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Schlagwort: Iran

    • Cornelia Ernst

    COVID-19 im Iran: Freiheit und Schutz für politische Gefangene

    Please find English version below

    „Ich fordere Freiheit für Nasrin Sotoudeh und die anderen politischen Gefangen im Iran, die sich nichts anderes haben zu Schulden kommen lassen, als friedlich für eine Meinung einzutreten, die den Mullahs missfällt. Die iranischen Gefängnisse sind noch immer massiv überfüllt und stellen ein gefährliches Biotop für das Virus und damit eine unkalkulierbare Gefahr für die Gesundheit der Inhaftierten und letztlich aller Menschen im Iran dar.“
    • Özlem Alev Demirel

    Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt

    „Die Lage am Persischen Golf ist heikel genug. Die gestrige Erklärung acht europäischer Staaten, im Rahmen einer ‚Europäischen Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) die Entsendung von Kriegsschiffen in die Region zu befürworten, verschärft die Situation. Vier der Länder, darunter auch Deutschland, erklärten ihre politische Unterstützung."
    • Özlem Alev Demirel

    Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

    „Die EU muss deeskalierend in der Region agieren und dazu beitragen, dass eine weitere Eskalation zwischen dem Iran und den USA verhindert wird. Zudem muss die EU alle Waffenexporte in die Region und an die Trump-Regierung stoppen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen den Beschluss des irakischen Parlaments akzeptieren und unterstützen, demzufolge alle ausländischen Truppen unverzüglich aus dem Irak abzuziehen sind. Das beinhaltet auch ein Ende der EU-Ausbildungsmission für ‚Sicherheitskräfte‘ im Irak.“
    • Cornelia Ernst

    Trump: Außenpolitik mit dem Vorschlaghammer

    "Dieser Trump-Politik muss unbedingt und unmissverständlich Einhalt geboten werden. Deshalb fordere ich die Vertreter*innen der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf, endlich mit einer Stimme zu sprechen und diese aggressive US-Politik klipp und klar zu verurteilen. Die Europäische Union muss endlich den Mut fassen, sich vom Rockzipfel dieser USA zu lösen und nicht weiter immer nur Ja und Amen, oder fast noch schlimmer: eben gar nichts zu den Machenschaften des derzeitigen US-Präsidenten zu sagen."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 51_2019: Strasbourg - und mehr Lametta für alle!

    Strasbourg: Grundrechte Charta - Mercosur - Militärausgaben - BI: Housing for all - Iran - EU-Fördermittelplattform - Jugendkarlspreis 2021 - Studien: Copyright - Östliche Partnerschaft - "Früher war mehr Lametta!"

    Die Woche in Strasbourg war eine klassische Plenumswoche mit vielen Verabredungen, umgeworfenen Tagesordnungen, Abschieden für dieses Jahr und Planungen für 2020. Wir bieten diesmal jede Menge Lesestoff, der auch im kommenden Jahr unsere Arbeit begleiten wird, laden zum Surfen auf der Fördermittelplattform ein und wissen jetzt, dass wir ungestört seufzen können: "Früher war mehr Lametta!"
  • Iran: "Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Niemals!"

    Menschenrechte sind universal. Und zwar völlig egal wo und unter welchen Umständen: Sie sind nicht verhandelbar! Oder, anders ausgedrückt: Für die Verletzung von Menschenrechten, für die Inhaftierung von Menschen, für das Töten von Menschen gibt es keine relativierende Erklärung, kann es nicht geben. Deshalb geht es nicht anders, als dass wir uns hinter die protestierenden Iranerinnen und Iraner stellen und ihre Forderungen mit unterstützen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand

    Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café Sibylle

    Parlament bestätigt neue Kommission und ruft den Klimanotstand aus. Einerseits, so möchte man sagen, wählt das Parlament eine durchwachsene EU-Kommission, bei der man allein schon bei der Aufrüstung weiß, wohin die politische Irrfahrt geht, andererseits zeigt das Parlament mit klarer Mehrheit, dass es eine andere Politik zur Abwendung des Klimawandels will... Die Woche in Strasbourg und Berlin mit Vorausschau auf den 6.12.2019.
    • Cornelia Ernst

    Solidarität mit den Protestierenden im Iran

    „Wir verurteilen das Vorgehen der iranischen Regierung auf das Schärfste. Weit über hundert Menschen wurden getötet, massive Gewalt gegen Protestierende und die Abschaltung der Kommunikationsmöglichkeiten sind durch nichts zu rechtfertigen. Das Recht zu demonstrieren und sich frei zu äußern, sind unveräußerliche Grundrechte, die das iranische Regime den Menschen verwehrt."
    • Cornelia Ernst

    „Azadi“ heißt Freiheit

    Gastbeitrag von Cornelia Ernst für diezukunft.eu

    Im Iran waren schon 2018 Tausende Menschen auf die Straßen gegangen, weil die Unterstützung für Bedürftige zusammengestrichen wurde, aber auch weil LKW-Fahrer monatelang kein Geld bekamen. Heute sind die Proteste grundsätzlicher, weil die Erhöhung der Benzinpreise und der gesamten Lebenshaltungskosten ganze Teile der Bevölkerung ins Aus geschleudert hat. Das Internet wurde zeitweilig komplett gesperrt, mehr als hunderte Menschen getötet und noch viel mehr inhaftiert.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39/2019 - Was hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?

    Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - Türkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - Österreich wählt - Urheberrecht

    Alle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Brüssel, um die Delegationen der EU mit Drittländern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. Özlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-Türkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere Herausforderung in konfliktreichen Zeiten ...
    • Cornelia Ernst

    Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation des Europaparlaments gewählt

    „Nicht minder wichtig und davon getrennt jedoch, ist andererseits die Stärkung und ständige Thematisierung der Rolle von Menschenrechten. Die iranische Gesellschaft hat hier eine starke Stimme in Europa verdient, die sich für Minderheiten und vor allem für die Rolle von Frauen im Iran einsetzt. Dafür werde ich in meiner Amtszeit beharrlich eintreten.“
    • Cornelia Ernst

    Die Frage zu Menschenrechten immer wieder stellen

    Cornelia Ernst zu Menschenrechten im Iran, insbesondere der Fall von Verteidigern

    Ich habe Nasrin Sotudeh 2013 in Teheran nach ihrer Freilassung kennengelernt, zusammen mit Jafar Panahi – beide Sacharow-Preisträger 2012. Damals wurde sie freigelassen. Jetzt sitzt sie seit Juni 2018 wieder hinter Gittern, wie viele andere auch. 38 Jahre Haft, 148 Peitschenhiebe – das ist nicht nur ein archaisches Urteil, sondern ein Riesenskandal und im Grunde genommen auch ein Angriff auf unsere persönlichen Interessen und auf Menschen wie Nasrin Sotudeh, die zu uns gehören, die sich für Freiheitsrechte einsetzen. 
    • Cornelia Ernst

    Solidarität mit den Menschen

    Cornelia Ernst in der Debatte zur aktuellen Lage im Iran

    Cornelia Ernst, Verfasserin. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte drei Dinge hier anmerken. Das Erste ist: Wir solidarisieren uns, und zwar ohne Wenn und Aber, mit all den Menschen im Iran, die gegen soziale und wirtschaftliche Missstände, gegen Korruption und Misswirtschaft demonstrieren, weil ihre Lebensbedingungen unerträglich geworden sind – mit den Lkw-Fahrern, die keinen Lohn bekommen, mit den Umweltaktivisten, die gegen Klimaschäden kämpfen ...
    • Cornelia Ernst

    Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen

    MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem Iran

    Ich habe ziemlich lange überlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Präsident Trump Zeichen zur Beendigung des Krieges und zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel, was wir natürlich begrüßen, und andererseits kündigt er einen Vertrag zur Denuklearisierung mit dem Iran. Er unterzeichnet eine Erklärung des G7-Gipfels, um sich wenige Minuten später davon loszutwittern. Er tanzt vergnügt mit dem saudischen Despoten beim Staatsbesuch in Riad und beschimpft die Länder, die ihm nicht passen, als Drecksländer. Die US-amerikanische Außenpolitik ist unberechenbar geworden und damit auch beliebig. Die Vereinigten Staaten sind als seriöser Partner nur noch schemenhaft wahrnehmbar, und ihre Führungsrolle, auf die sie immer wieder pochen, haben sie längst verloren.
    • Cornelia Ernst

    EU - Iran: Menschenrechte nicht zur zweitrangigen Frage machen

    MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zur Lage von inhaftierten Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit (EU/Iran) im Iran

    Wie der Iran mit doppelten Staatsbürgern, den sogenannten EU-Iranern, umgeht, ist ein Riesenskandal. Wie wir jetzt wissen gibt es zahlreiche Fälle, wo Leute inhaftiert sind, gefoltert werden, mit dem Tode bedroht werden, keinerlei Rechtsbeistand haben. Wir müssen ganz klar sagen, dass Menschen- und Bürgerrechte damit mit Füßen getreten werden.
  • "Eine Krise des Vertrauens in internationale Verträge"

    MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum USA-Austieg aus dem Iran-Atomabkommen

    Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns zu dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran verständigen. Wenn man sich das insgesamt anschaut, muss man sagen, dass mit diesem Ausstieg auch die Kriegsgefahr in dieser Region gefördert wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns als Parlament verständigen.
  • Atomabkommen: Ein Elefant im Mittleren Osten

    US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, seine Entscheidung über die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran bereits am heutigen Dienstagabend bekannt zu geben. Es wird befürchtet, dass Trump Entscheidungen ankündigen wird, die einen Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit der Islamischen Republik Iran zur Folge haben könnten. Dazu Cornelia Ernst, die als stellvertretende Vorsitzende der Irandelegation des Europäischen Parlaments zuletzt im vergangenen Dezember zu Gesprächen in Teheran war:
    • Gabi Zimmer

    Schluss ist mit jeder Form von militärischer Gewaltattacke gegenüber Menschen in Syrien

    Gabi Zimmer in der Debatte zur humanitären Situation in Syrien, besonders Ghuta

    "Ich kann dem, was Sie eingangs der Debatte gesagt haben, so gut wie zustimmen. Das Problem stellt sich für mich nur dar, wenn wir bei der Einschätzung der Situation, dass auf jede Eskalation in einem bereits seit sieben Jahren andauernden Krieg neue Leiden für Menschen erwachsen, sie tagtäglich in ihrem Leben bedroht sind, wir inzwischen mehr als 300 000 Tote in diesen sieben Jahren zu beklagen haben – Männer, Frauen, Kinder –, Millionen von Menschen Syrien verlassen haben, Millionen von Menschen innerhalb von Syrien fliehen und 13 Millionen Menschen auf unsere Hilfe warten. Wenn wir wissen, dass 400 000 Menschen in Ost-Gutha eingeschlossen sind, abgeschlossen von jeder medizinischen und humanitären Versorgung, dann stellt sich doch die Frage: Was können wir wirklich konkret tun?"
    • Cornelia Ernst
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    EU must uphold nuclear agreement with Iran and continue dialogue on human rights

    President Trump´s threats to renege on the Iranian nuclear deal, brokered with support from the EU, and the countrywide protests in Iran were debated at the European Parliament today, with MEPs expressing concerns about the violent crackdown. The Iranian nuclear deal allowed for sanctions to be lifted on Iran and averted a military confrontation but it is now in danger due to Trump´s polarising rhetoric ...
    • Martina Michels

    Der Iran ist mehr als Rohani und Khamenei (DE & EN)

    Eröffnungsrede zur Konferenz "The Democratic Movement Platform of Nations in Iran" (English below)

    Ich freue mich, dass sie der Einladung in meine Fraktion, der GUENGL gefolgt sind. Die Konferenz wurde in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel vorbreitet. Das Kurdish Institute mich deshalb um die Eröffnung gebeten, weil ich als Mitglied der Parlamentarischen EU-Türkei-Delegation des europäischen Parlaments seit Jahren in besonderer Weise erlebe, dass die Lösung der Kurdenfrage ein Schlüssel zur Demokratisierung des Nahen Osten ist. Andererseits
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)