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Schlagwort: Israel

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2018

    Strasbourg mit Europe’s Future & Alexis Tsipras, State of the Union & Jean Claude Juncker, Copyright, Israel und Besuch aus Sachsen-Anhalt...

    Europas Zukunft mit Alexis Tsipras und die Lage der Union mit Kommissionspräsident Juncker stand im Mittelpunkt der letzten Plenumswoche in Strasbourg. Doch auch die Abstimmung zum Copyright interessierte nicht nur die Fachpolitik. Dies und weitere Plenardebatten, sowie der Besuch von Besucherinnen und Besucherinnen aus Sachsen-Anhalt stehen diesmal im Wochenrückblick.
    • Martina Michels

    Europaparlament protestiert gegen drohenden Abriss von Khan al-Ahmar und anderen Beduinendörfern

    Nachdem am 5. September 2018 das Oberste Gericht Israels der israelischen Regierung grünes Licht für die Zerstörung des Beduinendorfes Khan al-Ahmar gegeben hatte, beraumte das Europaparlament für die aktuelle Plenartagung eine Sonder-Debatte an und protestiert gegen den Abriss des Dorfes, die Vertreibung der Bevölkerung und die Zerstörung von Infrastruktur einschließlich der mit Unterstützung von EU-Mitteln gebauten Grundschule ...
    • Martina Michels

    Nein zur Zerstörung des Beduinendorfs Khan al-Ahmar

    *Am 5. September 2018 hat das Oberste Gericht Israels der israelischen Regierung grünes Licht für die Zerstörung des Beduinendorfes Khan al-Ahmar gegeben. Die Dorfbewohner erhielten in ihrem Protest gegen Zerstörungsanordnung und Umsiedlung über viele Monate hinweg Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen sowie einer Reihe von europäischen Staaten, einschließlich Deutschlands ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Freunde aus Israel zu Gast bei der Linksfraktion in Brüssel

    Eine hochkarätige Delegation der Gemeinsamen Liste/Joint List der israelischen Knesset besuchte in der vergangenen Woche auf Einladung von Martina Michels unsere Linksfraktion im Europaparlament. Die Delegation, geleitet von Ayman Odeh, dem Vorsitzenden der Joint List und auch der sozialistischen Chadash/al-Dschabha ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Konstanze Kriese, Martina Michels

    Martinas Woche 36_2018

    Brüssel - Sachsen-Anhalt: Digital Europe, Besuchergruppe, Israel, Türkei, Landwirtschaft, Sommerfest

    Vom Volksstimmefest Wien ging es diesmal direkt nach Brüssel und geradewegs in die Ausschusssitzungen. Im Kulturausschuss wurde das Programm Digital Europe 2021 - 2017 besprochen, mit Schülerinnen und Schülern aus Sachsen-Anhalt wurde am Dienstag debattiert. Mittwoch traf Martina auf die Joint List aus Israel und es gab ein Wiedersehen mit der Journalistin Mesale Tolu...
    • Martina Michels

    Unser Feind ist nicht Israel, sondern Netanyahu ist das Problem!

    Für eine unabhängige Untersuchung der Eskalation in Gaza

    Die Eskalation in Gaza wird, genau wie die Siedlungspolitik, innerhalb Israels kritisch gesehen. Ein Rückkehrmarsch für Palästinenser ist für die einen nachvollziehbar, für andere eine Provokation. Auf jeden Fall ist er kein Grund, um tödliche Munition gegen wütende Demonstranten und Journalisten einzusetzen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 21/2018: Israel - Magdeburg - Irland

    Linksfraktion in Israel Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Ein kurzer Reisebericht findet sich hier. Martina Michels in einer ersten Bewertung der Reise: „Israel ist mehr als Netanyahu ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EP-Linksfraktion in Israel

    Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Zum Ziel der Reise hat Martina Michels vorab festgehalten: „Wir gehen davon ...
    • Martina Michels

    Israel ist mehr als Netanyahu

    Also available in English

    Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL beendete gestern ihre Studienreise und ihren Solidaritätsbesuch in Israel. Es gab unter anderem ein Treffen mit dem EU-Botschafter in Tel Aviv und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen EU-Israel kommentiert die Reise:
    • Martina Michels

    Israelreise: „Wir werden zuhören!“

    Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung Israels werden Abgeordnete, darunter neben Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delagation für die Beziehungen EU-Israel, auch Curzio Maltese aus Italien, und Mitarbeiter*innen der GUE/NGL-Fraktion aus dem Europäischen Parlament, eine seit langem geplante Reise nach Israel antreten ...
    • Martina Michels

    Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk

    Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem:
    • Martina Michels
    • Martina Michels; Helmut Scholz; Barbara Spinelli; Curzio Maltese;

    Wir verurteilen Abbas' Aussagen auf das Schärfste

    Wir, als Mitglieder der EP-Linksfraktion GUE/NGL und der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel, verurteilen die Aussagen des Palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas‘ bei der Eröffnungsrede des Palästinensischen Nationalrates am vergangenen Montag (30. April) auf das Schärfste. Abbas‘ Aussagen zu den Hintergründen der Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in Europa während des Zweiten Weltkrieges machen uns fassungslos und sind in keinster Weise zu tolerieren: Aus Abbas‘ Sicht wurden Millionen jüdischer Menschen nicht auf Grund ihrer Religion verfolgt und ermordet, sondern wegen ihres speziellen sozialen Verhaltens und der Verwicklung in Bankgeschäfte.
    • Martina Michels

    Europaparlament für UNRWA-Unterstützung

    Einstimmig beschloß das Europaparlament heute einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die die Vereinigten Staaten nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Entscheidung der Einbehaltung der Hälfte ihrer bereits zu gesagten Hilfgelder zu überdenken und ihre geplante Beitragszahlung an das Hilfswerk in voller Höhe zu leisten ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg

    "Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit hinter den geplanten Zielen zurückbleiben. Und der Haushaltsplan für 2018 schlägt sogar Kürzungen für Energie und Klimaschutz vor! Hier muss dringend gegengesteuert werden: Forschung und Entwicklung im Bereich der Erneuerbaren schaffen Arbeitsplätze, lindern die Klimakrise, sorgen für saubere Luft und ermöglichen die sozial-ökologische Transformation."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2018

    Zu Gast bei der EL und der RLS - Holocaust-Gedenktag - Israel und Europa - Medienfreiheit in Bulgarien - TIPP: Reclaim the Manifesto of Vendetten

    Martina Michels erinnert anlässlich des 27. Januar an Kurt Julius Goldstein Immer häufiger wird von Erinnerungskultur statt vom Gedenken gesprochen, und dies in einer Zeit, in der wir nur noch wenige Menschen treffen können, die Überlebende des Holocaust oder in anderer Form Verfolgte des Naziregimes waren und tatsächlich unmittelbar erinnern können ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Israel und Europa - ein Wochenbericht

    Die EU-Außenminister und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Fédérica Mogherini, berieten bei ihrer monatlichen Sitzung unter anderem die Situation Nahen Osten. Nachdem im Dezember Israels Premier Netanjahu zu Gast gewesen war (wir berichteten), nahm diesmal der Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmud Abbas an der Beratung teil ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 1-3_2018

    Iran - Türkei - Syrien - Israel - Europapolitik in Sachsen-Anhalt - Manifest von Ventotene - SPD will in Deutschland Koalitionsverhandlungen aufnehmen

    Das Jahr beginnt mit einem neuen Kapitel der völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen in Syrien unter donnerndem Schweigen der EU und der Deutschen Regierung. Letztere erwägt gerade die Aufrüstung türkischer Panzer, statt ihren Premiumpartner Erdogan an die Wiederherstellung von Rechtsstaat und die Garantie von Menschenrechten zu erinnern ...
    • Martina Michels

    Anerkennung Israels ist nicht verhandelbar

    Also available in English

    Martina Michels und Barbara Spinelli, Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglieder der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel, fordern den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf, seinen Beschluss über die Aussetzung der Anerkennung Israels zu überdenken. „Ein solcher Beschluss ist für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht hilfreich,“ urteilen die beiden Abgeordneten.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 50_2017

    Strasbourg & Berlin: Urheberrecht und Online TV - Israel- Netzneutralität - Förderpolitik - 2018

    In Strasbourg ist der älteste Weihnachtsmarkt Europas, doch das Europaparlament tagte die ganze Woche wie immer bis nach 22 Uhr... Martina sprach am späten Dienstag Abend zu Trumps Politik im Nahen Osten und hatte überdies noch Sondersitzungen im Regionalausschuss. Freitags trafen sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher in Berlin mit einem Mammutprogramm.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Trump zu Jerusalem - Netanyahu in Brüssel

    Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.
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