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Schlagwort: Europa

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • André Seubert

    Martinas Woche 38_2021: Hat Deutschland für Europa gut gewählt?

    Fraktionsvorsitzende an der Ostsee – Martina in Stendal – Wahlen in Deutschland – Demokratie in Europa – Neue Studie zur „Festung Europa“

    Was für eine Woche. Alle Abgeordneten fuhren quer durch Deutschland, von den Brüsseler Ausschüssen oder Strasbourg nach Berlin, Martina von Berlin nach Stendal, von Berlin nach Stralsund und wir alle warteten u. a. auf die Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland am gestrigen Abend. Die SPD ist die Wahlsiegerin, doch die Regierungsbildung beginnt erst. DIE LINKE hat mit 4,9 % verloren und „braucht mehr als einen Neustart“, ganz sicher auch in der Europapolitik.
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Ein neues Europa für und von den Bürger*innen

    Reflexionen von Martina Michels und Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. im Europaparlament, zum Europatag 2020

    „Der Augenblick ist gekommen, um den veralteten Ballast über Bord zu werfen und sich für den kommenden Umbruch bereit zu halten, der so ganz anders ist, als man ihn sich vorgestellt hat. […] Der Weg, der uns erwartet, wird weder bequem noch sicher sein. Wir müssen ihn jedoch beschreiten, und wir werden es tun!“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2018

    Wahlen in der Türkei - Kurden in Brüssel - REALPE-Konferenz - Europapolitik in Berlin

    Zum Wochenauftakt mischte sich Freude über den erneuten Einzug der HDP in die Türkische Nationalversammlung in ein ernüchtertes Wahlergebnis. Am Donnerstag spielten die Türkischen Wahlergebnisse erneut eine Rolle, denn es ging in einer Internationalen Konferenz in Brüssel um die Lage in Afrin. Zeitgleich fand die alljährliche REALPE-Konferenz der Fraktion statt, auf der sich Kommunal- und Regionalpolitik begegnen. Der Ratsgipfel beschäftigte am Wochenende alle weiteren Treffen zur Europapolitik.
    • Martin Schirdewan

    Widersprüchliches Verhalten zu den vorgestellten Zukunftserwartungen von Europa

    MdEP Martin Schirdewan (DIE LINKE.) in der Debatte mit dem Premierminister von Luxemburg, Xavier Bettel, über die Zukunft Europas

    "Geehrter Herr Premierminister, ich habe Ihren Ausführungen und Ideen zur Zukunft Europas mit großer Aufmerksamkeit zugehört, und es klingt ja auch alles erstmal schön und gut, aber es ist trotzdem sehr sehr widersprüchlich..."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 16_2018

    Strasbourg: Regionalpolitik - Macron - Syrien - Facebook - Türkei vor Wahlen - Berlin: Europapolitik

    Strasbourg lag im Sonnenschein..., doch das Plenum, das pünktlich am Montag um 17 Uhr startete, hatte Martina Michels wie alle anderen Europaabgeordneten fest im Griff. Am späten Montag Abend wurde die Zukunft der Strukturpolitik debattiert und Dienstag abgestimmt. Am Dienstag sprach Macron vorm Plenum. Am gleichen Tag erschien der Kommissionsbericht zur Türkei und Tags drauf verkündete Erdogan, dass er die Wahlen zur Nationalversammlung vorziehen will...
    • Martin Schirdewan

    Sondierungsgespräche: Europa hat mehr verdient!

    Schulz und Merkel haben sich also zusammenraufen können. Vor allem in europapolitischen Fragen wird sich eine etwaige Neuauflage der GroKo mit richtungsweisenden Entscheidungen konfrontiert sehen. Die Protagonisten Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Parteichef Horst Seehofer und SPD-Vorsitzender Martin Schulz zeichneten sich persönlich für das Thema Europa bei den Sondierungsgesprächen verantwortlich. Doch lediglich die Besetzung wird den Anforderungen an das Thema gerecht, nicht jedoch das Papier auf dem es steht.
    • Helmut Scholz

    BREXIT - and now...?

    Videoaufzeichnung eines Gesprächs von Abgeordneten der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament

    In diesem aufgezeichneten Gespräch diskutieren mit dem Journalisten Eric Bonse drei Mitglieder der GUE/NGL-Fraktion - Martina Anderson (Nordirland) von Sinn Féin, Barbara Spinelli, parteilose Abgeordnete aus Italien und Helmut Scholz (DIE LINKE.) - mögliche Konsequenzen für die EU, ihre Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich und Nordirland im besonderen, für mögliche Szenarien der BREXIT-Verhandlungen. (Englisches Original ohne Untertitel)
    • Helmut Scholz

    Verordnung über Europäische Politische Parteien umsetzen, statt endlos darüber zu diskutieren

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) hat dazu aufgerufen, die Verordnung von 2014 über Europäische Politische Parteien und Stiftungen praktisch anzuwenden. „Wir sind erst einmal mit den Regelungen der Verordnung zufrieden und bleiben dabei: Es geht jetzt darum, die Verordnung umzusetzen und ab Mitte 2018 schauen wir genauer hin, was wirklich langfristig nicht tragfähig ist“, erklärte das Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) in der Plenardebatte am späten Mittwochabend.
    • Martina Michels

    Presseschau: Berlin: Wem gehört die Stadt?!"

    Interview mit Martina Michels in l'Humanité zur Berlinwahl 2016

    Berlin : l’extrême-droite pousse, mais la gauche ne cède pas Propos recueillis par Jean-Jacques Régibier, Mercredi, 21 Septembre, 2016, Humanite.fr Das Originalinterview ist auf der Website von l'Humanité hier nachzulesen.   Berlinwahl: „Rechte hat zugelegt, aber die Linke gibt nicht nach“ Interview ...
    • Thomas Händel

    Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit ist Sache der Mitgliedstaaten!

    Thomas Händel, DIE LINKE., Verfasser: Frau Kommissarin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Jugendgarantie und die Jugendbeschäftigungsinitiative sind wesentliche Instrumente zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Wir haben einiges initiiert, um diese Misere zu beenden, aber die Wirkung ist immer noch bescheiden ...
    • Helmut Scholz

    Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern

    Russland ist für Mecklenburg-Vorpommern der viertgrößte Handelspartner. Daher ist die Wirtschaft des Bundeslands von den Sanktionen gegen Moskau besonders stark betroffen. Am Mittwoch findet der zweite Russlandtag Mecklenburg-Vorpommerns statt, zu dem die Landesregierung und die drei Industrie- und Handelskammern als Veranstalter etwa 600 Teilnehmer erwarten, darunter Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Russlands Industrieminister Denis Manturow ...
    • Cornelia Ernst

    Europol ist unserem Anspruch nicht gerecht geworden!

    Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Frau Präsidentin! Zunächst gilt auch mein Dank dem Berichterstatter, der mit uns fair und in Respekt zusammengearbeitet hat, trotz unterschiedlicher Positionen, die wir immer hatten. Für uns war immer die Frage entscheidend: Was wollen wir eigentlich ...
    • Thomas Händel

    Ein Viertel der Menschen in Europa lebt an oder unter der OECD Armutsgrenze!

    Thomas Händel, Verfasser. – Frau Präsidentin! Herr Kommissar! Der Beschäftigungsausschuss hat sich erneut mit der wachsenden Ungleichheit in Europa befasst. Sie wächst seit Jahren ständig und war noch nie so krass – und zwar seit 1961. Das sage nicht ich, das sagt die OECD. Das wird diejenigen – auch hier im Haus – nicht beunruhigen, die gleicher sind als andere ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: EU finanziert rechtsextreme Plattformen

    24. April 2016 DER TAGESSPIEGEL Netzwerk von Neonazis EU fördert rechtsextreme Propaganda - auch in Berlin, von Matthias Meisner "Die EU finanziert rechtsextreme Plattformen - auch eine Stiftung in Berlin, die mit der NPD vernetzt ist. Parlamentarier sprechen von einer Schande. ... Ähnlich sieht das die Linken-Europaabgeordnete Sabine Lösing, die dem Tagesspiegel erklärte: "Dies ist natürlich schlimm, aber nichts Unerwartetes ...
    • Martina Michels

    Wegweiser Europapolitik online

    Was sie schon immer über Europäische Öffentlichkeit wissen wollten und sich nie getraut haben zu fragen...

    Die Idee: Wie bekommen wir mehr Europäische Öffentlichkeit, politische Debatte, Informationen? Ein unkomplizierter Wegweiser Europapolitik, ein Angebot der Delegation der LINKEN im Europaparlament. Die Analyse: "Wie öffentlich ist Europa?" - Wegweiser zu einer EU-Politik für alle Im Dezember 2014 entstand eine Studie im Auftrag der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament von Alban Werner ...
    • Cornelia Ernst

    Wir fordern Würde für die Roma-Bevölkerung

    English version below Anlässlich des internationalen Roma-Tags sprach die Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Europäischen Parlament und forderte dabei eine würdevolle Perspektive für die Roma-Bevölkerung ein: „Wir müssen verstehen, dass die Roma-Bevölkerung seit über 600 Jahren in Europa lebt ...
    • Martina Michels

    Parlament nimmt vor dem März-EU-Gipfel gegenüber der Türkei kein Blatt vor den Mund

      Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation, fasste im Folgenden die wichtigsten Bestandteile des Berichts zusammen: Der größte Ausschuss des Europäischen Parlaments hat sich gestern zum verspätet veröffentlichten Fortschrittsbericht zur Türkei 2015, den die Kommission nach den Wahlen im November veröffentlichte, positioniert ...
    • Thomas Händel

    Wie will die Kommission ein soziales AAA-Rating schaffen?

    Thomas Händel, Verfasser. – Herr Präsident! Die soziale Situation in Europa braucht dringend ein Triple-A an sozialem Rating. Das ist unzweifelhaft und offensichtlich auch bei der Kommission angekommen. Jeder weiß: Wir verharren noch immer auf einer sehr hohen Arbeitslosigkeit in Europa, wenn sie auch leicht sinkt, aber es ist nur die offiziell registrierte ...
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