Schlagwort: Exportpolitik

• 17.09.2020

  • Özlem Alev Demirel

  Parlamentsbericht zu Rüstungsexporten: Strenge Richtlinien statt Nebelkerzen!

  

  Die Friedensnobelpreisträgerin EU lässt nicht nur die unmenschlichen Zustände in Moria zu, nein, ihre Waffenexporte sind sogar eine der zentralen Fluchtursachen! Das ist kein Versehen, dass ist die aktuelle Politik der EU. Das unsägliche Leid, das diese Exporte verursachen, wird dabei billigend in Kauf genommen!
• 24.03.2017

  Presseschau: Mad in Germany

  Gastbeitrag von Fabio De Masi in der Wirtschaftswoche:

  

  Die Deutschen feiern ihren Handelsüberschuss. Dabei verstärkt der hierzulande die soziale Spaltung. Der Artikel von Fabio De Masi erschien am 24.03.2017 auf Seite 6 der Wirtschaftswoche. Wir dokumentieren den Gastbeitrag in Auszügen.   Wir Deutsche verkaufen ständig mehr ins Ausland, als wir dort einkaufen ...
• 13.03.2017

  Bundeskanzlerin muss US-Kritik an deutschen Exportüberschüssen ernst nehmen

  

  Fabio De Masi, Europaabgeordnete und wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt im Vorfeld des USA-Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem G20-Treffen der Finanzminister:   „Die Stärke der deutschen Exportwirtschaft beruht auf der Ausbeutung der europäischen und internationalen Partnerländer sowie der Beschäftigten in Deutschland ...
• 14.02.2017

  • Helmut Scholz

  Euro-Reform: Investitionen statt Euro-Finanzminister

  Also available in English

  

  Please find English version below   Anlässlich der Aussprache zur Zukunft der EU und der Reform der Eurozone erklärt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament:   „Die Eurokrise ist zurück. Sie war ja auch nie vorbei. Die Renditen auf Staatsanleihen für Südeuropa steigen wieder ...
• 02.02.2017

  Deutsche Exportüberschüsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat

  

  „Peter Navarro, der neue US-Handelsbeauftragte, hat mit seiner Kritik an den deutschen Exportüberschüssen ausnahmsweise Recht. Die Stärke der deutschen Exportwirtschaft beruht auf der Ausbeutung - nicht nur der europäischen und internationalen Partnerländer, sondern auch der Beschäftigten in Deutschland“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
• 07.10.2016

  • Sabine Lösing

  Giftspritze für Todesstrafe

  Sabine Lösing zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe

  

  Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion (GUE/NGL) im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments (AFET), erklärt zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2016: „Am Dienstag hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit eine Verordnung verabschiedet, die den Export zweifelhafter Güter, die auch als Folter- und Hinrichtungsinstrumente genutzt werden, weiter einschränkt ...
• 04.10.2016

  • Helmut Scholz

  Schluss mit EU-Handelspräferenzen für Folter-Staaten

  Helmut Scholz am 4. Okterber 2016 im Straßburger Plenum / Also available in English

  Please find English version below   Europaabgeordneter Helmut Scholz am 4. Oktober im Straßburger Plenum zum Thema: "Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden können" "Bei Themen der Menschenrechte zeigt sich immer wieder, dass unsere Fraktionen zusammenarbeiten können und auch diesmal spreche ich Ihnen meine Anerkennung für Ihren Verhandlungserfolg aus ...
• 08.02.2016

  Euro Finanzminister: Ein(e) Schwa(l)be macht noch keinen Sommer

  

  "Die Euro-Zone braucht keine neuen Minister, sondern eine andere Wirtschaftspolitik", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den Vorstoß der deutschen und französischen Notenbankpräsidenten, Jens Weidmann sowie Villeroy de Gaulhau, zur Reform der Euro-Zone im Vorfeld des deutsch-französischen Wirtschaftsgipfels ...
• 28.10.2015

  Euro-Reform ist Schäuble-Plus-Pakt

  

  "Der 5 Präsidenten Bericht ist ein Schäuble-Plus-Pakt. Das ist ein Pakt mit der Depression", erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) anlässlich der heutigen Debatte des Europäischen Parlaments zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) bzw. der Reform des Europäischen Semesters ...