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Schlagwort: Griechenland

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2018

    Strasbourg mit Europe’s Future & Alexis Tsipras, State of the Union & Jean Claude Juncker, Copyright, Israel und Besuch aus Sachsen-Anhalt...

    Europas Zukunft mit Alexis Tsipras und die Lage der Union mit Kommissionspräsident Juncker stand im Mittelpunkt der letzten Plenumswoche in Strasbourg. Doch auch die Abstimmung zum Copyright interessierte nicht nur die Fachpolitik. Dies und weitere Plenardebatten, sowie der Besuch von Besucherinnen und Besucherinnen aus Sachsen-Anhalt stehen diesmal im Wochenrückblick.
    • Gabi Zimmer

    Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden

    Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im Parlament

    Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr intensiven Rede Ihre politischen Positionen, mit denen Sie das Amt als Kommissionspräsident übernommen haben und bis hierher geführt haben, zum Ausdruck gebracht. Dafür möchte ich Ihnen meinen Respekt zollen ...
    • Gabi Zimmer

    Kein Gefühl von sozialer Sicherheit in der EU

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, in der heutigen Debatte zur Lage der Europäischen Union mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: „Können wir wirklich sagen, dass wir die Krise wirklich überwunden haben? Können die Menschen in der EU das Gefühl von sozialer Sicherheit, von Solidarität, von einer echten Gemeinschaft haben? Ich sage klar und deutlich: Nein!“
    • Gabi Zimmer

    Die Lehren für Europa

    Gabi Zimmer in der Debatte "Future of Europe" mit Griechenlands Premierminister Tsipras

    Ja, das dritte Memorandum ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. Das ist sein großer Erfolg, aber – und hier widerspreche ich ausdrücklich Herrn González Pons – es ist eben kein Akt der Solidarität gewesen, sondern es ist eine ungeheure Last gewesen, die den Menschen in Griechenland auferlegt worden ist. Und es kann nicht als das Musterbeispiel dafür gelten, wie künftig mit Krisen in der Europäischen Union umgegangen wird. Das muss klar gesagt werden. Das, was hier geschehen ist, war eine humanitäre Katastrophe, und die haben die Institutionen und insbesondere auch die Rechten mit verursacht, weil sie nämlich meinten, eine linke Regierung in die Schranken weisen zu müssen und sagen zu müssen: Alternativen dürfen gar nicht erst gedacht werden. Das ist ihr Herangehen gewesen!
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus September 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: „Juncker redet zum letzten Mal zur Lage der EU. Das wäre der Moment für ihn, Klartext zu reden. Wie sieht er den Zustand der EU? Was muss getan werden, um den rechtsextremen Spuk zu beenden, der EU eine Zukunft zu geben? Immer noch ist jede/r Vierte in der EU arm, die Ungleichheit zwischen den Mitgliedstaaten wächst. Unsicherheit und Angst vor der Zukunft treibt immer mehr Bürger*innen in die Arme von Rechtsextremen und -populisten. Die Regierungen der Mitgliedstaaten zerlegen sich, weil sie sich auf keine gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik einigen wollen. Die südeuropäischen Länder werden alleine gelassen, gemeinsame Verantwortung und Solidarität werden zwischen egoistischen Einzelinteressen zerrieben. Menschen auf der Flucht werden zu Sündenböcken gemacht, um vom neoliberalen Kahlschlag abzulenken. Deshalb will sich die EU vor Migration abschotten, obwohl sie die Ursachen mitverschuldet. An diesem Streit könnte die EU sogar zerbrechen. Die Briten wollen raus aus dieser EU, doch ein ungeregelter Austritt ist noch nicht vom Tisch. Das würde auch der EU schaden. An die Großbanken und Konzerne - die Hauptverursacher der Misere - hat sich Juncker nicht herangetraut. Steuerflucht und Sozialdumping untergraben weiter das Vertrauen in die EU. Stattdessen will die Kommission die EU zu einer Militärmacht ausbauen, milliardenschweres Konjunkturprogramm für die Rüstungskonzerne inklusive.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2018

    Brüssel - Berlin - Kiel: Handel ohne Demokratie - Breitbandausbau - Folgen von Asyl- und Sparpolitik vor Ort - Kiel ganz europäisch

    Diesmal fangen wir die Woche von ihrem "Ende" ein. Samstag, kurz nach Mitternacht steuerte Martina Berlin an. Sie kam vom Kieler Sommerfest, veranstaltet vom Kreisverband der LINKEN. Kurz nach 22 Uhr, irgendwo vor Prenzlau hielten wir an und bestaunten den Mond, der gerade wieder aus eine Vollschatten hervortrat. Wir rekapitulierten die Woche, Junckers Selbstbeweihräucherung im Internationalen Handel, die Lage in Griechenland und wie wir Abstimmungen (Copyright und Digital Europe) im September vorbereiten.
    • Martin Schirdewan

    Humanitäre Katastrophe auf dem Mittelmeer stoppen

    „Täglich sterben Menschen auf der Flucht im Mittelmeer. Die Lebensbedingungen in vielen europäischen Flüchtlingslagern sind unerträglich. Wir müssen den Menschen helfen“, sagt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), kurz vor seiner Abreise auf die griechische Insel Lesbos. Er wird dort unter anderem die Camps Moria und Pikpa ansehen, Aktive der NGO Mare Liberum aus Berlin treffen und Gespräche mit weiteren NGOs führen.
    • Nora Schüttpelz

    Noch längst kein Sommerloch: Regionalpolitik in Europa

    Regionalpolitische Highlights waren in dieser Woche der Besuch des griechischen stellvertretenden Ministers für Wirtschaft und Entwicklung, Alexis Charitsis, die Vorstellung des Programms der österreichischen Ratspräsidentschaft sowie ein aktuelles Thesenpapier des Europäischen Rechnungshofs zum Mittelfristigen EU-Haushaltsrahmen (MFR) ...
    • Martin Schirdewan

    Rettung der Banken hat die griechische Bevölkerung bezahlt

    Martin Schirdewan in der Aussprache zum Ende der Hilfsprogramme für Griechenland

    Das Ende der Hilfsprogramme für Griechenland steht bevor, und das ist eine gute Nachricht für Europa und für die Griechinnen und Griechen, denn sie blicken auf acht Jahre voller Entbehrungen und schmerzhafter Einschnitte zurück. Doch von den 274 Milliarden Euro der Hilfskredite, die Griechenland gewährt worden sind, sind 95 % direkt in den Schuldendienst geflossen – das sind also 260 Milliarden Euro, die vom griechischen Staat direkt und vor allem an deutsche und französische Banken überwiesen worden sind.
    • Gabi Zimmer

    Eurogruppe muss endlich Zusagen an Griechenland einhalten!

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europarlament, ruft die Bundesregierung im Vorfeld der Eurogruppe auf, ihre „Zusagen zu mittel- und langfristigen Schuldenerleichterungen für Griechenland einzuhalten.“
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Gabi Zimmer

    Challenges facing Western Balkans explored in ‘Study Days’ visit

    The Left group in the European Parliament will be in Thessaloniki, Greece this week as part of its ‘study days’ in order to meet with regional actors and organisations for the better understanding on pressing issues from a local perspective.
    • Martin Schirdewan

    Desaströses Zeugnis für Troika-Politik

    "Mit seinem heute vorgestellten Bericht teilt der Europäische Rechnungshof (EuRH) die Kritik der europäischen Linken an der sozial verheerenden Troika-Politik in Griechenland", kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan die heutige Veröffentlichung des Sondergutachtens. „Aus diesem Grund ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 36_2017

    Brüssel - Berlin und Thüringen in Brüssel - Türkei - Qualitative Bildung für alle - Griechenland in Berlin

    Die Woche begann nach dem Pressefest in Wien in Brüssel mit einer Klausur unserer Delegation der linken Abgeordneten aus Deutschland. Martina war gefordert, etwas zur Debatte um die EU-Türkei-Beziehungen beizutragen, denn mit dem Fernseh-Duell zwischen Merkel und Schulz am Sonntag abends war die unselig verkürzte Debatte um den EU-Beitritt der Türkei wieder in den Medien. Abbruch oder nicht ist aber gar nicht entscheidende Frage, fasste Martina den Rahmen ihrer Positionierung zusammen...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 35_2017

    Von Bitterfeld nach Wien - Europa vor Ort - Vorschau: 9.9. in Berlin - Türkei

    "Martinas Woche" war nach der Sommerpause schon in Bitterfeld und am vergangenen Wochenende in Wien, debattierte zuvor über die Türkei und zeigt uns eine Vorschau auf eine Veranstaltung am kommenden Samstag, den 9. September in Berlin, bei der es um Solidarität mit Griechenland geht, mit Musik, Politik und Literatur, mit Gabi Zimmer und Volker Braun, mit griechischen Kollegen u. a. aus der Flüchtlingshilfe und von Antiwasserprivatisierungskampagnen.
    • Fabio De Masi

    Moscovicis Kritik an Eurogruppe ist ein Fortschritt

    Fabio De Masi, Europaabgeordneter und wirtschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EU-Parlament, kommentiert die Kritik des Wirtschafts-und Währungskommissars Pierre Moscovici am griechischen bail-out und der Eurogruppe: "Ich teile die Kritik an der Intransparenz der Eurogruppe vollumfänglich ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Fraport AG in Griechenland: "Gewöhnliche Erpressung"

    5. August 2017 AUSTRIANWINGS.INFO Rhodos – Perle der Ägäis "Die Insel Rhodos ist neben Kos und Kreta für den griechischen Tourismus von enormer Bedeutung. Die An- und Abreise des Großteils der Touristen erfolgt über den Flughafen Diagoras, der gemeinsam mit 13 anderen Airports im Land der Hellenen seit April 2017 von Fraport betrieben wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25_2017

    Von einer designierten Digitalkommissarin bis Dijsselbloem-Nights: Woche mit Ausblick

    Die designierte Digitalkommissarin wurde am Dienstag vom Industrie- und Kulturausschuss befragt. Der Kulturausschuss ging am Mittwoch nur Tippelschrittchen Richtung grenzenloses Fernsehen. Die Ratsgipfel bewegte Brüssel oder bewegte Brüssel die Ratssitzung? Dies und mehr in dieser und auch in der kommenden Martinas Woche, in der wir die Dijsselbloem-Nights feiern werden.
    • Fabio De Masi

    Eurogruppe: Isch never over

    Der Europaabgeordnete der Linken im Europaparlament, Fabio De Masi, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Financial Assistance Working Group des Europäischen Parlaments kommentiert das Treffen der Eurogruppe zu Griechenland.
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