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Schlagwort: Iran

    • Cornelia Ernst
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    EU must uphold nuclear agreement with Iran and continue dialogue on human rights

    President Trump´s threats to renege on the Iranian nuclear deal, brokered with support from the EU, and the countrywide protests in Iran were debated at the European Parliament today, with MEPs expressing concerns about the violent crackdown. The Iranian nuclear deal allowed for sanctions to be lifted on Iran and averted a military confrontation but it is now in danger due to Trump´s polarising rhetoric ...
    • Martina Michels

    Der Iran ist mehr als Rohani und Khamenei (DE & EN)

    Eröffnungsrede zur Konferenz "The Democratic Movement Platform of Nations in Iran" (English below)

    Ich freue mich, dass sie der Einladung in meine Fraktion, der GUENGL gefolgt sind. Die Konferenz wurde in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel vorbreitet. Das Kurdish Institute mich deshalb um die Eröffnung gebeten, weil ich als Mitglied der Parlamentarischen EU-Türkei-Delegation des europäischen Parlaments seit Jahren in besonderer Weise erlebe, dass die Lösung der Kurdenfrage ein Schlüssel zur Demokratisierung des Nahen Osten ist. Andererseits
    • Martina Michels

    Iran: Vision einer demokratischen Lösung

    Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel.
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Januar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 15. - 18. Januar 2018, Straßburg

    „Wir erwarten von der bulgarischen Ratspräsidentschaft, dass sie sich für die Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik einsetzt und im jetzigen Streit vermittelt. Die Regierung weiß aus eigener Erfahrung, dass die EU die Mitgliedstaaten mit Außengrenzen nicht länger alleine lassen darf. Die EU sollte auch die Beziehungen zu den Ländern auf dem Westbalkan dringend verbessern. In der Sozialpolitik sollten die Bulgaren darauf drängen, die Probleme in der Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme mit der laufenden Reform der 883-Richtlinie zu beheben. Genauso fordern wir, aus der sozialen Säule der EU konkrete Rechte für die Bürger*innen zu schaffen.
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Iran-Veranstaltung im EP: Vision einer demokratischen Lösung der Krise im Mittleren Osten und im Iran

    The Democratic Movement Platform of Nations in Iran

    Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst laden am Donnerstag (11. Januar 2018) im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL und gemeinsam mit der EU Turkey Civic Commission sowie dem Kurdish Institute of Brussels, zur einer Debatte mit zahlreichen Expertinnnen und Experten im Europaparlament ...
    • Cornelia Ernst

    Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen

    also available in English

    Einen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Präsident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚Zertifizierung‘, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufkündigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran: „Der schamlosen Annäherung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Weißen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten ...
    • Cornelia Ernst

    Die Hoffnung bleibt

    Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag: Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner auf die Straße und forderten grundlegende Reformen von der Staatsführung ...
    • Sabine Lösing

    Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

    Abrüstungswoche der Vereinten Nationen

    Morgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben ...
    • Cornelia Ernst

    Solidarität mit Nasrin Sotudeh

    Am Montag hat ein iranisches Gericht der Sakharov-Preisträgerin Nasrin Sotudeh zum wiederholten Male verboten, als Anwältin zu arbeiten. Aus Protest gegen das Urteil beginnt sie heute mit einem Sitzstreik vor der iranischen Anwaltsvereinigung. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für Beziehungen mit dem Iran, ruft zu Solidarität mit Sotudeh auf: "Dieses Urteil stellt eine neuerliche Schikane gegen die Sakharov-Preisträgerin dar ...
  • Militarisierung der Europäischen Union

    Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut ...
    • Cornelia Ernst

    We are ready – really?

    Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europaparlamentes war vom 12. bis 17. Dezember 2013 in Teheran. Dazu erklärte Cornelia Ernst, Vizepräsidentin der Irandelegation:

    Mit der Wahl von Rohani setzen viele Menschen im Iran große Hoffnungen nicht nur auf die Lösung des Atomkonfliktes und die Abschaffung der Sanktionen, die wir als Linke im Europaparlament von Anfang an abgelehnt haben, sondern auch auf innenpolitische Veränderungen. Ganz offen wurde uns in Begegnungen auf der Straße gesagt, dass der Iran die Isolation überwinden muss und dazu der Hilfe Europas bedarf ...
    • Cornelia Ernst

    Iran: Europaparlament braucht Klarheit

    Am vergangenen Samstag wurde in der laufenden Legislaturperiode zum vierten Mal eine Reise der interparlamentarischen Irandelegation des Europaparlaments nach Teheran abgesagt.

    Am vergangenen Samstag wurde in der laufenden Legislaturperiode zum vierten Mal eine Reise der interparlamentarischen Irandelegation des Europaparlaments nach Teheran abgesagt. Dazu erklärt die Vizepräsidentin der Irandelegation, Cornelia Ernst, DIE LINKE.:   "Dass die Mitglieder der Reise kurz vor ...
    • Cornelia Ernst

    Dialog statt Eskalation

    Presseerklärung zum iranischen Atomprogramm

    Presseerklärung von Cornelia Ernst, Stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen mit dem Iran.  Anlässlich der Plenardebatte über das iranische Atomprogramm im Europaparlament am 1.2.2012 in Brüssel erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, stellvertretende Vorsitzende ...
    • Cornelia Ernst

    Keine Sanktionen für den Iran

    Leichte Sprache

    Cornelia Ernst ist Abgeordnete im Europäischen Parlament. Sie gehört zur Partei DIE LINKE. aus Deutschland. Die Europäische Union bestraft das Land Iran. Zum Beispiel liefert die Europäische Union keine Waren mehr. Weil der Iran etwas Un-Erlaubtes getan hat. Zum Beispiel der Iran hält sich nicht an Verträge ...
    • Sabine Lösing

    Iran

    Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Die Europäische Union hat umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. So kritikwürdig die jetzige iranische Regierung auch ist, so muss doch darauf hingewiesen werden, dass der Konflikt um das Atomprogramm bereits deutlich vor dem Amtsantritt von Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad eskalierte. Seit vielen Jahren sieht sich das Land nun mehr oder minder unverhohlenen Kriegsdrohungen ausgesetzt ...

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