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Schlagwort: JTF

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich

    Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – Soloselbständige in der EU

    Der Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausführlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschäftigen werden. Dabei geht es darum, die großen Plattformen einzuhegen. Allerdings nicht so, dass dann allein andere Player „wieder Land sehen“, unabhängige Newsportale, Presseverleger u. a. Wir brauchen genauso einen Blick auf Nutzer*innen und Verbraucher*innen
    • Martina Michels

    Europaparlament kritisiert scharf den Sieg der nationalen Egoismen

    Rat opfert für den Haushalt die Rechtsstaatlichkeit und die Klimaziele

    Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europäischen Parlament und Koordinatorin ihrer Fraktion GUENGL im Regionalausschuss des Europäischen Parlaments kommentiert die Resolution des Europäischen Parlaments zur Einigung des Rates für den Wiederaufbau und den Mehrjährigen Finanzrahmen inmitten der Corona-Pandemie:
    • Martina Michels
    • André Seubert

    Martinas Woche 27_2020: Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

    Spezial: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – MFR – Fonds für gerechten Übergang

    Es ist soweit: Deutschland ist jetzt offiziell Chef der EU. Zumindest des Rats der EU, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer sitzen, ähnlich dem Bundesrat. Seit 1. Juli hat die Bundesregierung sechs Monate lang den Vorsitz. Damit beginnt sie eine neue „Trio-Präsidentschaft“ zusammen mit Portugal und Slowenien ...

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  • Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung
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