Schlagwort: Europäische Union

• 23.10.2019

  • Helmut Scholz

  Presseschau:Zeitumstellung

  

  Der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz beklagt fehlende Absprachen, die ab dem Moment der Abschaffung zu uneinheitlichen Zeiten in Europa führen würden: "Statt übergreifend europäisch zu denken und für die Bürger*innen wie mit dem Euro eine einheitliche 'Zeitwährung' zu ermöglichen, wird in nationalstaatlichen Grenzen gedacht."
• 16.10.2019

  • Özlem Alev Demirel

  Nordsyrien: "Die Reaktion der EU ist viel zu zaghaft!"

  

  Erdoğans Angriffskrieg in Syrien muss sofort beendet und die demokratischen Kräfte in Rojava müssen gestärkt werden. Özlem Alev Demirels Video-Statement zur aktuellen Eskalation in Nordsyrien.
• 04.10.2017

  • Sabine Lösing

  Für Menschenrechte und Demokratie in Togo

  

  Am 29. September 2017 habe ich mich in Göttingen mit zwei Aktivisten aus Togo getroffen. Dabei berichteten sie mir über die aktuellen gewalttätigen Auseinandersetzungen in Togo, massive Menschenrechtsverletzungen sowie die Gefährdung der Demokratie.
• 04.08.2017

  • Helmut Scholz

  Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!

  Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?

  

  Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven Verhandlungen einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Mit dem Abkommen verpflichten sich die Länder, 'nie, unter keinen Umständen‘ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern."
• 02.12.2016

  • Martina Michels
  • Nora Schüttpelz

  Frischer Wind in Europa

  Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im Europaparlament

  

  Am Ende des Jahres, kurz vor Weihnachten geht es immer sehr „busy“ zu im Europaparlament. Alle Gespräche, Veranstaltungen, Abstimmungen, Verhandlungen usw. sollen noch über die Bühne gehen, bevor endlich etwas Ruhe einkehrt. Die beste Gelegenheit also,  auf einen Schlag möglichst viele und vielfältige Eindrücke über Europapolitik zu sammeln ...
• 20.04.2016

  • Martina Michels

  Wegweiser Europapolitik online

  Was sie schon immer über Europäische Öffentlichkeit wissen wollten und sich nie getraut haben zu fragen...

  

  Die Idee: Wie bekommen wir mehr Europäische Öffentlichkeit, politische Debatte, Informationen? Ein unkomplizierter Wegweiser Europapolitik, ein Angebot der Delegation der LINKEN im Europaparlament. Die Analyse: "Wie öffentlich ist Europa?" - Wegweiser zu einer EU-Politik für alle Im Dezember 2014 entstand eine Studie im Auftrag der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament von Alban Werner ...
• 10.12.2015

  • Sabine Lösing

  Peace in Southern and Eastern Neighbourhood

  GUE/NGL-Friedenskonferenz im Europaparlament

  

  Die Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die Notwendigkeit einer alternativen EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer Friedens- und Verständigungspolitik orientiert ...
• 07.10.2015

  • Martina Michels

  Wahlkampfsupport für Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht der humanistischen Werte Europas

  MdEP Martina Michels zur Lage in der Türkei

  Meine Damen und Herren, Bei einer Preisverleihung betonte der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk 2005: »In all den Romanen, die ich in meiner Jugend las, wurde Europa nicht über das Christentum definiert, sondern vielmehr über den Individualismus. Europa wurde mir auf attraktive Weise durch Romanhelden vermittelt, die um ihre Freiheit kämpfen und sich verwirklichen wollen ...
• 24.09.2015

  • Cornelia Ernst

  Langfristige und würdige Lösungen statt Flucht in Grenzkontrollen!

  

  Vor dem heute stattfindenden sogenannten Flüchtlingsgipfel in Deutschland, kommentiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., die Ergebnisse des gestrigen europäischen Gipfeltreffens zur Asylpolitik: "Die Ergebnisse dieses kurzfristig anberaumten Gipfels zeigen, wie weit die europäischen Regierungen in der Flüchtlingspolitik von der Realität entfernt sind ...
• 18.09.2015

  • Cornelia Ernst

  Ohnmacht gegenüber den Regierungen

  

  Die LINKE-Europaabgeordnete Cornelia Ernst zur EU-Flüchtlingspolitik und den Kampf des Kommissionspräsidenten um eine Verteilungsquote Die Bemühungen um eine »gerechte Verteilung« der Flüchtlinge in der EU kommen kaum voran - für die Europaabgeordnete Cornelia Ernst muss die Migrations- und Asylpolitik auf eine »völlig andere Basis« gestellt werden ...
• 30.07.2015

  • Sabine Lösing

  Substanz statt hohle Worte - Keine Rückendeckung für die Türkei!

  

  Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:   „Die türkische AKP-Regierung ...