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Schlagwort: Frankreich

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 16_2022: Lux-Filmpreis, Wahlen und der Krieg in der Ukraine

    Lux-Film-Preis mit „Quo vadis, Aida?“ – Wahlen in Frankreich und Slowenien – Krieg in der Ukraine

    In diesem Jahr überkreuzen sich die Osterfeste, Pessach und der Ramadan, den die Musliminnen und Muslime Anfang Mai beenden. Das orthodoxe Ostern fällt auf den Sonntag, den 24. April. An diesem Sonntag fand die Stichwahl zur Präsidentschaft zwischen Macron und Le Pen in Frankreich statt und auch Slowenien wählte eine neue Regierung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12/13_2022: Europaparlament tagt in Präsenz

    Plenum: Ukraine, Sanktionen, Frauen in Afghanistan, Care+ – Regionalpolitik & Plattform "Kohesio" – Frankreichwahl - Lux-Filmpreis

    In der vergangenen Woche fand das erste Plenum in Strasbourg wieder so statt wie vor der Pandemie. Die Abstimmungen füllten wie einst die Mittagszeit der Abgeordneten. Nach der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 fand am Dienstag die Aussprache mit der Kommission und dem Rat zu deren Antworten auf den Krieg in der Ukraine statt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Roland Kulke

    Es geht um die Küche, nicht um den Kuchen

    Ein Gastbeitrag von Roland Kulke von transform! Europe über die Studientage der Linksfraktion im Europäischen Parlament in Marseille

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament traf sich diese Woche zu ihren traditionellen Studientagen in Marseille. Bei diesen Tagen ist es mal anders als sonst im Leben der Abgeordneten. Es geht nicht um Gesetzesvorschläge und -änderungen, sondern eher darum, gemeinsam, auch mit Gästen, zu diskutieren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 5_2022: Die EU und ihre Baustellen

    Neue Bauhaus-Initiative in den Ausschüssen – EU als globaler Akteur – Erdgas und Atomkraft – Studientage in Marseille

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse. Dies findet normalerweise kaum im Rampenlicht statt. Dies gilt erst recht, wenn Medien ausschließlich den Fokus auf die Eskalation an der ukrainischen Grenze lenken und die EU in globalen Gesprächen der Konfliktlösung de facto nicht vorkommt. Deshalb haben wir uns diesmal, jenseits von kleinen Schlaglichtern auf die Ausschussarbeit, auch der Frage angenähert, was die EU als globaler Akteur eigentlich zur Konfliktlösung tut oder tun könnte. ...
    • Özlem Alev Demirel

    Libyen: Kein EU-Militäreinsatz!

    „Es ist aberwitzig, einen EU-Militäreinsatz in einem Land zu erwägen, in dem mindestens zwei große EU-Akteure, nämlich Frankreich und Italien, unterschiedliche Seiten im Bürgerkrieg unterstützen. Doch selbst wenn dies nicht der Fall wäre, am Beispiel Libyen zeigt sich doch deutlich, wohin Borrells ‚Sprache der Macht‘ führt. Denn es war diese ‚Sprache der Macht‘, die in Form der westlichen Militärintervention 2011 das Drama in Libyen erst auslöste – und dieses Drama wird sicher nicht mit einer weiteren Militärintervention beendet werden können.“
    • Özlem Alev Demirel

    NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen

    „Weder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte ‚Londoner Erklärung‘ können darüber hinwegtäuschen, dass die NATO aktuell einer politischen Zerreißprobe ausgesetzt ist, deren Ursache in den immer weiter auseinanderdriftenden wirtschaftlichen Interessen ihrer großen Mitglieder liegt."
    • Özlem Alev Demirel

    IT-Rüstungsunternehmer als Industriekommissar

    „Erneut beweist Emmanuel Macron mit seiner Nominierung kein glückliches Händchen. Erst wird seine Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen abgelehnt und nun zaubert er mit Thierry Breton eine Person aus dem Hut, bei der handfeste Interessenskonflikte bereits vorprogrammiert sind.“
    • Sabine Lösing

    Deutsch-französisches Kampfflugzeug: Potenzielles Milliardengrab

    Angesichts der heutigen Unterzeichnung eines Abkommens zum Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeuges bei der ‚Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung‘ (ILA) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
    • Gabi Zimmer

    Sandkastenspiele gefährden das Leben von Hunderttausenden Menschen

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, in der Debatte zur Lage in Syrien am 17. April 2018

    Aus dem Sitzungsprotokoll: Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  "Herr Präsident, sehr geehrte Frau Hohe Vertreterin! Ich glaube, es war eine gute Entscheidung, Ihre Rede vor allem darauf zu konzentrieren, was zu tun ist und wie die EU agieren will, um letztendlich dazu beizutragen, dass die unhaltbaren, unmenschlichen Zustände und die Verwicklung von globalen Atommächten in diesen Konflikt beendet werden können und wir zu einer stabilen langfristigen Lösung kommen ...
    • Martin Schirdewan

    Macron verschließt die Augen vor der Realität

    Vor einigen Monaten führte das Europäische Parlament ein neues Format für Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen ein, um deren Vorstellungen über die Zukunft der EU mit dem Plenum des Europaparlaments diskutieren. In dieser Woche kündigte sich hierfür Emmanuel Macron an, der sich heute Vormittag an die Europaabgeordneten wandte. Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert die Rede des französischen Präsidenten:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2017

    Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in Österreich

    In dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den Nationalratswahlen und Kurz gewinnt gegen Kern.
    • Martina Michels

    Zivilisationsbrüche im Kleinen: Frankfurter Buchmesse

    Anlässlich der Gewaltausbrüche auf der Frankfurter Buchmesse rund um Buchvorstellungen der Neurechten, erklärt Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:  "Es macht wütend und eigentlich hat die Kolumnistin Margarete Stokowski alles gesagt: Der Umgang mit den Gewaltausbrüchen rund um Buchvorstellungen bei Verlagen der Neuen Rechten ist kaum besser, als die Gewaltausbrüche selbst ...
  • Presseschau: Nationale Einlagensicherungsfonds

    21. Juli 2017 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ Frankreich schnappt nach der Extrawurst "Französische Banken sollen nach dem Willen der Regierung weniger für die Einlagensicherung tun als die Institute anderer Länder. ... 'Wie ich die Kommission kenne, wird sie die Entscheidung still und heimlich in den Tiefen des Sommerlochs treffen', sagte der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi dieser Zeitung ...
  • Macron vs. Bundesregierung: Ein falsches Spiel

    Anlässlich der Kritik an den Vorstößen des neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Eurozone erklärt der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament Fabio De Masi: „Sowohl die Bundesregierung als auch Macron liegen falsch. Macron und die Bundesregierung spielen Wahlkampf-Tennis vor den Parlamentswahlen in Frankreich und Deutschland ...
    • Gabi Zimmer

    Dank an französische Wähler*innen

    GUE/NGL reaction to French election result

    Gabi Zimmer zum Ausgang der französischen Präsidentschaftswahl: "Vielen Dank an die Mehrheit der Französinnen und Franzosen, dass sie sich heute gegen die rassistische Ideologie des Front National, gegen die menschenverachtenden Ideen des reichen Familienclans Le Pen, gegen eine rechtsextreme Präsidentin entschieden haben ...
    • Sabine Lösing

    „Ni Le Pen Ni Macron"

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“ „Wirft man einen Blick in sein Wahlprogramm, fällt es einem schwer, sich über seinen Sieg über Le Pen zu freuen ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels

    Bienvenue: Agenda 2020!

    Den Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und den Sieg des Neoliberalen Emmanuel Macron kommentieren Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation: „‘Dem vermeintlichen Tod wieder von der Schippe gesprungen zu sein‘, darf jetzt nicht zum ohrenbetäubenden europäischen Echo werden ...
    • Gabi Zimmer

    Super Ergebnis, Jean-Luc!

    Also available in English

    Please find the English version below. Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ergebnis der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen: „Super Ergebnis, Jean-Luc! Ich gratuliere Jean-Luc Mélenchon herzlich zu seinem großen Erfolg in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen ...
  • Presseschau: Wahl in Frankreich

    Fabio De Masi zu den französischen Präsidentschaftswahlen   24. April 2017 NEUES DEUTSCHLAND Weil es gegen Le Pen geht, von Tom Strohschneider "Nach der ersten Wahlrunde in Frankreich: Politiker der Linkspartei auf Distanz zu Macron / Sorge wegen Abschneiden der Rechtsradikalen ... Noch ...
    • Sabine Lösing

    Die Gefahr lauert nicht mehr, sie ist allgegenwärtig

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des ersten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Es geht ein Gespenst um in Europa, in Frankreich repräsentiert durch Jean-Luc Mélenchon. Und wie es so ist mit Gespenstern, versucht man ‚Buuhh‘ zu rufen um sie zu vertreiben ...
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