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Aktuelle Themen:

Schlagwort: Investitionen

    • Fabio De Masi

    EU-Gipfel: Mer-cron Euro wird scheitern

    Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament anlässlich des heutigen Gipfels der Staats- und Regierungschefs.
    • Fabio De Masi

    Kapitalmarktunion ist giftiges Placebo für Investitionen

    Heute, Donnerstag, stellte die EU-Kommission ihre Zwischenbilanz zur Umsetzung der Kapitalmarktunion vor. Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON), kommentiert.
    • Fabio De Masi

    EU-Kommission spielt mit dem Feuer

    Gastbeitrag für DIE ZEIT von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht

    Obwohl die EZB ständig Geld verteilt, schwächelt die Realwirtschaft in Europa. Die EU-Kommission will das mit einer Kapitalmarktunion lösen. Das ist ein schwerer Fehler. Der Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi erschien am 05.03.2017 auf ZEIT ONLINE.   Die Europäische Kommission ...
    • Gabi Zimmer

    Ein sechstes Szenario für die Zukunft der EU

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur Vorstellung des Weißbuchs zur Zukunft der EU:   „Die Staats- und Regierungschefs in der EU haben mit ihrer marktradikalen, egoistischen Politik der letzten Jahrzehnte das Projekt EU beinahe an die Wand gefahren. Spätestens ...
    • Fabio De Masi

    EU-Weißbuch: Die Titanic umsteuern

    Anlässlich der Präsentation des Weißbuchs zur Zukunft der EU durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament:   „Die EU steckt in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung. Brexit, Le Pen, Wilders sind Symptome einer kaputten Politik, die Investitionen, Löhne und Renten kürzt ...
    • Fabio De Masi

    Portugal: Investieren ist das neue Sparen

    Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die wirtschaftliche Entwicklung in Portugal und die jüngsten Haushaltszahlen: „Die Zahlen lügen nicht. Die Senkung der Staatsverschuldung erfordert ein Ende der Kürzungspolitik, um Aufschwung statt Depression zu ermöglichen ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Schulden sind Macht

    Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europaparlament, MdEP Fabio De Masi (Ausschuss für Wirtschaft und Währung ECON, Financial Assistance Working Group) erklärt zum heutigen Treffen der Eurogruppe: "Es geht beim Schuldenstreit nicht um die Last der Schulden, sondern um die Macht der Schulden ...
    • Fabio De Masi

    Haspa führt Negativzinsen ein - Einlagensicherung würde bei Privatkunden nicht greifen

    "Die Vorbereitung der Einführung von Negativzinsen für Firmenkunden bei Deutschlands größter Sparkasse ist beunruhigend. Die Hamburger Sparkasse (HASPA) schließt Negativzinsen auch für Privatkunden zukünftig nicht aus. Dies untergräbt das Vertrauen in die gesetzliche Einlagensicherung. Denn die EU-Kommission hat bestätigt, dass die Einlagensicherung negative Zinsen nicht ausgleicht", kommentiert der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: ein Schrecken ohne Ende

    "Kommission, Eurogruppe, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) spielen ein falsches Spiel mit Griechenland. Man wechselt sich als ‚good cop‘ und ‚bad cop‘ ab. Gegen den Widerstand von Finanzmister Schäuble und seiner Gang in der Eurogruppe befürwortet der IWF einen Schuldenschnitt für Griechenland und realistische Ziele für den Haushaltsüberschuss ...
    • Fabio De Masi

    ECB president's policies blamed for current euro zone woes

    GUE/NGL MEPs gave the President of the European Central Bank a tough time in Strasbourg during a debate on the euro zone’s unbalanced and meagre growth. In addition, low inflation rates and a lack of investment in the real economy were also discussed at the plenary with Mario Draghi. Fabio De Masi, ...
    • Fabio De Masi

    Basel Reform: Zurück zur Finanzkrise?

    „Deutsche Bank, Italiens Bankensektor und die Versicherer sind weiter ein Sicherheitsrisiko. Aber anstatt die Lücken in der Bankenregulierung zu schließen, stritten EU-Kommission und die Mehrheit des Europäischen Parlaments für eine Aufweichung der Basel-Regeln. Das billige Geld der EZB landet wegen ...
    • Fabio De Masi

    Euro: Mit Schäuble in den Untergang

    „Die EU-Kommissare sind für Wolfgang Schäuble Waschlappen. Darum will er Brüssel Kompetenzen entziehen und schlägt vor, dass der ESM die Haushaltsentwürfe der Eurostaaten überprüfen soll“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, für eine stärkere Einbindung des Europäischen Stabilitätsmechanismus‘ (ESM) in die Haushaltskontrolle in der Eurozone ...
    • Martina Michels

    Sanktionen gegen Portugal und Spanien: Ungerecht, ökonomisch unsinnig und gefährlich

    Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, zur ersten Aussprache im „Strukturierten Dialog“ über die Aussetzung von Förderzusagen aus den EU-Struktur- und Kohäsionsfonds gegenüber Portugal und Spanien: „Diese Sanktionen wären ungerecht den Betroffenen gegenüber, ökonomischer Unsinn und gefährlich für den Zusammenhalt in der Europäischen Union ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: SOTEU-Rede "Juncker - Symbol für die schlechte Verfassung der EU!"

    Eine kleine Presseschau zur Rede von Jean-Claude Juncker zur Lage der EU

    Jean-Claude Juncker hat am 14.09.2016 seine State of the Union Rede zur Lage der EU gehalten, welche von Fabio De Masi enttäuscht aufgenommen und kommentiert wurde. Juncker symbolisiere die schlechte Verfassung der EU, der keinen glaubwürdigen Neuanfang verkörpert. Er solle, so Fabio De Masi, zurücktreten von seinem Amt des Kommissionspräsidenten ...
    • Martina Michels

    GUE/NGL appeal for greater coordination and transparency in EU Cohesion Fund debate

    In a joint debate on Cohesion policy as part of the Europe 2020 Strategy in the European Parliament last night, GUE/NGL MEPs said better coordination, greater transparency and less austerity are needed if the policy is to succeed. Opening the debate for the group, German MEP and member of the Committee on Regional Development, Martina Michels, said: “The EU’s austerity policy has been the single biggest threat to cohesion and public investment policies ...
    • Helmut Scholz

    Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt

    In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden ...
    • Thomas Händel

    Für ein Europa gegen Arbeitslosigkeit und Armut

    Für ein ein Europa der sozialen Gerechtigkeit plädiert der Vorsitzende des Beschäftigungs- und Sozialausschusses des Europa Parlamentes (EMPL), Thomas Händel (DIE LINKE). Auf dem Landesparteitag seiner Partei sagte Händel: "Der Gründungskonsens Europas - nie wieder Krieg - reicht nicht mehr. Der neue Tenor Europas muss lauten: Soziale Gerechtigkeit - gegen Arbeitslosigkeit und Armut ...
    • Fabio De Masi

    Gastbeitrag: Die EU muss in die Zukunft investieren

    Von Fabio De Masi, Guillaume Balas, Emmanuel Maurel und Curzio Maltese

    Gemeinsam mit zwei französischen Europaabgeordneten vom linken Flügel der Sozialdemokratie und einem italienischen Kollegen meiner Fraktion hat Fabio De Masi einen Gastbeitrag für eine "goldene Investitionsregel" und gegen weitere Kürzungsdiktate in der EU verfasst. "...Die EU droht zu scheitern. Die Wirtschaftskrise wird als "verlorenes Jahrzehnt" in Europas Geschichte eingehen ...
    • Fabio De Masi

    OMT-Urteil - EZB-Schattenregierung bestätigt

    Brüssel, 21. Juni 2016 - „Die EZB darf geldpolitische Maßnahmen wie Anleihekäufe von Auflagen wie Lohn- und Rentenkürzungen abhängig machen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die EZB somit als Co-Gesetzgeber – ganz ohne demokratische Wahlen. Dies widerspricht internen rechtlichen Gutachten, welche die EZB selbst beauftragt hat“ kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) ...
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Thomas Händel Thomas Händel Arbeitsschwerpunkte: Beschäftigungspolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik

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