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Schlagwort: Irland

    • SCHOLZ

    Helmut Scholz on EU-UK: no change to the agreement without prior consent of the European Parliament

    Speech on Parliaments resolution for the ratification process of the EU - UK agreement in joint INTA/AFET meeting

    Die Ratifizierung des Abkommens zwischen EU und Britannien tritt in ihre finale Phase ein. Helmut Scholz formuliert Kernforderungen der Linksfraktion für die Position des Europaparlaments in der gemeinsamen Sitzung von Handels- und Außenausschuss am 05. Februar 2021.
    • Helmut Scholz

    Der Brexit wird sichtbar

    „Der im Januar 2020 vollzogene EU-Austritt Britanniens wird mit dieser Entscheidung sichtbar. Der Beschluss zeichnet eine erste dünne Linie der Trennung durch Irland. Ich bedaure das. Dadurch wird es nun noch dringender, dass London einer Einigung mit der EU über unsere künftigen Beziehungen zustimmt."
    • Gabi Zimmer

    Rechte der Menschen noch stärker in den Fokus nehmen

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL, zum Brexit und den letzten Verhandlungen

    Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  "Meine Herren Präsidenten! Eigentlich sind wir es seit Langem leid, immer wieder die gleichen Diskussionen führen zu müssen, keine konkreten Antworten zu bekommen, was nun eigentlich passieren wird und wie wir aus diesem Dilemma – für das es wirklich verschiedene Ursachen gibt – wieder herauskommen ...
    • Martin Schirdewan

    Neue Studie: Apple prellt weiterhin weltmeisterlich Steuern

    Also available in English

    „Bis zu 21 Milliarden Euro könnten Apples Steuertricks EU-Mitgliedstaaten alleine in den letzten drei Jahren gekostet haben. Das entspräche einem effektiven Steuersatz von gerade einmal 0,7 Prozent“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) die Ergebnisse einer von der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) in Auftrag gegebenen Studie über Apples Unternehmensstruktur und die vom Unternehmen gezahlten Steuern.
    • Helmut Scholz

    BREXIT - and now...?

    Videoaufzeichnung eines Gesprächs von Abgeordneten der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament

    In diesem aufgezeichneten Gespräch diskutieren mit dem Journalisten Eric Bonse drei Mitglieder der GUE/NGL-Fraktion - Martina Anderson (Nordirland) von Sinn Féin, Barbara Spinelli, parteilose Abgeordnete aus Italien und Helmut Scholz (DIE LINKE.) - mögliche Konsequenzen für die EU, ihre Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich und Nordirland im besonderen, für mögliche Szenarien der BREXIT-Verhandlungen. (Englisches Original ohne Untertitel)
    • Gabi Zimmer

    Keine May ist besser als eine schlechte May

    Theresa May must heed the will of the British people on Brexit and social justice

    Gabi Zimmer erklärt zum Ausgang der britischen Unterhaus-Wahlen: "Die britische Premierministerin May hat sich beispiellos verspielt. Erst rief sie völlig unnötig Neuwahlen aus, weil sie aus einem Umfragehoch maximalen Gewinn ziehen wollte. Und dann trifft sie diese Entscheidung wie ein Bumerang. Sie büßt ihre knappe Regierungsmehrheit ein, obwohl sie sich eine satte Mehrheit für ihre Brexit-Strategie verschaffen wollte. Damit straft die britische Bevölkerung Mays Mantra 'Kein-Deal ist besser als ein schlechter Deal' ab. (...)"
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL mourns Martin McGuinness - a man of peace and courage

      GUE/NGL President Gabi Zimmer reacted to the death of Martin McGuinness, the Republican former deputy First Minister in the north of Ireland:   “Martin McGuinness dedicated his life for the vision of a united Ireland. He left behind a legacy that symbolised hope and struggle for principles dear to the Irish people ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit

    Weniger feiern, mehr kämpfen!, empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten ...

  • Apple: Markus Söder rechtfertigt Diebstahl

    Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungssauschusses zu den Panama Papers (PANA) des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE.) erklärt zur Kritik des bayerischen Finanzministers an der Beihilfeentscheidung der EU-Kommission gegenüber Apple: "Es gibt viel berechtigte Kritik an der EU-Kommission und der europäischen Integration ...

  • Apple: Think different heißt Steuergerechtigkeit

    Also available in English

    Find English version below   "Die Entscheidung der Kommission ist überfällig. Die USA versuchen mit aller Macht die Steuertricks ihrer Konzerne zu decken. Das Beihilferecht ist jedoch unzureichend um Steuerdumping in der EU wirksam einzudämmen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...

  • Presseschau: Apple muss zahlen

    Eine kleine Presseschau zur Entscheidung der EU-Kommission

    Die EU-Kommission hat Irland dazu verpflichtet, vom US-amerikanischen Konzern Apple knapp 13 Milliarden Euro an Steuernachzahlungen zu fordern. Der Konzern hatte in Irland 0,0005% Steuern bezahlt. Über diese Entscheidung berichtete auch die Presse und zitiert dabei Fabio De Masi:   31. August 2016 OBERPFALZNETZ EU-Kommission ...

  • Apples iDieb

    DER SPIEGEL berichtet über die Recherchen von Fabio De Masi

    DER SPIEGEL 12/2016 berichtet über die Recherchen von Fabio De Masi Schönste aller Welten Apple baut iPhones? Und zockt die Steuerzahler ab. DER SPIEGEL berichtet über den Streit zwischen der US-Regierung und der EU-Kommission wegen der Steuertricks von Apple in Irland und zitiert auch die Recherchen von Fabio De Masi ...

  • Presseschau: Trotz Transparenzversprechen: EU-Steueroasen blockieren im Rat

    Das Handelsblatt berichtet über das halbherzige Vorgehen der EU gegen Steueroasen

    In der heutigen Ausgabe des Handelsblatt berichtet Ruth Berschens über geheime Protokolle der Ratsarbeitsgruppe Verhaltenskodex, die zeigen wie halbherzig die EU gegen Steueroasen und Lücken im Unternehmenssteuerrecht vorgeht. Vor allem die europäischen Steueroasen wie die Niederlande, Irland oder Luxemburg blockieren ein Schließen von Steuerlücken in der EU ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Die Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL zu Studientagen in Irland

    Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament zu viertägiger Klausur in Irland: Stand Up & Fight Back - Alternativen zum Spardiktat

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, hält vom 28. September bis zum 1. Oktober ihre Studientage im irischen Carrickmacross ab. Schwerpunkte der Beratungen sollen unter anderen der weitere Umgang mit der hohen Arbeitslosigkeit und der Europäischen Schuldenpolitik sein: Die Belastungen und Einschnitte für viele Mitgliedstaaten durch den Sparzwang der EU führen zu einem massiven Ungleichgewicht innerhalb der Union ...

  • Ireland withhold records from EU tax panel

    In ihrem Irland-Teil berichtete die britische Times über die Weigerung gewisser Mitgliedstaaten, dem TAXE-Sonderausschuss zu "Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Wirkung", die angeforderten Dokumente auszuhändigen. Als Begründung gaben die Staaten an, sie auf Grund von Vertraulichkeitsbestimmungen zurückhalten zu müssen ...

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  • Begleitung der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
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