Menü X

Schlagwort: Flucht

    • Cornelia Ernst

    Mehr als 100 Abgeordnete fordern Untersuchung der Schüsse auf Migranten

    Mehr als 100 Abgeordnete des Europäischen Parlaments fordern in einem heute verschickten Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, und die Innenkommissarin Ylva Johansson, dass die EU-Kommission eine Untersuchung der tödlichen Schüsse an der türkisch-griechischen Grenze vornehmen muss.
    • Özlem Alev Demirel

    Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer

    Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel für das Neue Deutschland

    Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung« des Waffenembargos gegen Libyen dienen, als »Nebenaufgabe« wird die Unterstützung des »Kapazitätsaufbaus« der libyschen Küstenwache und Marine ebenso aufgeführt wie die »Zerschlagung des Geschäftsmodells der Schleuser- und Menschenhändlernetze«. Die gleichen Ziele verfolgte angeblich bereits die Operation SOPHIA - mit verheerenden Folgen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2020: Krisenbewältigung – Alles neu macht der Mai?

    1. Mai – Medienfreiheit - update: Corona-App – Lesestoff zu Krise, Freiheit, Autogipfeln & Asylpolitik

    Auch wenn die Walpurgisnacht am 30. April mancherorts buchstäblich ins Wasser fiel, so hat es doch die Pflanzen erfreut, die nach wochenlanger Trockenheit einen Hauch von Frühling vorantreiben. Und wenn Ihr jetzt denkt, was hat die lange Tradition der Hexentanznacht denn mit einem politischen Wochenrückblick ...
    • Cornelia Ernst

    EuGH-Urteil: Spät, aber richtig!

    "Ich bin sehr froh, dass der Gerichtshof der EU heute ein klares und richtiges Signal in Richtung der Rechtsaußen-Regierungen in Polen und Ungarn gesendet hat. Das Urteil ist eindeutig. Die menschenfeindliche und demokratiefeindliche Ideologie der PiS- und Fidesz-Parteien steht nicht über dem EU-Recht, auch sie hätten 2015 und 2016 bei der Aufnahme von Asylsuchenden mithelfen müssen.“
    • Martin Schirdewan

    Solidarität, jetzt: Geflüchtete sofort ausfliegen

    „Die Aktion von Mission Lifeline e.V. ist ein starkes Signal für gelebte Solidarität, die derzeit den Regierungschef*innen Europas vollkommen abhandengekommen zu sein scheint". Mission Lifeline ist dank zahlloser Spender- und Unterstützer*innen in der Lage, sogar mehr als nur einen Flug zu finanzieren und durchzuführen. Auch Angebote zur Unterbringung und Betreuung in Deutschland liegen vor, sogar über die mehr als 140 aufnahmebereiten Städte und Gemeinden hinaus.
    • Cornelia Ernst

    Brief an von der Leyen – COVID-19: Schutzmaßnahmen, Rechtstaatlichkeit und Grundrechte

    „Gewalt gegen Journalist*innen und freiwillige Helfer*innen, Tränengas gegen Geflüchtete und Schutzlosigkeit gegen die Ausbreitung des Corona-Virus: In den vergangenen Wochen konnten wir live mitverfolgen, wie in Griechenland die Aushöhlung von Grundrechten und der Verfall der Rechtsstaatlichkeit vonstattengehen. Mit unserem Schreiben, dem sich 119 weitere Europaabgeordnete anschlossen, fordern wir die EU-Kommission dazu auf, unverzüglich zu prüfen, zu beobachten und zu handeln."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2020: Europa muss umdenken! Solidarität.

    Corona: Politik, Parlamente & Alltag - Menschen auf der Flucht - Solidarität

    EU und Corona-Virus, jeder macht, was er will, außer die EZB? Schreiben wir das Ende des Stabilitätspakt- und Wachstumspakts, doch für welchen Preis? Wo sind Soforthilfen, wie arbeiten wir in Brüssel, im Homeoffice? Wie leben wir, zu Hause und wie leben die, die ein zu Hause brauchen? Auch wir können gerade nicht alle Fragen beantworten, doch Solidarität brauchen wir an allen Ecken und Enden...
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst

    COVID-19: Menschenrechte werden zuerst geopfert

    "Diese Ankündigung ist ein humanitärer Supergau und macht mich fassungslos. Ein Land, wie die Bundesrepublik Deutschland mit all seinen Kapazitäten und Ressourcen verwehrt in einer Situation wie der jetzigen hilfesuchenden Menschen die Unterstützung. Das ist nicht nur Bruch geltenden Rechts, es ist auch vorsätzlich unterlassene Hilfeleistung!"
    • Cornelia Ernst

    EU-Asylsystem: Handeln, nicht paktieren

    „Jeder Deal mit einem Mann wie Erdoğan wird früher oder später scheitern, die Frage ist nur, wie viele Menschen dann den Preis dafür zahlen werden. Die Absicht der EU-Verantwortlichen, einen neuen Pakt mit der Türkei zu schließen, ist deshalb hochgradig unverantwortlich. Statt geopolitischen Kuhhandel zu treiben, müssen die griechischen Inseln entlastet, die sogenannten Hotspots aufgelöst und die Menschen auf die EU-Mitgliedstaaten verteilt werden."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_10/2020: Kommentar zum EU-Gipfel: „Mit Verlaub: Ich muss kotzen!“

    EU-Ratsgipfel - Frauenrechte - Israel - Greta Thunberg zu Gast - Berlin - Frauenrechte

    Zum Wochenauftakt war Martina Michels in einem Charlottenburger Gymnasium zu Gast und eilte gleich danach nach Brüssel, zu Delegations- und Fraktionssitzungen. Diese waren allesamt von den furchtbaren Ereignissen an den Grenzen in Griechenland, wo Faschisten Menschen auf der Flucht und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen angreifen, überschattet ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Asyl-Politik: Solidarische Abschottung

    „Erdoğan war, ist und bleibt ein skrupelloser Despot, das wussten alle Beteiligten von vornherein. Mit so jemandem schließt man keine Abkommen, auf so jemanden verlässt man sich nicht - schon gar nicht, wenn es um Menschenleben geht. So sehr ich verabscheue, wie hier individuelle Schicksale für politische Zwecke missbraucht werden, so sehr liegt die Hauptschuld für dieses humanitäre Desaster aber auch in den Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten, nicht in Ankara."
    • Özlem Alev Demirel

    Grenzen öffnen für Geflüchtete: LINKEN-Abgeordnete Brandt und Demirel informieren sich in Griechenland

    „Die aktuelle Situation ist Folge der verheerenden und gescheiterten EU-Politik. Die EU hatte - maßgeblich auf Initiative Deutschlands - mit der Erdoğan-Administration einen perfiden Deal in der Flüchtlingsfrage geschlossen. Für sehr viel Geld sollte Erdoğan Flüchtlinge daran hindern, über die Türkei nach Europa zu gelangen. Nun nutzt Erdoğan diesen Deal, um Druck auf die EU aufzubauen, weil er deren Unterstützung für seinen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien erpressen möchte.“
    • Cornelia Ernst

    Asyl: "Die kroatische Regierung verletzt internationales Recht!"

    "Wir hatten gerade den Innenminister der kroatischen Ratspräsidentschaft zu Gast, der auf EU-Ebene die Geschicke für ein halbes Jahr in die Hand nehmen soll. Wir haben ihn gefragt, was an der kroatisch-bosnischen-Grenze Sache ist, wo Flüchtlinge tatsächlich geschlagen und getreten werden, wo man ihnen Geld und Handys wegnimmt. Ja sogar Kleidung und Essen werden den Menschen weggenommen."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2019 - Europas Geschichte - Europas Grenzen

    Kultur - AdR - NATO - UN-Klimagipfel - Frankreich streikt - EU grenzt aus - Quo vadis SPD? - Europas Geschichte - Digitalkonferenz

    In dieser Ausschusswoche in Brüssel lag der mediale politische Fokus europaweit beim UN-Klimagipfel in Madrid, bei den Massenprotesten in Frankreich und beim Nato-Gipfel in London. In Deutschland wurde vor allem der SPD-Parteitag wild kommentiert. Die Wahl von Esken und Walter-Borjans zum neuen Führungsduo hat die Partei offenbar genauso überrascht, wie die politischen Kontrahenten und die Medien ...
  • "Seenotrettung verteidigt das Recht auf Leben"

    Und ich bin hier, um denen zu danken, die trotz Salvini, trotz Seehofer und Konsorten und wie sie alle heißen, Menschenleben retten. Wie der Mannschaft von Sea-Watch, Mission Lifeline, Jugend Rettet, Sea-Eye, das sind für mich Helden, das will ich sagen. Und warum? Weil sie das Recht auf Leben verteidigen."
    • Cornelia Ernst

    Weltflüchtlingstag: Sichere Fluchtwege schaffen

    "Noch immer leben Menschen unter unwürdigen Bedingungen auf den griechischen Inseln, in überfüllten Lagern an der türkisch-syrischen Grenze, in Camps auf dem Balkan, in Hotspots in Italien oder wagen die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer. Es hat sich nicht viel geändert, eben nur, dass fast niemand mehr am Münchener oder Wiener Bahnhof ankommt.“
    • Sabine Lösing

    Presseschau: "Wie schützen wir die Außengrenzen Europas?"

    "Es gibt kaum ein Thema, das die Gemüter Europas in letzter Zeit mehr erhitzt hat: Migration. Wie schützen wir unsere Grenzen? Bauen wir eine Festung Europa? Wurden Grenzen geöffnet? Dabei ist den meisten Europäern klar, dass die europäische Ebene der Politik eine wichtige Rolle spielt. Das hat wohl auch zu Unbehagen und der Frage geführt, wer denn hier eigentlich zuständig ist? Unsere nationale Regierung oder Europa?
  • Fluchtursachen

    Unter dem Begriff Fluchtursachen werden die vielfältigen Ursachen bezeichnet, die Menschen entgegen ihrer eigentlichen Wünsche dazu veranlassen, ihren Lebensort und ihre Lebensumstände zu verlassen um an andere zu Orte zu fliehen.
Blättern:

Alle Schlagwörter:

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)