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Schlagwort: Großbritannien

    • Helmut Scholz

    Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche

    Kritische Rohstoffe - Postwachstum - Vertragsreform - Beziehungen zu Großbritannien (Ausgabe 101)

    Eine ereignisreiche, arbeitsintensive, aber vor allem erfolgreiche Woche liegt hinter uns. Vielleicht haben einige von Ihnen per Livestream in die „Beyond Growth 2023 Conference – Pathways towards Sustainable Prosperity in the EU“ geschaut, die vom Montag bis Mittwoch in Brüssel stattfand. Das Interesse an der Konferenz war riesig. Ich bin Ihnen aber noch eine weitere Information schuldig...
    • Helmut Scholz

    Brexit: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien

    Mit der Verabschiedung ihres Binnenmarktgesetzes geht die britische Regierung auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union. Die EU-Kommission kündigt nun rechtliche Schritte gegen London an und leitet ein Vertragsverletzungsverfahren ein.
    • Martin Schirdewan

    Brexit: Kein Deal ohne Karfreitagsabkommen

    "Durch den Angriff auf das Karfreitagsabkommen hat die britische Regierung das Austrittsabkommen zu einem globalen Problem gemacht. Dieses entscheidende Friedensabkommen muss jetzt von der internationalen Gemeinschaft verteidigt werden."
    • Martin Schirdewan

    Presseschau: Brexit, der nächste Akt

    "Weitere substanzielle Kompromisse seitens der EU sind ausgeschlossen", sagt Martin Schirdewan, Vertreter der Linkspartei in der Brexit-Steuerungsgruppe des EU-Parlaments. "Die EU ist Boris Johnson so weit entgegengekommen, dass sie sich nicht mehr groß bewegen kann."
    • Gabi Zimmer

    Der Austrittsvertrag wird nicht mehr verhandelt!

    „Premierministerin May wächst das Brexit-Chaos in der eigenen Partei über den Kopf. Doch das Austrittabkommen wird nicht mehr verhandelt. Die Briten müssen jetzt entscheiden, ob sie es annehmen oder nicht.“
    • Gabi Zimmer

    British government unwilling to negotiate Brexit in good faith

    We are reaching a deadlock in the Brexit negotiations and my impression is that the parties are trying to pass the blame away from them, this is particularly true of the British government. I was never one of those who wanted to use the negotiations to punish the British for their democratic decision or make an example of them. However, what we are seeing is a government shaken by internal power struggles of the Tory party, which is unable to present any clear proposals to solve the key problems we face. We are getting all sorts of unclear answers and even awkward statements from British ministers.

  • Fall Skripal: Kühler Kopf gefragt

    Helmut Scholz, Sprecher der Delegation für Europäische Nachbarschaftspolitik kommentiert die Entscheidung Theresa Mays, Sanktionen gegen Russland zu verhängen:
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Großbritannien verhängt Sanktionen gegen Russland

    14. März 2018 EURONEWS Europe lends its support to Britain's complaints against Russia, by Robert Hackwill But some express doubts over London's account, and want the Russians brought into the investigation. The poisoning of a former Russian double agent in Britain will be discussed at next week's summit of European Union leaders says European Council President Donald Tusk ...
    • Helmut Scholz

    BREXIT - and now...?

    Videoaufzeichnung eines Gesprächs von Abgeordneten der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament

    In diesem aufgezeichneten Gespräch diskutieren mit dem Journalisten Eric Bonse drei Mitglieder der GUE/NGL-Fraktion - Martina Anderson (Nordirland) von Sinn Féin, Barbara Spinelli, parteilose Abgeordnete aus Italien und Helmut Scholz (DIE LINKE.) - mögliche Konsequenzen für die EU, ihre Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich und Nordirland im besonderen, für mögliche Szenarien der BREXIT-Verhandlungen. (Englisches Original ohne Untertitel)
    • Gabi Zimmer

    Keine May ist besser als eine schlechte May

    Theresa May must heed the will of the British people on Brexit and social justice

    Gabi Zimmer erklärt zum Ausgang der britischen Unterhaus-Wahlen: "Die britische Premierministerin May hat sich beispiellos verspielt. Erst rief sie völlig unnötig Neuwahlen aus, weil sie aus einem Umfragehoch maximalen Gewinn ziehen wollte. Und dann trifft sie diese Entscheidung wie ein Bumerang. Sie büßt ihre knappe Regierungsmehrheit ein, obwohl sie sich eine satte Mehrheit für ihre Brexit-Strategie verschaffen wollte. Damit straft die britische Bevölkerung Mays Mantra 'Kein-Deal ist besser als ein schlechter Deal' ab. (...)"

  • »Wir wären glücklich, wenn wir einen Corbyn hätten«

    Interview mit Fabio De Masi, Neue Deutschland

    Der Europa-Abgeordnete Fabio De Masi (LINKE) über die Wiederwahl Jeremy Corbyns, das Momentum-Netzwerk und die Folgen für die Linke. Das Interview führte Guido Speckmann. Herr De Masi, mit 62 Prozent wurde Jeremy Corbyn als Labour-Vorsitzender bestätigt. Erleichtert? Absolut. Ich glaube, dass sich immer mehr junge Menschen von der etablierten Politik ab- und einer neuen Politik zugewandt haben ...

  • Well done, Jeremy! Linker Europaabgeordneter auf Labour Kongress

    Unmittelbar nach dem Sieg Jeremy Corbyns bei der Urabstimmung über den Parteivorsitz der britischen Labour Party wird der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) auf einem Kongress im Umfeld des Labour Parteitages (The World Transformed) in Liverpool sprechen. Der Kongress wird u.a. von der "Momentum-Kampagne" für die Erneuerung der Labour Partei ausgerichtet, die auch maßgeblich die Wahlkampagne von Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden von Labour trug ...

  • Presseschau: Brexit und Eurodebatte

    Eine kleine Presseschau zum Referendum in Großbritannien

    Großbritannien hat sich entschieden. Rund 52% haben für den Brexit und damit für den Austritt des Landes aus der EU gestimmt. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert. In einer kleine Presseschau dokumentieren wir die Berichterstattung: 17. Juli 2016 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Bei ...
    • Thomas Händel
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Großbritannien verlässt die EU (BRexit)

    Großbritannien hat sich entschieden. Rund 52% haben für den Brexit und damit für den Austritt des Landes aus der EU gestimmt. In einer kleine Presseschau dokumentieren wir die Berichterstattung   28. Juni 2016 KLEINE ZEITUNG (Österreich) Brexit: Gipfel erwartet keinen schnellen Austritt " ...
    • Helmut Scholz

    Ein gefährliches Weltbild

    Gastbeitrag von Helmut Scholz im EU-Blog des TAZ-Korrespondenten Eric Bonse: "LostInEU"

    Sein oder nicht sein – das ist heute die Frage für Großbritannien und die EU. Doch hinter der scheinbar schicksalhaften Entscheidung stecken auch handfeste wirtschaftliche Interessen – und Ideologien. In seinem Gastbeitrag bespricht Helmut Scholz die Bedeutung des EU-Referendums in Großbritannien aus sozialer, politischer und demokratischer Sicht ...

  • Presseschau: Country-By-Country-Reporting

    12. April 2016 SPIEGEL ONLINE Tricks der Großkonzerne: Scharfe Kritik an Steuerplänen der EU-Kommission, von Markus Becker "Die EU-Kommission will der Steuermogelei ein Ende setzen: Großkonzerne sollen offenlegen, wo sie wie viel Geld verdienen. Doch Kritiker bezeichnen die Pläne als mutlos ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Brexit oder Briten-Deal?

    Auf dem EU-Gipfel am Freitag und Samstag (21.02.2016) kam es zu einer Einigung zwischen dem britischen Premierminister David Cameron und den europäischen Staaten über einen Sonderstatus Großbritanniens in der EU. Einen ausführlichen Artikel von Fabio De Masi zum Thema Brexit oder Briten-Deal finden Sie hier ...
    • Gabi Zimmer

    Democracy means diversity, Mr Schulz!

    After British Prime Minister David Cameron cancelled the meeting with European Parliament's Conference of Presidents and instead bilateral talks were arranged separately, Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL, states: "We only learnt through the press that EP President Schulz would meet Mr Cameron in his office in the presence of the three sherpas, Mr Guy Verhofstadt, Mr Elmar Brok and Mr Roberto Gualtieri ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Die EU und der sogenannte Brexit

    INTERNATIONALE PRESSE 3. Februar 2016 PARIS NORMANDIE (Frankreich) La proposition européenne pour éviter un «Brexit» est «équitable» pour tous selon Juncker "...Au nom du groupe de la Gauche européenne unitaire, l’eurodéputée allemande Gabriele Zimmer a dit craindre une «dislocation de l’édifice social» européen à travers les concessions faites au Royaume-Uni ...

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)