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Schlagwort: Eurobonds

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas

    8. Mai 1945 – Europatag am 9. Mai – Bücherverbrennung 1933 – Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung – ESM – Bundesverfassungsgerichtsurteil

    In dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges über den Hitler-Faschismus ist in der politischen Auseinandersetzung gegenwärtig. In Berlin war er sogar ein Feiertag. Auch der 9. Mai, der Europatag, der in diesem Jahr verbunden ist mit dem 70. Jubiläum der Schumann-Erklärung, wurde - wie so viele Kommunikation - eher online begangen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 16_2020: Das Wiederaufbaupaket des Europaparlaments

    Plenum und Corona-Hilfen – Regionalausschuss – Corona und Digitale Bildung – Frauen in der Corona-Krise

    In dieser Woche lehnte das Europaparlament in einer Resolution Eurobonds ab und beschloß „Recovery Bonds“. Wo ist der Unterschied? Wir klären dazu diesmal in einem kleinen long read auf und halten vorab schon fest: Das ist zu wenig, um vorm Regierungsgipfel am 23. April 2020 überzeugend und ohne Wenn und Aber Europäische Solidarität zu fordern ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 15_2020 - Brüssel vorm nächsten Plenum

    Eurogruppe mit schwierigem Ergebnis – Vor 75 Jahren befreite sich das KZ Buchenwald – Trauer um Ernst-Georg Schwill – Leave No One Behind

    Auch wir haben ein paar Tage innegehalten und das Osterfest daheim verbracht.  Kurz vor Karfreitag hatte die Eurogruppe endlich einen Rettungspakete-Kompromiss für die Mitgliedsstaaten gefunden. Doch ob dieser wirklich rühmlich ist, werden wir wohl noch genauer unter die Lupe nehmen müssen ...

  • Demokratie online: Regionalausschuss debattiert Krisenpaket

    Der REGI-Ausschuß hatte Mittwoch erstmals vollständig online getagt. Martina  Michels plädierte dabei für die rasche Annahme des nächsten Krisenpakets „ Europa muss helfen, das Gesundheitswesen zu stützen und den Menschen in der Krise rasch und flexibel beizustehen“. Ebenso sprach sie sich für Coronabonds und für insgesamt mehr Europäische Einigkeit statt nationale Egoismen ...
    • Martin Schirdewan

    Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU

    "Wenn die EU selbst inmitten dieser schrecklichen Pandemie nicht dazu im Stande ist, solidarisch zu handeln, wird sie es niemals sein. Es geht bei dem heutigen Treffen der Eurogruppe um nicht weniger als um die Zukunft der Europäischen Union."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?

    EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als Lebensmittel

    Wir erinnern heute an den Griechischen Antifaschisten Manolis Glezos. Das Europaparlament hat umfangreiche Hilfsprogramme beschlossen. der Europäische Rat hat sich - mit Deutschland an der Spitze - vorerst gegen Eurobonds vertagt. Die GUENGL hat eigene Antworten auf die Corona-Krise vorgelegt, die auch eine neue Finanzkrise verhindern sollen. Medien, Grundrechte, Kultur - alle haben sie ihre Bedeutung in schwierigen Zeiten.

  • Einlagensicherung ist kein Ersatz für Bankenregulierung

    "Eine europäische Einlagensicherung erfordert zunächst die strikte Regulierung des Finanzsektors und die Trennung des Investmentbankings der Mega-Banken vom seriösen Kredit- und Einlagengeschäft", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte um eine europäische Einlagensicherung ...

  • Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik.

    "Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling ...

  • EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping

    "QE ist Schattenboxen gegen Deflation und Depression. Wir brauchen öffentliche Investitionen und ein Ende der Kürzungsdiktate. Sonst drohen neue Finanzblasen und Währungskrisen wie in der Schweiz. Die Entscheidung der EZB, keine griechischen Anleihen zu kaufen, ist zudem willkürliche Erpressung einer ...

  • 2015 gibt es viel zu tun!

    Fabio De Masi zieht Bilanz.

    Zum Jahresende zieht Fabio De Masi Bilanz: Luxleaks, Bankenabgabe, Spardiktate - 2015 gibt es viel zu tun. "Europa steht am Scheideweg", meint das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, "wir werden weiter kämpfen gegen die unsozialen und wirtschaftlich dummen Kürzungsdiktate, für ein gerechtes Steuersystem in Europa und für Frieden in den internationalen Beziehungen ...

  • Junckers kreative Buchführung - Geschenke für Großbanken

    zum Treffen der Finanzminister der Eurozone

    "Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation. Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor fast so hoch wie auf dem Höhepunkt der Krise. Wir brauchen endlich öffentliche Investitionen, um die Krise zu beenden, anstatt Junckers kreativer Buchführung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) über das Investitionspaket und die Bankenabgabe ...

  • "Vermögensabgabe für Millionäre notwendig"

    Interview mit Fabio De Masi auf WDR5

    Im WDR 5 Morgenecho sagte Fabio De Masi, die bisherige Unterstützungspolitik der EU für Griechenland sei alles andere als eine Erfolgsgeschichte. "Die Schulden im Verhältnis zur Wirtschaftskraft sind nicht gesunken, sondern gestiegen", so der EU-Politiker der Linkspartei. "In so einem Umfeld kann man nicht auf die Beine kommen ...

  • Schwarze Null: Teuer und dumm

    Sieben Jahre "Euro-Rettung", sieben Jahre Depression. Fast 20 Millionen Menschen sind in der Euro Zone arbeitslos, die öffentliche Schuldenquoten, das Verhältnis von Staatsschulden zur Wirtschaftskraft, sind gestiegen – statt zu sinken. Kein Wunder: Denn die Kürzung von Staatsausgaben, Löhnen und Renten hat die Wirtschaft ins Koma geschickt ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Neue Kommission, alte Leier.

    LINKE. im EP stimmt geschlossen gegen Juncker-Kommission

    Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen." Die Europaabgeordneten weiter: "Massive Arbeitslosigkeit und eine lahmende Konjunktur in den EU-Mitgliedstaaten verlangen eine grundsätzliche Neuausrichtung der EU ...

  • Bankenabgabe; Deutsche empört über "Geschenk an Frankreich"

    Artikel in: DIE WELT

    (...) "Die Berücksichtigung geringerer systemischer Risiken bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken fällt bei der Bankenabgabe unzureichend aus", sagte Fabio De Masi von der Linken. Die EU-Kommission nahm am Vormittag Verwaltungsakte an, die die Berechnungsgrundlage für die Beiträge einer Bank zum EU-Abwicklungsfonds regeln ...

  • EU-Finanzminister sind Investitionsbremse

    "Die EU-Finanzminister sind Europas größte Investitionsbremse", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Tagung der Finanz- und Wirtschaftsminister der Europäischen Union (ECOFIN) sowie das Zusammenkommen der Finanzminister der Euro-Staaten (EUROGROUP) am 13. und 14. Oktober. Das ...

  • Moscovici hat keine Strategie für Europa

    "Moscovici duckt sich vor dem Shit-Storm der Konservativen. Solide Staatsfinanzen gibt es nicht mit mehr Depression, sondern mit nur mit der Austrocknung von Steueroasen. Dies erfordert unter anderem eine Änderung der EU-Verträge für die Mindestbesteuerung von Konzernen bei breiten Bemessungsgrundlagen", so der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) nach der heutigen Anhörung des designierten EU Kommissars für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll ...

  • Portugal: Ohrfeige für Euro-Retter

    „Das ist eine Ohrfeige für vermeintliche Euro-Retter. Zombie-Banken bleiben hoch ansteckend," kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die Rettungsmaßnahmen Portugals zu Gunsten der Banco Espirito Santo. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments weiter: „Portugal hat den Rettungsschirm verlassen und leiht sich wieder Geld auf den Kapitalmärkten bzw ...
    • Wiener Zeitung

    Karas sieht drei Varianten für Troika-Nachfolgemodell

    EU-Kommissar Rehn verteidigt "schmerzvolle" Reformen.

    Immer härter gehen die EU-Abgeordneten mit der Troika aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) ins Gericht. Während insbesondere Deutschlands Regierung die Maßnahmen der Hilfsgeber stets als unumgänglich bezeichnete, sagt nun der deutsche Europaparlamentarier ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!

    Ein Beitrag von Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz, Jürgen Klute

    Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet ...
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