzte Hoffnung, den Temperaturanstieg auf unter 2°C zu begrenzen. Der neue Emissions GAP Report 2020 gibt keinen Grund zur Entwarnung, trotz der kurzen Verschnaufpause, die die Lockdowns dem Klima verschafft haben, steigen die CO2-Emissionen an manchen Orten bereits wieder an.
    • Cornelia Ernst

    Die Zukunft sauberer Energie

    Wasserstoff und die Zukunft des Energiesystems

    Im Sommer 2020 präsentierte die europäische Kommission eine EU-Strategie zur Integration des Energiesystems (COM(2020) 299 final) und eine eng damit verbundene Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa (COM(2020) 301 final) in der sie Pläne vorstellt mit denen das Energiesystem zur EU Klimaneutralität bis 2050 beitragen soll. Dazu sollen vor allem Energieeffizienz und Elektrifizierung von Verkehr und Wärme beitragen.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI News November - Endspurt in die neue Förderperiode (?)

    EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDF

    Nach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europäische Parlament und der Rat der EU am 18. November, eine Einigung über die REACT-EU-Verordnung erzielt. Es handelt sich um die erste und bisher einzige Einigung über einen Fördertopf der Kohäsionspolitik in der neuen Förderperiode, die eigentlich ab 2021 beginnen soll ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus November 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, Brüssel

    „Am 31. Dezember 2020 endet die Übergangsphase nach dem Brexit. Doch die Verhandlungen über ein mögliches Zukunftsabkommen dauern nach wie vor an. THE LEFT steht für einen Deal, der einerseits den Frieden auf der irischen Insel und andererseits Sozial- und Umweltstandards garantiert."
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurück

    ​​​​​​​Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele für 2030. Doch verspielt es außerdem auch die Chance, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken: Die Lobby der fossilen Energieträger konnte einen Coup erzielen indem nun auch die Nutzung von Erdgas im EU-Klimagesetz verankert wurd
    • Cornelia Ernst

    European Green Deal: Für einen sozial-ökologischen Neustart

    „Nach den schweren sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie ist es auch in der Energiepolitik dringend an der Zeit, ein grundlegendes sozial- ökologisches Umdenken einzuleiten. Der Green Deal hat soziale Fragen bisher komplett übergangen und muss dieses katastrophale Versäumnis schnellstens korrigieren, nur so kann der Neustart nach COVID-19 gelingen.“
    • Helmut Scholz

    Earth Hour: Licht ausschalten als Zeichen für Klima- und Umweltschutz!

    Auch in der von COVID-19 geprägten alle Menschen vor enorme Herausforderungen stellende Ausnahmesituation kann fast jede und jeder solidarisch von zu Hause aus ein Zeichen für globalen Klima- und Umweltschutz setzen. Denn noch immer gehen die ergriffenen Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene nicht weit genug. Die jüngst auf den Weg gebrachten Klimagesetze sind unzureichend. Eine Umsetzung der Pariser Klimaziele sowie der UN-Agenda 2030 mit seinen 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung braucht energischere und verbindliche internationale wie nationale Verpflichtungen.
    • Cornelia Ernst

    Klimagesetz zum Green Deal - Note: mangelhaft!

    „Der Pfad hin zur Klimaneutralität bis 2050 soll ‚kosteneffizient‘ sein (gemäß Artikel 3 des Entwurfs), das setzt dem Ganzen die Krone auf. Wir brauchen aber keine kosteneffizienten Maßnahmen, sondern klimaschützende und soziale Maßnahmen, die Jobs schaffen! Die Bankenrettung war doch auch nicht kosteneffizient - sie hat allein in Deutschland mindestens 68 Milliarden Euro gekostet. Dieser Gesetzentwurf muss vom Europaparlament so überarbeitet werden, dass der Green Deal dann wirklich ‚sozial‘ und wirklich ‚green‘ ist.“
    • Cornelia Ernst

    Green Deal wird nix - PCI-Liste bleibt voller Gasprojekte

    „Das ist ein schlechter Tag für das Klima. Genau dieselbe Europäische Kommission, die vollmundig den sogenannten Europäischen Green Deal verkündet hat, legt nun eine Liste mit Projekten vor, die über 50 Gas-Infrastrukturprojekte fördert."
    • Cornelia Ernst

    Green Deal: zu viel Platz für Atomkraft und Gas

    „Ich habe heute die Kommissarin gefragt, welche Rolle die Atomkraft beim Kampf gegen den Klimawandel spielen soll. Denn in den bisher bekannten Szenarien der Kommission ist die Atomkraft durchaus prominent vertreten. Dies ist unsäglich! Wir steigen aus einer schädlichen Energieform aus, nämlich Kohle, und bauen eine andere schädliche Energieform, nämlich Atomkraft, weiter aus - ein Widerspruch in Reinform!“
    • Cornelia Ernst

    Green Deal der EU-Kommission - wir brauchen verbindliche Zusagen!

    „Ein buntes Sammelsurium an Vorschlägen - aber wenig Verbindliches. Das reicht natürlich nicht, denn von der Leyen hatte angekündigt, dass die Klimapolitik die absolute Priorität ihres politischen Programms sein wird. Gut ist, dass die Kommission bis März 2020 ein Klimagesetz vorlegen wird, um die Klimaneutralität bis 2050 in den Rechtsvorschriften zu verankern."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2019 - Neue EU-Kommission und Stimmen der Zivilgesellschaft

    Anhörungen der designierten EU-Kommissar*innen & Carola Rackete im Innenausschuss - Veranstaltungstipp

    Die parlamentarische Woche in Brüssel war geprägt von den Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare für die neuen EU-Kommission, die Anfang September durch die Stimmen des Europaparlaments ihre Präsidentin, Ursula von der Leyen, bekam. Schon im Vorfeld der Anhörungen hatte unser Fraktionsvorsitzender, Martin Schirdewan, gemeinsam mit Abgeordneten unserer Fraktion an die frisch gewählte Kommissionspräsidentin geschrieben: "Wir kritisieren, dass sich die Ankündigungen ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus September 2019

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „Boris Johnson sucht offensichtlich den Crash-Out-Brexit um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, das auf der einen Seite soziale Standards und Umweltschutz verschlechtert und auf der anderen Seite Steuerdumping Tür und Tor öffnet. Was für ein Irrweg. Anstelle dessen gilt es jetzt, soziale Rechte zu schützen und ein Wiederaufflammen des irischen Bürgerkrieges - also den Hard-Brexit - zu vermeiden. Alles andere ist unverantwortliche Politik“
    • Cornelia Ernst

    Teures Flüssiggas - Klima und Gaspreise werden leiden

    In ihrem Brief an Kadri Simson, die estnische Kandidatin für den Posten der EU-Energiekommissarin, betont Ursula von der Leyen, wie wichtig Flüssiggas für die Bekämpfung des Klimawandels sei. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Flüssiggas wird aus den USA über den Atlantik geschippert, und bei dessen Produktion entsteht so viel klimawirksames Methan, dass es fast so dreckig ist wie Braunkohle.“
    • Cornelia Ernst

    Abstimmung zum Strombinnenmarkt: Das Glas ist halb voll

    Heute nahm das Europäische Parlament die Einigung zwischen Europaparlament und Rat zum Strombinnenmarkt an. Die Richtlinie ‚Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt‘ erhielt 551 Stimmen, die Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt wurde mit 544 Stimmen angenommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament.
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