Schlagwort: Europäische Kommission

• 08.10.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen

  

  "Demokratie, Menschenrechte, Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verwaltung, Zivilgesellschaft – in all diesen Themenfeldern hat sich die Türkei gegenüber dem Vorjahr weiter von demokratischen Grundwerten entfernt.“
• 01.10.2020

  • Martin Schirdewan

  EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen

  

  In unseren Augen dürfen Faschisten, die Menschenrechte mit Füßen treten; die aus Profitinteresse Wälder roden und die Umwelt zerstören, kein Handelspartner der EU sein.
• 17.09.2019

  • Cornelia Ernst

  Aussprache zum UNO-Sondergipfel für Klimaschutz: Energiewende endlich anpacken

  

  „Sehr schlecht, dass die EU-Kommission mit so gut wie nichts nach New York fährt. Keine klimaneutrale EU bis 2050 - das ist peinlich! Und dies, weil sich die Mitgliedstaaten nicht auf Klimaneutralität bis 2050 einigen können. Auch die Treibhausgas-Ziele der EU bleiben bei mageren 40 Prozent Senkung bis 2030 - dabei reicht das bei weitem nicht aus, um das Pariser Klimaabkommen noch irgendwie erfüllen zu können. Mindestens 65 Prozent sind notwendig.“
• 14.07.2019

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 28_2019

  Ursula von der Leyen auf Werbetour

  

  Sie ist in Brüssel geboren, hat 7 Kinder und spricht fließend Französisch und Englisch… Ehrlich, kein Mann dieser Welt würde mit solchen Etiketten in eine Werbetour für einen politischen Spitzenposten in der EU gesandt werden. Orban, der sich rühmt, dass sie seines Gnaden Vorschlag ist, macht damit Politik und auch sonst erleben wir gerade eine wilde Mediendebatte über die Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentinnenkandidatin...