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Schlagwort: Erdoğan

    • Martina Michels

    Erdoğan führt Türkei in internationale Isolation

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, kommentiert die Pläne Erdoğans, den völkerrechtswidrigen Militärschlag in der nordsyrischen Region um Afrin auch auf das benachbarte Manbidsch auszuweiten zu wollen:
  • Turkey´s intervention in Syria must end now

    The deteriorating human rights situation in Turkey and its military invasion of Afrin came under intense scrutiny at the European Parliament today amidst the rising death toll in north-western Syria. MEPs expressed concerns about the ongoing state of emergency and Ankara´s continuous repression against the Kurdish population.
    • Martina Michels

    Türkei: Erdoğan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie

    Europäische Union muss Militäroffensive auf Afrin in Nordsyrien ächten

    Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, zur Militäroffensive der türkischen Truppen und deren Einmarsch in Nordsyrien.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit

    Fachgespräch Medienfreiheit in der Türkei - Europäischer Salon 2 - Deniz Yücel 300 Tage zuviel Haft

    Am Freitag war es soweit. In Berlin fanden Fachgespräche, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit statt, ein Podium zur Medienfreiheit mit dem ND und eine Bilanzveranstaltung am Abend im Café Sibylle statt. Can Dündar kam überraschend ab Mittag zu unseren Debatten ...
    • Gabi Zimmer

    Rule of law and prisoners’ rights must be respected by Erdoğan regime

    "Turkey is moving away from the rule of law. Huge numbers of arrests of representatives from civil society, locally elected representatives, as well as mayors from the Kurdish region and the co-chairs of the major opposition HDP party, clearly demonstrate the deep-rooted, reactionary nature of the Erdoğan government."
    • Martina Michels

    Die Türkei ist mehr als Erdoğan

    In der Debatte um die Beziehung der EU zur Türkei gehen unterschiedliche Aspekte dieses Verhältnisses in nationalen Wahlkämpfen unter. Sachlichkeit bezogen auf den Umgang mit den EU-Beitrittsverhandlungen und der Mitgliedschaft der Türkei im Europarat werden mit Besonderheiten der deutsch-türkischen Beziehungen vermengt und zu populistischen Forderungen verkürzt, so geschehen im TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz.
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL condemns Erdoğan’s abuse of Interpol and political interference in Germany

    GUE/NGL MEPs have rounded on Turkish President Recep Tayyip Erdoğan for his latest action including the abuse of Interpol to silence his critics and for trying to influence the upcoming German federal elections. Ankara has been widely condemned for abusing the powers of Interpol at an EU member state in order to have the German writer with Turkish origin and Erdoğan critic Dogan Akhanli arrested in Spain last weekend ...
    • Martina Michels

    Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

    Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

    Please find English version below Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig ...
    • Gabi Zimmer

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Please find English version below.   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: „Erdoğan hat die Demokratie in der Türkei zu seinen Gunsten missbraucht und beim Referendum eine Mehrheit der türkischen Wählerinnen und Wähler hinter sich gebracht ...
    • Martina Michels

    „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

    Also available in English

    Please find English version below. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, teil. Neben Michels waren weitere internationale Prozessbeobachter*innen unter anderem aus Frankreich und Schweden zugegen ...
    • Martina Michels

    Nach uns die Sintflut?!

    Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

    Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13 ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Pressekonferenz: Ein Jahr EU-Türkei-Deal

    15. März 2017, Europäisches Parlament in Straßburg

    Gemeinsame Pressekonferenz von Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP; zusammen mit Philippe Dam von Human Rights Watch; der Fraktionsvorsitzenden der Grünen/EFA-Fraktion, Ska Keller; der Sozialdemokratin Birgit Sippel; sowie mit der liberalen Angelika Mlinar aus Österreich: Erster Jahrestag des EU-Türkei-Deals (Beschluss: 18 ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: #FreeDeniz

    Der WELT-Korrespondent Deniz Yücel sitzt in der Türkei in U-Haft. Dagegen formiert sich in Deutschland eine Solidaritätsbewegung. Auch in Hamburg gab es Autokorsos. Darüber berichtet DIE WELT   1. März 2017 DIE WELT Autokorso für „Welt“-Redakteur Deniz Yücel "[...] Der Hamburger Europaabgeordnete der Linken, Fabio De Masi, erklärte, er werde umgehend Besuchserlaubnis beantragen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Türkischer Außenminister in Hamburg

    Die Presse berichtet über den Besuch des türkischen Außenminister Çavuşoğlu in Hamburg. Die Presse berichtet über den Besuch des türkischen Außenminister Çavuşoğlu in Hamburg. Fabio De Masi hatte sich in einer Pressemitteilung dazu geäußert (hier).   6. März 2017 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ „Total repressives System“ in Deutschland "Der Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu in Hamburg ist vorerst abgesagt ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Presseschau: Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel

    28. Februar 2017 NEUES DEUTSCHLAND Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel "»Welt«-Korrespondent auf unbestimmte Zeit in der Türkei inhaftiert / Kundgebungen zur Freilassung des Journalisten und für Pressefreiheit ...Die LINKE-Europaabgeordneten Martina Michels (stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei) und Fabio De Masi erklärten zudem ihre Untersützung für die #FreeDeniz-Kampagne und -Petition ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Abgeordnete unterstützen #FreeDeniz

    Gestern urteilte ein türkisches Gericht, dass nach der Festsetzung des Journalisten und Türkeikorrespondenten für die Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, nach dreizehn Tagen eine Untersuchungshaft angeordnet wird. Deniz Yücel hat nichts anderes getan als seinen Beruf als Korrespondent* ausgeübt. Die Vorwürfe der Unterstützung von Terrororganisationen sind absurd und durchsichtig, genauso wie bei vielen Vertreterinnen und Vertretern der politischen Opposition ...
    • Martina Michels

    Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

    Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht

    Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von AkademikerInnen und WissenschaftlerInnen angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht - (EN below)

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Martina Michels besuchte vom 9 - 11. Februar 2017 gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, NGOs, Gewerkschaften, HDP-Vertreterinnen und -Vertreter, Anwälte und AkademikerInnen in Istanbul    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen, doch die beantragten Besuche wurden abgelehnt ...
    • Martina Michels

    Press Review: Martina Michels mit Bernd Riexinger und Andrej Hunko in Istanbul

    13. Februar 2017 HABERIN ETKIN ADRESI AP Milletvekili Michels: Türkiye Erdoğan diktatörlüğüne dönüştü "Tutsak HDP milletvekilleriyle dayanışmak için Türkiye'ye gelen Die Linke heyetinde yer alan Avrupa Parlamentosu Milletvekili Martina Michels, "Avrupa Türkiye'nin Erdoğan diktatörlüğüne dönüştüğünü ve insan hakları ihlallerini gayet iyi görüyor" dedi ...
    • Martina Michels

    Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen ...
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