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Schlagwort: Hamburg

    • Fabio De Masi

    HSH: Kernbank wird aufgehübscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko für Länder

    Die HSH Nordbank hat ihren Bericht für das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Die Ergebnisse waren vorhersehbar“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Kernbank wird wieder mal so positiv wie möglich präsentiert. Zudem versucht die HSH derzeit, die Altlasten weitestgehend aus eigener Kraft zu reduzieren.
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Messerattacke Hamburg: Innensenator Grote muss Fehler aufklären

    31. Juli 2017 NDR - NORDDEUTSCHTER RUNDFUNK Diskussion um Abschiebepraxis "Nach der blutigen Messerattacke eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers in Hamburg wird der Ruf nach einer schärferen Abschiebepraxis wieder lauter. Der 26-jährige war den Behörden als Islamist bekannt, wurde aber als nicht unmittelbar gefährlich eingestuft ...
    • Fabio De Masi

    Messerattacke Hamburg: Innensenator muss Klarheit schaffen

    "Es ist schlimm, dass Hamburg nicht zur Ruhe kommt! Mein Mitgefühl gilt den Familien und Freunden des Toten und der Verletzten sowie den Augenzeugen der dramatischen Ereignisse. Den Passanten und der Polizei ist für ihren beherzten Eingriff zu danken.“
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Spitzenkandidat der Hamburger LINKEN

    Fabio De Masi wurde zum Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Am Samstag, den 18.02.2017, wurde Fabio De Masi auf der Landesvollversammlung mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang zum Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN zur Bundestagswahl 2017 gewählt.  Die Presse berichtete über die Wahl von Fabio De Masi:   19 ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg

    Fabio De Masi befragte die Hamburger Privatbank Berenberg. Fabio De Masi befragte die Hamburger Privatbank Berenberg zu ihren Verwicklungen in dunkle Geschäfte. Drogenschmuggel, Waffenhandel, Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Korruption, Glücksspiel – es gibt kaum ein kriminelles Geschäft, bei dem die Hamburger Berenberg Bank nicht auftaucht ...
    • Fabio De Masi

    Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur

    Also available in English

    Please find English version below   Der Hamburger Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ‚Panama Papers‘ Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE), kommentiert die anstehende Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg in Geldwäsche-Vorwürfe:   "Drogenschmuggel, ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Debatte über Asklepios-Rückkauf

    Die taz berichtet über die Hamburger Debatte über den Rückkauf Asklepios-Kliniken

    In Hamburg ist eine Debatte über den Rückkauf der Asklepios-Kliniken entfacht worden. DIE LINKE erwägt eine Volksinitiative zur Rekommunalisierung der Hamburger Krankenhäuser. Fabio De Masi und Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, einen Artikel zu den Asklepios-Klinken veröffentlicht (siehe hier) ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Portpackage III

    15. März 2016 JUNGE WELT Port Package light, von Jörn Böwe EU-Parlament billigt Entwurf für »Hafenpaket«. Breite Mehrheit von Konservativen bis zur Linkspartei "...Es sei »erfreulich«, dass es im Parlament gelungen sei, »die Liberalisierungswut der Kommission auszubremsen«, erklärte der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke), der sich bei der Abstimmung enthalten hatte ...
    • Sabine Lösing

    Geheime Polizeieinsätze - Eine schwere Bürde für Hamburgs Demokratie

    In seiner gestrigen Sitzung befasste sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft mit dem Einsatz der Hamburger Polizistin Maria B., als verdeckte Ermittlerin in verschiedenen linken sozio-politischen Zusammenhängen von Sommer 2008 bis Ende 2012. Unter anderem nahm die Beamtin unter ihrer Tarnidentität ...
    • Fabio De Masi

    HSH Nordbank ist bei EU Chefsache

    Es ist eine Entscheidung, bei der es um viel geht für die HSH Nordbank, für Schleswig-Holstein und Hamburg: Die EU-Kommission untersucht seit zwei Jahren, ob die Hilfe der beiden Länder für ihre Bank nach den Wettbewerbsregeln erlaubt war. Noch im Herbst soll das Ergebnis feststehen. Je nachdem, was dabei herauskommt, kann das der Bank neue Probleme einbrocken oder neue, teure Rettungsaktionen der Länder nötig machen ...
    • Fabio De Masi

    HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?

    Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im Schifffahrtsportfolio ...

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