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Schlagwort: Frankreich

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2017

    Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in Österreich

    In dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den Nationalratswahlen und Kurz gewinnt gegen Kern.
    • Martina Michels

    Zivilisationsbrüche im Kleinen: Frankfurter Buchmesse

    Anlässlich der Gewaltausbrüche auf der Frankfurter Buchmesse rund um Buchvorstellungen der Neurechten, erklärt Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:  "Es macht wütend und eigentlich hat die Kolumnistin Margarete Stokowski alles gesagt: Der Umgang mit den Gewaltausbrüchen rund um Buchvorstellungen bei Verlagen der Neuen Rechten ist kaum besser, als die Gewaltausbrüche selbst ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Nationale Einlagensicherungsfonds

    21. Juli 2017 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ Frankreich schnappt nach der Extrawurst "Französische Banken sollen nach dem Willen der Regierung weniger für die Einlagensicherung tun als die Institute anderer Länder. ... 'Wie ich die Kommission kenne, wird sie die Entscheidung still und heimlich in den Tiefen des Sommerlochs treffen', sagte der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi dieser Zeitung ...
    • Fabio De Masi

    Macron vs. Bundesregierung: Ein falsches Spiel

    Anlässlich der Kritik an den Vorstößen des neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Eurozone erklärt der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament Fabio De Masi: „Sowohl die Bundesregierung als auch Macron liegen falsch. Macron und die Bundesregierung spielen Wahlkampf-Tennis vor den Parlamentswahlen in Frankreich und Deutschland ...
    • Gabi Zimmer

    Dank an französische Wähler*innen

    GUE/NGL reaction to French election result

    Gabi Zimmer zum Ausgang der französischen Präsidentschaftswahl: "Vielen Dank an die Mehrheit der Französinnen und Franzosen, dass sie sich heute gegen die rassistische Ideologie des Front National, gegen die menschenverachtenden Ideen des reichen Familienclans Le Pen, gegen eine rechtsextreme Präsidentin entschieden haben ...
    • Sabine Lösing

    „Ni Le Pen Ni Macron"

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“ „Wirft man einen Blick in sein Wahlprogramm, fällt es einem schwer, sich über seinen Sieg über Le Pen zu freuen ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels

    Bienvenue: Agenda 2020!

    Den Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und den Sieg des Neoliberalen Emmanuel Macron kommentieren Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation: „‘Dem vermeintlichen Tod wieder von der Schippe gesprungen zu sein‘, darf jetzt nicht zum ohrenbetäubenden europäischen Echo werden ...
    • Gabi Zimmer

    Super Ergebnis, Jean-Luc!

    Also available in English

    Please find the English version below. Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ergebnis der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen: „Super Ergebnis, Jean-Luc! Ich gratuliere Jean-Luc Mélenchon herzlich zu seinem großen Erfolg in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Wahl in Frankreich

    Fabio De Masi zu den französischen Präsidentschaftswahlen   24. April 2017 NEUES DEUTSCHLAND Weil es gegen Le Pen geht, von Tom Strohschneider "Nach der ersten Wahlrunde in Frankreich: Politiker der Linkspartei auf Distanz zu Macron / Sorge wegen Abschneiden der Rechtsradikalen ... Noch ...
    • Sabine Lösing

    Die Gefahr lauert nicht mehr, sie ist allgegenwärtig

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des ersten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Es geht ein Gespenst um in Europa, in Frankreich repräsentiert durch Jean-Luc Mélenchon. Und wie es so ist mit Gespenstern, versucht man ‚Buuhh‘ zu rufen um sie zu vertreiben ...
    • Fabio De Masi

    Frankreich-Wahl: Chapeau! Frankreichs Asterix heißt Mélenchon

    Zu den französischen Präsidentschaftswahlen erklärt der deutsche Europaabgeordnete und Weggefährte des Präsidentschaftsbewerbers Jean-Luc Mélenchon, Fabio De Masi (DIE LINKE):   „Millionen Französinnen und Franzosen und insbesondere die junge Generation haben für den französischen Bernie Sanders Mélenchon und daher für Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit gestimmt ...
    • Helmut Scholz

    Kalte Füße am Ministertisch?

    Also available in English

    Find English version below Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zur heutigen „Nicht-Entscheidung“ der EU-Handelsminister zu CETA:   Haben die EU-Handelsminister kalte Füße bekommen? Haben ...
    • Fabio De Masi

    Bundeskanzlerin darf Panama nicht weiß waschen

    Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den Ministerpräsidenten von Panama, Juan Carlos Varela, in Berlin. Bei dem Treffen geht es um das geplante bilaterale Steuerabkommen zwischen Deutschland und Panama sowie Konsequenzen aus dem Skandal der Panama Papers. Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Panama Papers des Europaparlaments (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Sabine Lösing

    Der Brexit als Militarisierungsschub

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    "Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können deshalb ihre Freude über den anstehenden britischen EU-Austritt kaum verbergen ...
    • Sabine Lösing

    Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub

    Zur deutsch-französischen Verteidigungsinitiative erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können ihre Freude über den anstehenden britischen Austritt aus der EU kaum verbergen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?

    Griechenland hat andere südeuropäische Länder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die europäische Austeritäts- und Sozialpolitik zurück auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte Südgipfel äußerte sich auch Fabio De Masi, dessen Pressemitteilung in der Presse rezipiert wurde ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2016

    Bittere Nachrichten aus Nizza und der Türkei nach einer Ausschusswoche in Brüssel

    Die letzte Ausschusswoche vor der Sommerpause brachte einen „Klassiker“: der Regional- und der Kulturausschuss tagten parallel und Martina praktizierte das bewährte Switchen zwischen Abstimmungen und Debatten zu unterschiedlichsten Themen. Der Wochenausgang brachte innerhalb weniger Stunden die furchtbaren Nachrichten aus Nizza und vom Putschversuch in der Türkei ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal

    13. Juli 2016 LUXEMBURGER WORT Europäische Haushaltspolitik; Die Suche nach „cleveren“ Strafen; Die EU-Finanzminister ebnen Weg für Strafen gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal, von Diego Velazquez "Noch nie ist ein Land wegen Verstößen gegen den Euro-Stabilitätspakt mit Geldstrafen belegt worden ...
    • Sabine Lösing

    Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt

    Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Frieden zu proklamieren und gleichzeitig immer mehr Geld fürs Militär auszugeben ist perfide ...
    • Sabine Lösing

    The first activation of the Mutual defence clause

    An Article written by MEP Sabine Lösing As one of the main responses to the Paris terrorist attacks France announced on 16 November 2015, for the first time ever, the activation of the so-called “mutual defence clause” under Article 42, paragraph 7 of the EU Treaty (TEU), which was accepted by all EU Member States on the following day ...
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