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Schlagwort: G20

    • Sabine Lösing

    LINKE verurteilt heutige Razzien im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel

    „Frühmorgens mit hunderten von martialisch ausgerüsteten Einsatzkräften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in überhaupt keinem Verhältnis. Das dient ausschließlich der Kriminalisierung von legitimem Protest. Da wird mit allen Mitteln versucht, linke Aktivistinnen und Aktivisten auf eine Stufe mit Terroristen zu stellen“

  • Presseschau: G20-Gipfel in Hamburg

    5. Dezember 2017 DIE TAGESZEITUNG G20-Großrazzia in der linken Szene: Der Kern des Schwarzen Blocks, von Katharina Schipkowski "HAMBURG/GÖTTINGEN/BERLIN taz | In 3.000 Fällen ermittelt die SoKo „Schwarzer Block“ gegen G20-Gegner*innen. Doch durchsucht hat die Polizei am Dienstagmorgen in Hamburg nur die Wohnung eines alten Bekannten ...
    • Martina Michels

    Türkei und EU: Pressefreiheit zunehmend im Ausnahmezustand

    Anlässlich des ersten Jahrestages der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei und seiner Folgen für die türkische Gesellschaft, kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:

  • G20: Gipfel der Verantwortungslosigkeit - Chaoten unerwünscht

    Die friedlichen Demonstrationen am Samstagmittag gegen den G20-Gipfel waren ein Erfolg und ein wichtiges Zeichen gegen die Schaffung rechts- und demokratiefreier Räume und Gewalt. Die Chaoten, die Anwohner tyrannisiert, Geschäfte geplündert und Autos in Brand gesteckt haben, waren in Hamburg genauso unerwünscht wie Trump, Erdoğan & Co.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2017

    Regionalpolitik und Zukunft der EU-Finanzen - G20 in Strasbourg und Hamburg - Türkei - Besucher*innen in Strasbourg

    Auch während der letzten Plenarwoche in Strasbourg war das G20-Treffen in Hamburg das große Thema. Am Dienstag sprach Martina im Plenum zur Zukunft der EU-Finanzen und am Donnerstag wurde der alljährliche Türkeibericht des Parlaments abgestimmt. Eine Besuchergruppe war zu Gast. Nach dem Freitag in Hamburg hoffen wir auf einen friedlichen Samstag mit sichtbaren Gipfelprotesten, doch der Schatten der letzten Nacht bleibt.
    • Sabine Lösing

    „Jetzt haben sie die Bilder, die sie wollten!“

    Der G20-Gipfel in Hamburg, der heute offiziell beginnt, stößt auf viel Kritik und Protest. Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, sieht viele gute Gründe, gegen diesen Gipfel auf die Straße zu gehen. Im Folgenden kommentiert sie den Gipfel und die Debatte um den gestrigen Polizeieinsatz.

  • G20 ohne Legitimation

    Anlässlich des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg debattierte das Europaparlament heute mit der EU-Kommission und dem Rat. Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) sprach für die Linksfraktion GUE/NGL. Zum G20-Gipfel und den wichtigen weltpolitischen Herausforderungen erklärt De Masi:

  • GUE/NGL MEPs to join protests against undemocratic G20 summit in Hamburg

    On the 7th and 8th of July the leaders of the world’s largest economies are gathering in Hamburg, Germany for the annual G20 summit. The priority issues on the agenda are climate change, migration and free trade. GUE/NGL MEPs are expected to join thousands of others to protest controversial world leaders such as Trump and Erdogan and the policies they represent, which have fuelled conflicts, inequality and environmental degradation around the world.
    • Helmut Scholz

    Afrika keine weiteren Anpassungsprogramme vorschreiben

    Die Ergebnisse des Afrika-Gipfels der G20 in Berlin sind nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz (GUE/NGL) von einer besonderen Selbsteinschätzung des gastgebenden Finanzministeriums von Wolfgang Schäuble geprägt. „‘Und es mag am deutschen Wesen einmal noch die Welt genesen‘, um es mit dem Dichter Geibel zu sagen." Im ‚Compact with Africa‘ haben die deutschen Finanzer ein Rezeptbuch geschrieben, wie Länder niedrigen Einkommens in Afrika ein positives Investitionsklima schaffen, ihr Steuerwesen reformieren und öffentliche Unternehmen endlich wirtschaftlich agieren lassen könnten. Befremdet waren die Beamten zum Beispiel von der Feststellung, dass viele staatliche Energie- oder Wasserversorgungsunternehmen ein Preissystem haben, das Einnahmen unter den eigenen Betriebskosten generiert.
    • Helmut Scholz

    Debatte über Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze

    MEP Helmut Scholz, DIE LINKE.: "Die Regierung Chinas hat den Abbau von Überkapazitäten nun zur Priorität erklärt. In den Sektoren Kohle und Stahl werden in China je nach Schätzung 1,8 bis 5 Millionen Menschen ihren Job verlieren. Zynismus der Marktwirtschaft: der Stahlpreis steigt wieder. Dennoch besteht in vielen Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union große Sorge um Arbeitsplätze durch die Überkapazitäten ...

  • Presseschau: G20-Gipfel in Shanghai

    27. Februar 2016 JUNGE WELT Fabio De Masi zu G-20-Treffen "Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke) kommentierte am Freitag die Tagung der G-20-Finanzminister und Zentralbankgouverneure in Schanghai in einer Presseerklärung: Die führenden Wirtschaftsmächte und Zentralbanken sind mit ihrem Latein am Ende ...

  • G 20: Schäuble-Latein isch over

    „Die führenden Wirtschaftsmächte und Zentralbanken sind mit ihrem Latein am Ende. Die Kürzungspolitik hat das billige Geld der Zentralbanken neutralisiert und somit neue Finanzblasen sowie Währungskrisen in Schwellenländern begünstigt“ kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Tagung der G20 Finanzminister und Zentralbankgouverneure in Shanghai ...

  • Finanzsystem ohne Mega-Banken

    Die EU muss endlich das Finanzsystem reformieren. Dafür ist es nötig, dass mehr Abgeordnete den Lobbyisten widerstehen.

    Gastbeitrag von Fabio De Masi, Philippe Lamberts und Marco Zanni Wir schlagen Alarm. Sieben Jahre nach Beginn der heftigsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 1920er Jahren ist eine Mehrheit europäischer Politiker dabei, die wichtigste Reform der Europäischen Union (EU) im Finanzsektor endgültig zu begraben: eine Trennung riskanter Kasinogeschäfte vom seriösen Kredit- und Einlagengeschäft ...

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