Schlagwort: Handel

• 24.05.2023

  • Helmut Scholz

  Seltene Erden, Lithium & Co – Wettlauf um kritische Rohstoffe

  Fachausschüsse beraten über „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“

  

  Die EU-Kommission will den Zugriff der Energie-, Rüstungs- und Pharmabranchen auf knappe Rohstoffe sichern. Vorgesehen sind schnellere Genehmigungsverfahren für Bergbauprojekte in Europa und zusätzliche Handelsabkommen. Die Pläne stehen diese Woche in vier Fachausschüssen des Parlaments auf der Tagesordnung - hier erfahren Sie, worum es in der Initiative geht.
• 20.05.2023

  • Helmut Scholz

  Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche

  Kritische Rohstoffe - Postwachstum - Vertragsreform - Beziehungen zu Großbritannien (Ausgabe 101)

  

  Eine ereignisreiche, arbeitsintensive, aber vor allem erfolgreiche Woche liegt hinter uns. Vielleicht haben einige von Ihnen per Livestream in die „Beyond Growth 2023 Conference – Pathways towards Sustainable Prosperity in the EU“ geschaut, die vom Montag bis Mittwoch in Brüssel stattfand. Das Interesse an der Konferenz war riesig. Ich bin Ihnen aber noch eine weitere Information schuldig...
• 19.05.2021

  • Helmut Scholz

  Nichtstun tötet!

  Pressemitteilung von MdEP Helmut Scholz zur Debatte über weltweiten Zugang zu COVID-19-Impfstoff

  

  Am Mittwoch hat das Europäische Parlament den vorübergehenden Verzicht auf Patentrechte für Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut Scholz, Abgeordneter in der Linksfraktion THE LEFT, vor dem Hintergrund der Order reicher Industriestaaten wie Deutschland ...
• 24.02.2021

  • Helmut Scholz

  Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten

  Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer Nachhaltigkeitsprämisse und altem Anspruchsdenken.

  

  Der Vize-Präsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, hat am 24. Februar die neue Handelsstrategie der EU-Kommission im Handelsausschuss des Europaparlaments vorgestellt. Für die Linksfraktion sprach in der Debatte Helmut Scholz und sah in der Strategie neben neuem Licht auch alte, lange Schatten.
• 27.11.2019

  • Helmut Scholz

  Es braucht neuen Rechtsrahmen für internationalen Handel

  

  „Die aktuelle Krise muss genutzt werden, um eine neue rechtliche Lösung zu entwickeln, die die Menschen und Umwelt nachhaltig vor negativen Auswirkungen der Globalisierung schützt und klare Regeln und Pflichten für Unternehmen und Investoren beschreibt und durchsetzt. Wir brauchen einen internationalen Rechtsrahmen."
• 05.10.2019

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche 40_2019 - Neue EU-Kommission und Stimmen der Zivilgesellschaft

  Anhörungen der designierten EU-Kommissar*innen & Carola Rackete im Innenausschuss - Veranstaltungstipp

  

  Die parlamentarische Woche in Brüssel war geprägt von den Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare für die neuen EU-Kommission, die Anfang September durch die Stimmen des Europaparlaments ihre Präsidentin, Ursula von der Leyen, bekam. Schon im Vorfeld der Anhörungen hatte unser Fraktionsvorsitzender, Martin Schirdewan, gemeinsam mit Abgeordneten unserer Fraktion an die frisch gewählte Kommissionspräsidentin geschrieben: "Wir kritisieren, dass sich die Ankündigungen ...
• 02.10.2019

  • Helmut Scholz

  EP-Handelsausschuss bestätigt designierten EU-Handelskommissar Hogan

  

  „Zur Voraussetzung für die Zustimmung machten wir eine detaillierte Auflistung der Zusagen, die Phil Hogan während seiner Anhörung machte. Nach unserer Ansicht hat es Hogan versäumt, seine Vision eines neuen Kurses in der EU-Handelsstrategie zu präsentieren. Ich habe mich daher für eine zweite Anhörung eingesetzt, um die Befragung zu intensivieren."
• 04.04.2019

  • Helmut Scholz

  EU-China-Beziehungen: Die Zeit der Diktate ist vorbei

  

  Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, meldete sich in der Debatte am Vorabend des EU-China-Gipfels zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China zu Wort: „China ist keine Gefahr und nicht unser Gegner.“
• 19.03.2019

  Afrika, Karibik und Pazifik-Staaten

  AKP-Staaten bezeichnet eine Gruppe von 79 Ländern in Afrika, der Karibik und im Pazifik. Mit diesen unterhält die EU im Rahmen des sogenannten Cotonou-Abkommens besondere Beziehungen
• 14.03.2019

  • Helmut Scholz

  Handelspräferenzen: Das Kriterium „Armut“ muss durch „Einhaltung der Menschenrechte“ ersetzt werden

  

  Wenn das europäische Präferenzsystem APS+ für sogenannte Entwicklungsländer als Gegenleistung für besseren Zugang zum EU-Markt die Einhaltung von Menschenrechen, Arbeitnehmer*innenrechten und Umweltschutzkonventionen vorsieht, muss dieses System auch mit wirksamen Sanktionsmechanismen versehen sein. Das erklärte der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, am Donnerstag in der Debatte zur Umsetzung der Verordnung über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen.
• 28.11.2018

  • Helmut Scholz

  Die WTO zukunftsfähig machen

  Helmut Scholz im Brüsseler Plenarsaal zu Änderungen in Struktur und Befugnissen der WTO

  

  Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen und Kollegen! Wie selten zuvor in den letzten Jahren sind Fragen der Handelspolitik, der Regulierung der internationalen Handelsströme und über sie auch die Fragen, wie produzieren wir eigentlich, wie konsumieren wir, in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt ...