Schlagwort: HDP

• 25.06.2018

  • Martina Michels

  Türkei-Wahl: Tief gespaltenes Land und auf Repression gestützte Präsidialmacht

  

  Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation, kommentiert den doppelten Wahlsieg Erdoğans in einem unübersehbar unfairen Wahlkampf, der zugleich eine lebendige Opposition hinterlässt und eine HDP, die erneut die 10% Hürde schafft.
• 18.02.2018

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Wochen 6 und 7_2018

  DenizFree - FreeThemAll - Strasbourg - Krieg in Afrin - HDP-Parteitag in Ankara - Zukunft Europas und Regionalpolitik

  

  Deniz Yücel ist aus der Haft entlassen - Eimer voller Wermutstropfen folgen auf dem Fuße, darunter eine Anklageschrift für Yücel, in der 18 Jahre Haft gefordert werden. Das Plenum in Strasbourg beschäftigte sich u. a. mit dem Haushalt von morgen, transnationalen Wahllisten, den Menschenrechten in der Türkei und der Sommerzeit. Martina fuhr zum HDP-Parteitag und traf sich mit Gewerkschafter*innen in Berlin.
• 14.02.2018

  • Konstanze Kriese

  „Sie haben uns gestern Nacht sooft durchsucht und nichts gefunden, außer unsere Hoffnung…“

  3. HDP-Kongress wählte am 11. Februar 2018 in Ankara neue Co-Vorsitzende - ein Reisebericht

  

  Am Flughafen überraschte uns Feleknas Uca, die frühere Europaabgeordnete der LINKEN und heutige HDP-Angeordnete aus Diyarbakir/Amed. Gabi Zimmer, die Fraktionsvorsitzende der GUENGL, der linken Fraktion im Europäischen Parlament, kam gemeinsam mit der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels am Samstag nachmittag in Ankara an ...
• 13.02.2018

  Türkei: Ihr seid nicht allein!

  Also available in English

  

  Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinderungen und einem extremen Sicherheitsaufgebot der dritte Parteitag der HDP statt.
• 16.11.2017

  • Gabi Zimmer

  Rule of law and prisoners’ rights must be respected by Erdoğan regime

  

  "Turkey is moving away from the rule of law. Huge numbers of arrests of representatives from civil society, locally elected representatives, as well as mayors from the Kurdish region and the co-chairs of the major opposition HDP party, clearly demonstrate the deep-rooted, reactionary nature of the Erdoğan government."
• 14.07.2017

  • Martina Michels

  Türkei und EU: Pressefreiheit zunehmend im Ausnahmezustand

  

  Anlässlich des ersten Jahrestages der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei und seiner Folgen für die türkische Gesellschaft, kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:
• 06.07.2017

  • Martina Michels

  Parlament stimmt kritischen Türkeibericht ab - Verhandlungen aussetzen – Dialog für Garantie von Menschenrechten fortsetzen

  Pressemitteilung und Videokommentar von Martina Michels

  

  Heute wurde der Bericht zum Fortschrittsbericht der Türkei der Kommission, verantwortet von der sozialdemokratischen Berichterstatterin Kati Piri im Parlament abgéstimmt. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten parlamentarischen Ausschuss EU- Türkei spricht zu den aktuellen Entscheidungen und den verblieben Möglichkeiten, den Dialog mit der Opposition aufrechtzuerhalten.
• 01.05.2017

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 17/2017

  Audio-visuelle Medien, Miniplenum mit Ungarn- und Türkeidebatte, Guernica: 80 Jahre später - und 1. Mai

  

  Nach der Osterpause, die Martina zuvor mit einer Prozessbeobachtung in Ankara einleitete, fuhr sie in der vergangenen Woche zum Miniplenum nach Brüssel, hatte Ausschusssitzungen und wieder stand die Türkei im Plenum zur Debatte. Die Woche endete in Berlin und ging nahtlos in den neuen Wochenanfang und einen stürmischen 1 ...
• 27.04.2017

  • Martina Michels

  Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

  Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

  

  Please find English version below Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig ...
• 16.04.2017

  • Martina Michels

  Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

  

  An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten ...
• 14.04.2017

  • Martina Michels

  Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

  Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017

  

  Kommentar im Neuen Deutschland Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ »Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben ...
• 13.04.2017

  • Martina Michels

  „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

  Also available in English

  

  Please find English version below. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, teil. Neben Michels waren weitere internationale Prozessbeobachter*innen unter anderem aus Frankreich und Schweden zugegen ...
• 16.03.2017

  • Martina Michels

  Nach uns die Sintflut?!

  Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

  

  Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13 ...
• 17.02.2017

  • Martina Michels

  Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

  Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht

  

  Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von AkademikerInnen und WissenschaftlerInnen angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten ...
• 13.02.2017

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht - (EN below)

  Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

  

  Martina Michels besuchte vom 9 - 11. Februar 2017 gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, NGOs, Gewerkschaften, HDP-Vertreterinnen und -Vertreter, Anwälte und AkademikerInnen in Istanbul    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen, doch die beantragten Besuche wurden abgelehnt ...
• 13.02.2017

  • Martina Michels

  Press Review: Martina Michels mit Bernd Riexinger und Andrej Hunko in Istanbul

  13. Februar 2017 HABERIN ETKIN ADRESI AP Milletvekili Michels: Türkiye Erdoğan diktatörlüğüne dönüştü "Tutsak HDP milletvekilleriyle dayanışmak için Türkiye'ye gelen Die Linke heyetinde yer alan Avrupa Parlamentosu Milletvekili Martina Michels, "Avrupa Türkiye'nin Erdoğan diktatörlüğüne dönüştüğünü ve insan hakları ihlallerini gayet iyi görüyor" dedi ...
• 09.02.2017

  • Martina Michels

  Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

  

  Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen ...
• 19.12.2016

  • Martina Michels

  Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

  

  Ein furchtbarer Anschlag auf eine der Elitegruppen der türkischen Armee tötete am Samstag im anatolischen Kayseri 14 Soldaten und verletzte 50 weitere Soldaten schwer. Es waren jene Truppen, die wesentlich an der Verwüstung und Vertreibung in Cizre, Nusaybin und Sur beteiligt waren, die bis zu den Nachforschungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, im Fokus der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen stehen ...
• 15.12.2016

  • Martina Michels

  Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

  

  Es soll ein kurzer Ratsgipfel heute in Brüssel werden, der sich mit der Flüchtlingspolitik, Terrorismus, Sicherheit, Jugendarbeitslosigkeit und dem Brexit befassen soll. Die Türkei ist dabei kein vordringliches Thema, aber sie wird es de facto trotzdem werden. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied ...
• 24.11.2016

  • Fabio De Masi

  Presseschau: EU-Parlament fordert einen Stopp der Türkei-Beitrittsgespräche

  Das Europaparlament hat sich in einer Resolution für einen Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen.   24. November 2016 BILD.DE EU-Parlament fordert: Beitrittsgespräche mit Türkei einfrieren "[...] EU-Parlamentarier Fabio de Masi (36, Linke) stimmte zwar für die Resolution, hält sie aber für absolut unzulänglich ...