Menü X

Schlagwort: Industriepolitik

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2023: Eiertanz der EU rund um die globalen Transformationen

    Ratsgipfel und Plenum – Reform des Strommarktdesigns – Israel – Seenotrettung – Mindesteinkommen – Net-Zero Industry Act – Kritische Rohstoffe - EU-Datengesetz – Trauer- und Gedenkfeier für Hans Modrow

    Im Straßburg treffen sich die Abgeordneten zur regulären Plenartagung. Während sie im Gebäude des Europaparlaments tagten, gingen in Frankreich viele Menschen wegen der Herabsetzung des Rentenalters auf die Straße. Die anhaltenden Proteste – auch in Straßburg – sind beeindruckend, wehren sich doch die Menschen in Frankreich gegen die Aufweichung des Renteneintrittsalters mit 62 Jahren, während in Deutschland kaum Widerstand gegen die Rente mit 67 stattfand ...
    • Konstanze Kriese

    Martinas Woche 7_2023: Plenum, Ukraine und bittere Jahrestage

    Krieg in der Ukraine – EU-Industrieplan – Istanbul Konvention – Erdbeben Syrien/Türkei – RePowerEU – grüne Mobilitätsstrategien – 3 Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau

    Straßburg lag weder gefühlt noch annähernd im Sonnenschein. In der vergangenen Woche trafen sich die Abgeordneten zu ihrer regulären Februar-Plenartagung im beschaulichen, aber eiskalten Elsass, was die Mitarbeiter des örtlichen ÖPNV nicht davon abhielt für bessere Arbeitsbedingungen zu streiten. Unsere Unterstützung haben sie dabei allemal, lernen wir doch dadurch Straßburg auf immer neuen Spaziergängen besser kennen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in Brüssel

    Schwedische Ratspräsidentschaft – Industrial Act – Israel – Palästina – Plattformarbeit – Südkaukasus – Holocaust Gedenken – kommunalpolitisches forum berlin

    In der vergangenen Woche hatte Martina in Brüssel mehrere Ausschusssitzungen und Veranstaltungen. Unter anderem debattierte sie mit Wissenschaftlern der Uni Straßburg zur heutigen Situation, in die die politische Forderung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde fällt ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus November 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, Brüssel

    „Am 31. Dezember 2020 endet die Übergangsphase nach dem Brexit. Doch die Verhandlungen über ein mögliches Zukunftsabkommen dauern nach wie vor an. THE LEFT steht für einen Deal, der einerseits den Frieden auf der irischen Insel und andererseits Sozial- und Umweltstandards garantiert."
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Industrieausschuss hadert mit Klimaschutz

    Heute bestimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) seine Stellungnahme zum EU-Klimagesetz - aus Sicht des Klimaschutzes jedoch mit einem bedauernswerten Ergebnis. Der Berichterstatter, Zdzisław Krasnodębski von der polnischen PiS-Partei (ECR Fraktion) setzte alles daran, den Klimaschutz auf die lange Bank zu schieben und konnte sich dabei auf die Unterstützung der christdemokratischen EVP- und fremdenfeindlichen ID-Fraktion verlassen.
    • Cornelia Ernst

    EU-Industriestrategie - es braucht mehr Fokus auf Erneuerbare

    "Sehr gut, dass die Europäische Kommission ankündigt, ihre Wettbewerbsregeln zu ändern und mehr auf Klimaneutralität auszurichten. Schließlich kann es nicht sein, dass die Entscheidungen zur staatlichen Beihilfe immer wieder die Erneuerbaren angreifen, und andererseits das OK von der Kommission für neue Atomkraftwerke (Hinkley Point C und Paks II) und für Kohlekraft kommt (in Form von Kapazitätsmechanismen). Das muss dringend aufhören."
    • Cornelia Ernst
    • Cornelia Ernst

    Green Deal? Fragen an Frans Timmermans

    Am 18. Februar 2020 fand im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) zum ersten Mal eine Aussprache mit dem Kommissar Frans Timmermans zum Europäischen Green Deal statt. Für die Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) sprach Cornelia Ernst folgende Punkte an: Die notwendige Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts, um Gelder für den Europäischen Green Deal bereitzustellen und die Sparpolitik bzw ...
    • Cornelia Ernst
    • Cornelia Ernst, Manuela Kropp

    Konferenzbericht: "Europäische Industriepolitik - ein Weg für den Green New Deal"

    Konferenz am 11. Dezember 2019 im Europaparlament, organisiert von GUE/NGL, RLS Brüssel, in Zusammenarbeit mit transform!europe

    Konferenzbericht „Europäische Industriepolitik - ein Weg für den Green New Deal“ Am 11. Dezember 2019 präsentierte die europäische Kommission in ihrer Mitteilung „Der europäische Grüne Deal“ (COM(2019) 640 final) ihre Vorstellungen für ein umfassendes Umbauprogramm der europäischen Wirtschaft ...
    • Cornelia Ernst

    Gasprojekte mit EU-Geldern fördern - Verschwendung und nix mit Green Deal

    „Die Diskussion, ob nun 55 Gasprojekte auf der vierten PCI-Liste sind, oder 32, ist tatsächlich müßig. Das ist völlig egal, auch wenn die Kommissarin heute großen Wert darauf gelegt hat. Egal ist aber überhaupt nicht, dass diese Liste, die über die Vergabe von EU-Geldern entscheidet, auf einer veralteten TEN-E-Verordnung beruht und Gasprojekte im großen Stil fördert."
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst

    Anhörung Breton: Ungeeignet bleibt ungeeignet

    Heute fand die Anhörung des vorgeschlagenen EU-Kommissars Thierry Breton statt. Der Franzose ist der Nachfolgekandidat für die gescheiterte Sylvie Goulard und soll für die Bereiche EU-Binnenmarkt und Industriepolitik zuständig sein. Özlem Alev Demirel (SEDE) und Cornelia Ernst (ITRE) kommentieren die Vorstellung des früheren französischen Wirtschaftsministers und ehemaligen Chefs des rüstungsnahen IT-Unternehmens Atos.
    • Özlem Alev Demirel

    IT-Rüstungsunternehmer als Industriekommissar

    „Erneut beweist Emmanuel Macron mit seiner Nominierung kein glückliches Händchen. Erst wird seine Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen abgelehnt und nun zaubert er mit Thierry Breton eine Person aus dem Hut, bei der handfeste Interessenskonflikte bereits vorprogrammiert sind.“
    • Martin Schirdewan

    Subventionen, Gewinne und Kündigungen

    Trotz Rekordgewinnen will Siemens weltweit circa 7.000 Stellen abbauen, davon 4.400 in Europa und 3.000 allein in Deutschland – vermeintlich sozialverträglich. Das werden wir genau beobachten. Aber es geht nicht nur um diese Jobs. Von der sogenannten Umstrukturierung sind weitere tausende Menschen mehr betroffen. Zuzüglich der Zulieferunternehmen und der Jobs, die im Dienstleistungssektor verloren gehen, handelt es sich um über 10.000 Menschen, denen mittelfristig die Kündigung droht.
    • Cornelia Ernst
    • Ernst, Cornelia / Lösing, Sabine

    Militärisch-industrieller Komplex und Industriepolitik in der EU

    Debatte am 2. Oktober 2017 im Industrieausschuss des Europaparlaments zum Europäischen Verteidigungsfonds

    Gestern Abend debattierten Mitglieder des Industrieausschuss und Mitglieder des Sicherheits- und Verteidigungsausschuss die Vorschläge der europäischen Kommission zur Einrichtung des europäischen Verteidigungsfonds. Ab 2020 sollen dafür 500 Millionen EUR aus dem EU-Budget für Rüstungsforschung, und eine Milliarde EUR für  die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern aus dem EU-Haushalt bereitgestellt werden ...
    • Cornelia Ernst

    Neue EU-Emissionsgesetzgebung: Zwischen Wunsch und Wirklichkeit

    Die Überarbeitung der EU-Abgasgesetzgebung war bereits vor dem ‚Diesel-Skandal‘ geplant und ist nur bedingt eine Reaktion auf die mittlerweile bekanntgewordenen Betrugsfälle in der Automobilindustrie. Mit Septemberbeginn treten schrittweise neue Regelungen in Kraft.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2017

    Studientage in Donostia-San Sebastiàn - Bilbao - Hannover - Auf dem Wege nach Strasbourg

    Eine ungewöhnliche Woche ist vorüber. Trotzdem geht es heute schon wieder nach Strasbourg zur Plenartagung. Die GUENGL-Fraktion, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, traf sich im malerischen Donostia-San Sebastiàn, um Geschichte und Zukunft in Debatten und Exkursionen zu erkunden. Neben Beispielen solidarischer Ökonomie wurde über die großen Herausforderungen unserer Zeit diskutiert, vom Umgang mit kriegerischen Konflikten, mit Flucht und Migration bis moderner Industriepolitik ...
    • Cornelia Ernst

    Cañete und die Kernenergie: Kommissar für Klimaschutz und Energie im Industrieausschuss

    Zur heutigen Debatte im Industrieausschuss (ITRE) zum Kernfusionsreaktor ITER mit dem zuständigen Kommissar Miguel Arias Cañete erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Cañete stellt die Kernfusion und den Forschungsreaktor ITER als saubere und unbegrenzte Energiequelle dar, die in der Lage wäre, die Energiefragen der Zukunft zu lösen ...
    • Helmut Scholz

    Debatte über Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze

    MEP Helmut Scholz, DIE LINKE.: "Die Regierung Chinas hat den Abbau von Überkapazitäten nun zur Priorität erklärt. In den Sektoren Kohle und Stahl werden in China je nach Schätzung 1,8 bis 5 Millionen Menschen ihren Job verlieren. Zynismus der Marktwirtschaft: der Stahlpreis steigt wieder. Dennoch besteht in vielen Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union große Sorge um Arbeitsplätze durch die Überkapazitäten ...
    • Cornelia Ernst

    Bericht zur europäischen Energieunion - Abstimmung im Industrieausschuss des Europaparlaments

    Bei der heutigen Abstimmung im Industrieausschuss wurde der Bericht zur europäischen Energieunion mit 47 Stimmen angenommen. Es gab 13 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.   Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss und Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: "Ich bedaure sehr, dass dieser Bericht in der Abstimmung eine Mehrheit fand ...
    • Cornelia Ernst

    Dieselgate - Parlament stimmt für Emissionstests unter realen Fahrbedingungen

    Heute nahm das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 493 Stimmen die Resolution zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie an.

    Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss (ITRE) für die Delegation DIE LINKE. im EP: "Ich begrüße, dass sich das Europäische Parlament für einen Emissionstest unter realen Fahrbedingungen ausgesprochen hat, der für alle Fahrzeuge, die ab 2015 zugelassen werden, gelten soll ...
Blättern:
  • 1
  • 2

Alle Schlagwörter:

Aktuelle Link-Tipps

  • Begleitung der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
  • A-Z 2019
  • europaROT 18/2020
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)