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Schlagwort: Israel

    • Martina Michels

    Europaparlament für UNRWA-Unterstützung

    Einstimmig beschloß das Europaparlament heute einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die die Vereinigten Staaten nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Entscheidung der Einbehaltung der Hälfte ihrer bereits zu gesagten Hilfgelder zu überdenken und ihre geplante Beitragszahlung an das Hilfswerk in voller Höhe zu leisten ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg

    "Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit hinter den geplanten Zielen zurückbleiben. Und der Haushaltsplan für 2018 schlägt sogar Kürzungen für Energie und Klimaschutz vor! Hier muss dringend gegengesteuert werden: Forschung und Entwicklung im Bereich der Erneuerbaren schaffen Arbeitsplätze, lindern die Klimakrise, sorgen für saubere Luft und ermöglichen die sozial-ökologische Transformation."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2018

    Zu Gast bei der EL und der RLS - Holocaust-Gedenktag - Israel und Europa - Medienfreiheit in Bulgarien - TIPP: Reclaim the Manifesto of Vendetten

    Martina Michels erinnert anlässlich des 27. Januar an Kurt Julius Goldstein Immer häufiger wird von Erinnerungskultur statt vom Gedenken gesprochen, und dies in einer Zeit, in der wir nur noch wenige Menschen treffen können, die Überlebende des Holocaust oder in anderer Form Verfolgte des Naziregimes waren und tatsächlich unmittelbar erinnern können ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Israel und Europa - ein Wochenbericht

    Die EU-Außenminister und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Fédérica Mogherini, berieten bei ihrer monatlichen Sitzung unter anderem die Situation Nahen Osten. Nachdem im Dezember Israels Premier Netanjahu zu Gast gewesen war (wir berichteten), nahm diesmal der Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmud Abbas an der Beratung teil ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 1-3_2018

    Iran - Türkei - Syrien - Israel - Europapolitik in Sachsen-Anhalt - Manifest von Ventotene - SPD will in Deutschland Koalitionsverhandlungen aufnehmen

    Das Jahr beginnt mit einem neuen Kapitel der völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen in Syrien unter donnerndem Schweigen der EU und der Deutschen Regierung. Letztere erwägt gerade die Aufrüstung türkischer Panzer, statt ihren Premiumpartner Erdogan an die Wiederherstellung von Rechtsstaat und die Garantie von Menschenrechten zu erinnern ...
    • Martina Michels

    Anerkennung Israels ist nicht verhandelbar

    Also available in English

    Martina Michels und Barbara Spinelli, Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglieder der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel, fordern den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf, seinen Beschluss über die Aussetzung der Anerkennung Israels zu überdenken. „Ein solcher Beschluss ist für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht hilfreich,“ urteilen die beiden Abgeordneten.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 50_2017

    Strasbourg & Berlin: Urheberrecht und Online TV - Israel- Netzneutralität - Förderpolitik - 2018

    In Strasbourg ist der älteste Weihnachtsmarkt Europas, doch das Europaparlament tagte die ganze Woche wie immer bis nach 22 Uhr... Martina sprach am späten Dienstag Abend zu Trumps Politik im Nahen Osten und hatte überdies noch Sondersitzungen im Regionalausschuss. Freitags trafen sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher in Berlin mit einem Mammutprogramm.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Trump zu Jerusalem - Netanyahu in Brüssel

    Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.
    • Martina Michels

    Trump setzt Friedensprozess bewusst aufs Spiel

    Gestern (Dienstag) debattierte das Plenum des Europaparlaments die Ankündigung von Donald Trump, die US-Botschaft nach Jerusalem umsiedeln und die Stadt damit als Hauptstadt des Staates Israel anerkennen zu wollen
    • Martina Michels

    Trump: Brüskieren um jeden Preis

    Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, kommentiert Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2017

    Berlin - Brüssel: Lux Film Prize - Joint List aus Israel zu Gast - Sozial Solidarische Ökonomie in der Debatte - Soul for Europe - 9. November 1938

    Zum Wochenbeginn war Martina bei einem Frauentreff in Berlin zu Gast und am gestrigen Samstag nahm sie an der "A Soul for Europe"-Konferenz teil. "Dazwischen" fuhr sie nach Brüssel zu Ausschusssitzungen und zum Besuch der Joint List aus Israel. Dana Ringel berichtet über die Fraktionskonferenz zur Sozial- und Solidarischen Ökonomie und wir sind für euch ins Kino gegangen und haben uns die nominierten Filme des diesjährigen Lux-Film-Preises angeschaut.
    • Martina Michels

    EP-Linksfraktion empfängt Knesset-Delegation der Vereinten Liste

    also available in English

    Die Europaabgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL hatten in dieser Woche verschiedene Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen der Knesset-Fraktion der Vereinten Liste. Deren Delegation bestand aus Herrn Yousef Jabareen (Delegationssprecher, Chadasch Partei), Frau Aida Touma Suleiman (Vorsitzende des Knesset-Ausschusses für Frauenrechte und Gleichberechtigung der Geschlechter, Chadasch Partei), Herrn Gamal Zahalka (Fraktionsvorsitzender der Vereinten Liste; Balad Partei) und Herrn Masud Ganaim (Ta’al Partei).
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2017

    Jerusalem und Tel Aviv: Besuch in der Knesset - in Yad Vashem - unterwegs mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel; Förderpolitik und Ostdeutschland

    Deutschland befasste sich mit der Reformation oder beging, wie andere Länder auch, hohe christliche Feiertage, während Martina nach Israel reiste. Sie war in der Knesset zu Gast, erneut in der Gedenkstätte Yad Vashem und traf sich mit Kolleginnen und Kollegen der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2017

    Strasbourg - Berlin - Jerusalem: Whistleblowerschutz - Ratsgipfel - Haushalt und Regionen - eprivacy-VO - Metoo - Aufbruch nach Israel

    Eine fette Plenumswoche mit interessanten Einzelabstimmungen (Whistleblowerschutz, eprivacy-VO) und einer enttäuschenden Debatte über die Ergebnisse der letzten Ratssitzung am 19./20. Oktober liegt hinter Martina. Am Freitag sprach sie in Berlin mit den Veranstaltern von "Soul of Europe" von der Stiftung Zukunft Berlin über die permanenten Begegnungen, die seit der EU-Osterweiterungen stattfinden und den Beitrag der Städte in europäischen Integrationsdebatten im Fokus haben. Vor ihr liegt eine Reise nach Israel.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2017

    Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in Österreich

    In dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den Nationalratswahlen und Kurz gewinnt gegen Kern.
    • Martina Michels

    Jerusalem: Weiterführung der politischen Zusammenarbeit muss garantiert werden

    „Die Situation in der Altstadt Jerusalems ist höchst besorgniserregend. Jeder Akt von Gewalt und Provokation und jeder Aufruf zu weiterer Gewalt führen zu weiterer Eskalation. Die Weiterführung der politischen Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde muss garantiert werden.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2017

    Brüssel, Jerusalem, Ankara, Hamburg, Budapest: Copyright und Erasmus+, Tödlicher Streit um den Tempelberg, Medienfreiheit und Grundrechte

    Dienstag stimmte der Kulturausschuss seine Position über die Revision der 2001er-Copyrightrichtlinie ab und entschied über einen Bericht zur Zukunft von Erasmus+. Donnertag erschütterte die Nachricht eines tödlich endenden Attentats am Tempelberg. Samstag jährte sich die Niederschlagung des Putschversuches in der Türkei. Und über vielen Debatten schwebt noch immer der G20-Gipfel. Allerdings geht es dabei kaum um seine dürftigen Ergebnisse für eine gerechte Globalisierung.
    • Martina Michels

    Martina Michels zum Anschlag in der Jerusalemer Altstadt

    "Ich bin schockiert und verurteile den Anschlag in der Jerusalemer Altstadt am Eingang zum Tempelberg, bei dem zwei Polizisten und die Täter ums Leben kamen. Die Jerusalemer Altstadt ist ein zentraler Ort für drei Weltreligionen. Sie sollte für alle ein Ort des Friedens und der Gemeinschaft sein. Ich begrüße die Ankündigung des israelischen Premierministers, diesen Status aufrechtzuerhalten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Wie kommt man zu einer gerechten Zwei-Staatenlösung im Nahen Osten?

    Europaparlament beschließt Resolution für die Zweistaatenlösung im Israel-Palästina-Konflikt

    Eine Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt auf der Basis der einschlägigen UN-Resolutionen ist wahrscheinlich der einzig Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zwischen beiden Staaten. Doch nach Fortschritt im Friedensprozess sieht es aktuell nicht wirklich aus. Das Europaparlament ruft daher in einer von breiter Mehrheit angenommenen Resolution nicht nur zu einer Friedensinitiative der EU auf ...
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